• Startseite
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Wissenschaftlicher Beirat
  • Für Autor/innen
  • Register

Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

  • Gesetzgebung
    • Bayern
    • Bund (Positionen des Freistaats)
    • Europa (Positionen des Freistaats)
  • Verwaltung
  • Rechtsprechung
    • Europa (EuGH, EGMR)
    • Bund (BVerfG, BVerwG, BAG, BFH, BGH, BSG)
    • BayVerfGH
    • BayVGH & VG
    • Sonstige
  • Rechtsentwicklung
    • Abgabenrecht
    • Ausländer-/ Asylrecht
    • Bau/ Boden/ Planung
    • Hochschulrecht
    • Kommunalrecht
    • Öffentlicher Dienst
    • Parlaments-/ Wahl-/ Parteienrecht
    • Polizei-/ Ordnungs-/ Wohnrecht
      • Brand-/ Katastrophenschutz/ Rettungsdienst
      • Gesundheit/ Hygiene/ Lebens-/ Arzneimittel
      • Lotterierecht
      • Personenordnungs-/ Datenschutzrecht
      • Polizei-/ Sicherheitsrecht
      • Verkehrsrecht
      • Wohnrecht (inkl. Wohngeldrecht)
    • Presse-/ Rundfunk-/ Medienrecht
    • Schulrecht
    • Sozial-/ Jugendschutz-/ Kindergartenrecht
    • Staats-/ Verfassungsrecht
    • Straßen- und Wegerecht
    • Umweltrecht
      • Abfallbeseitigungsrecht
      • Immissionsschutzrecht
      • Natur-/ Landschafts-/ Artenschutz
      • Wasserrecht
    • Wirtschafts-/ Wirtschaftsverwaltungsrecht
  • Im Fokus
    • Bauen/ Wohnen/ Verkehr
    • Bildung/ Forschung/ Kultur
      • Kultur/ Kirche/ Religion
      • Schulen
      • Universitäten/ Hochschulen
    • Justiz/ Rechtspflege
    • Kardinalthemen
      • Demografie/ Integration
      • Familie, Kinder & Jugend
      • Finanzen/ Abgaben/ Steuern
      • Gesundheit/ Soziales
      • Klima/ Natur/ Umwelt
    • Kommunales
    • Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr
    • Personalien
    • Polizei/ Sicherheit/ Ordnung
    • Presse/ Rundfunk/ Medien
  • Blog
    • Landesanwaltschaft
    • Gesetzgebung
    • Rechtsprechung
    • Rezensionen
    • Varia
  • In eigener Sache

StMIBV: Modellkommunen ‚Bayern barrierefrei 2023‘

25. Juli 2014 by Klaus Kohnen

Innen- und Bauminister Joachim Herrmann: Freistaat Bayern unterstützt 16 Städte und Gemeinden mit Planungskostenzuschüssen für modellhafte gemeindliche Aktionspläne zur Barrierefreiheit

Bayern soll bis 2023 barrierefrei werden. Der Freistaat wird sich dabei in einem ersten Schritt auf die drei Handlungsfelder Mobilität, Bildung und staatliche Gebäude konzentrieren.

„Da sich Straßen, Wege und Plätze überwiegend in der Verantwortung unserer Kommunen befinden, werden wir diese bei der Schaffung von Barrierefreiheit im öffentlichen Raum unterstützen. Dazu hat das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden eine Modellphase mit 16 bayerischen Kommunen aus allen sieben Regierungsbezirken gestartet. Diese Kommunen erarbeiten bis Ende 2014 exemplarische Aktionspläne, die den Bedarf der jeweiligen Gemeinde erfassen und alle notwendigen Maßnahmen zur Schaffung von Barrierefreiheit im öffentlichen Raum zusammenstellen. Die Aktionspläne sollen als eine Art roter Faden dazu beitragen, dass alle geplanten Einzelmaßnahmen sinnvoll ineinander greifen und Priorisierungen möglich werden. Dabei unterstützen wir die Modellkommunen abhängig von der Zahl der Einwohner. Städte und Gemeinden mit bis zu 20.000 Einwohnern erhalten 20.000 Euro Planungskostenzuschuss, größere Kommunen 25.000 Euro“, teilte Innen- und Bauminister Joachim Herrmann mit.

Die Modellkommunen werden in den nächsten Monaten zusammen mit ihren Bürgern und den Behindertenverbänden Maßnahmen zur Schaffung von Barrierefreiheit erarbeiten.

„Städte und Gemeinden sollen zukünftig durchgehend so gestaltet sein, dass alle Bürgerinnen und Bürger, seien es Eltern mit Kleinkindern oder ältere Mitbürger mit dem Rollator, selbstbestimmt alltägliche Bedürfnisse erfüllen können“, betonte Herrmann.

Es ist geplant, die Erkenntnisse der Modellphase in einem Leitfaden zur Hilfestellung für alle Kommunen in Bayern zusammen zu stellen. Hier sollen erprobte Möglichkeiten zur Einbindung der Bürger vor Ort, aber auch bewährte Lösungsansätze und Herangehensweisen Eingang finden.

Folgende Kommunen nehmen an der Modellphase teil:

  • Oberbayern: Starnberg, Traunstein
  • Niederbayern: Eggenfelden, Grafenau
  • Oberpfalz: Mitterteich, Neumarkt i. d. Opf.
  • Oberfranken: Kronach, Kulmbach, Litzendorf
  • Mittelfranken: Wassertrüdingen, Bad Windsheim
  • Unterfranken: Bad Kissingen, Stadtprozelten
  • Schwaben: Höchstädt, Marktoberdorf, Günzburg

StMIBV, Pressemitteilung v. 25.07.2014

Ähnliche Beiträge

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Bildung/ Forschung/ Kultur, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Schulen, Verwaltung

Neueste redaktionelle (Gast-)Beiträge

Wohngeldrechtliche Streitigkeiten nach BVerwG gerichtskostenfrei

Wohngeldrechtliche Streitigkeiten nach BVerwG gerichtskostenfrei

Bemerkung der Landesanwaltschaft Bayern zu BVerwG, Urt. v. 23.04.2019 - 5 C 2.18 / Weitere Schlagworte: Angelegenheiten der Fürsorge von Oberlandesanwältin Beate Simmerlein, Landesanwaltschaft … Weiterlesen

Anordnung zur (amts-)ärztlichen Untersuchung im Zurruhesetzungsverfahren nach BVerwG nicht isoliert angreifbar

Anordnung zur (amts-)ärztlichen Untersuchung im Zurruhesetzungsverfahren nach BVerwG nicht isoliert angreifbar

Bemerkung der Landesanwaltschaft Bayern zu BVerwG, Beschl. v. 14.03.2019 - 2 VR 5.18 / Weitere Schlagworte: Dienstunfähigkeit; gesetzliche Vermutungsregel; Zurruhesetzungsverfahren; behördliche … Weiterlesen

Berechnung von 10 H bei Bebauungsplan – Nach BayVGH bereits auf Baugrenze abzustellen, nicht erst auf Wohngebäude

Berechnung von 10 H bei Bebauungsplan – Nach BayVGH bereits auf Baugrenze abzustellen, nicht erst auf Wohngebäude

Bemerkung der Landesanwaltschaft Bayern zu BayVGH, Urt. v. 30.04.2019 - 22 BV 18.842 / Landesrechtliche Normen: BayBO mitgeteilt von Oberlandesanwalt Dr. Magnus Riedl, Landesanwaltschaft Bayern … Weiterlesen

BayVGH instruktiv zum „Verbrauch“ eines Ausweisungsinteresses bzw. Ausweisungsgrundes

BayVGH instruktiv zum „Verbrauch“ eines Ausweisungsinteresses bzw. Ausweisungsgrundes

Bemerkung der Landesanwaltschaft Bayern zu BayVGH, Beschl. v. 14.03.2019 - 10 ZB 18.2388 / Weitere Schlagworte: (Ausdrücklicher oder konkludenter) Verzicht auf Ausweisungsgründe / zurechenbarer … Weiterlesen

Weitere (Gast-)Beiträge (vgl. auch Kategorie "Blog" im Menü oben)

Gesetzgebung Freistaat Bayern

Bayerischer Landtag: Nächstes Plenum (47.) 13. Mai 2020

BayRVR auf Twitter (@BayRVR)

Meine Tweets

Recherche nach Monaten

Recherche nach Datum

Juli 2014
M D M D F S S
 123456
78910111213
14151617181920
21222324252627
28293031  
« Jun   Aug »

Copyright © 2021 · News Pro Theme on Genesis Framework · WordPress · Log in