Innen- und Bauminister Joachim Herrmann: Freistaat Bayern unterstützt 16 Städte und Gemeinden mit Planungskostenzuschüssen für modellhafte gemeindliche Aktionspläne zur Barrierefreiheit
Bayern soll bis 2023 barrierefrei werden. Der Freistaat wird sich dabei in einem ersten Schritt auf die drei Handlungsfelder Mobilität, Bildung und staatliche Gebäude konzentrieren.
„Da sich Straßen, Wege und Plätze überwiegend in der Verantwortung unserer Kommunen befinden, werden wir diese bei der Schaffung von Barrierefreiheit im öffentlichen Raum unterstützen. Dazu hat das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden eine Modellphase mit 16 bayerischen Kommunen aus allen sieben Regierungsbezirken gestartet. Diese Kommunen erarbeiten bis Ende 2014 exemplarische Aktionspläne, die den Bedarf der jeweiligen Gemeinde erfassen und alle notwendigen Maßnahmen zur Schaffung von Barrierefreiheit im öffentlichen Raum zusammenstellen. Die Aktionspläne sollen als eine Art roter Faden dazu beitragen, dass alle geplanten Einzelmaßnahmen sinnvoll ineinander greifen und Priorisierungen möglich werden. Dabei unterstützen wir die Modellkommunen abhängig von der Zahl der Einwohner. Städte und Gemeinden mit bis zu 20.000 Einwohnern erhalten 20.000 Euro Planungskostenzuschuss, größere Kommunen 25.000 Euro“, teilte Innen- und Bauminister Joachim Herrmann mit.
Die Modellkommunen werden in den nächsten Monaten zusammen mit ihren Bürgern und den Behindertenverbänden Maßnahmen zur Schaffung von Barrierefreiheit erarbeiten.
„Städte und Gemeinden sollen zukünftig durchgehend so gestaltet sein, dass alle Bürgerinnen und Bürger, seien es Eltern mit Kleinkindern oder ältere Mitbürger mit dem Rollator, selbstbestimmt alltägliche Bedürfnisse erfüllen können“, betonte Herrmann.
Es ist geplant, die Erkenntnisse der Modellphase in einem Leitfaden zur Hilfestellung für alle Kommunen in Bayern zusammen zu stellen. Hier sollen erprobte Möglichkeiten zur Einbindung der Bürger vor Ort, aber auch bewährte Lösungsansätze und Herangehensweisen Eingang finden.
Folgende Kommunen nehmen an der Modellphase teil:
- Oberbayern: Starnberg, Traunstein
- Niederbayern: Eggenfelden, Grafenau
- Oberpfalz: Mitterteich, Neumarkt i. d. Opf.
- Oberfranken: Kronach, Kulmbach, Litzendorf
- Mittelfranken: Wassertrüdingen, Bad Windsheim
- Unterfranken: Bad Kissingen, Stadtprozelten
- Schwaben: Höchstädt, Marktoberdorf, Günzburg
StMIBV, Pressemitteilung v. 25.07.2014
