Innenminister Joachim Herrmann hat heute die Kommunale Verdienstmedaille für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung verliehen. 43 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens wurden mit der Kommunalen Verdienstmedaille in Silber geehrt. Weiterlesen
Archives for 28. Juli 2014
StMBKWK: „Lese-Kick“ – Anstoß für das Fußball-Lese-Projekt
Staatssekretär Bernd Sibler und BFV-Präsident Koch stellen Workshops zur Lese- und Sportförderung in Schwaben vor – Ausweitung auf weitere Regierungsbezirke geplant Weiterlesen
StMFLH: 250.000 Euro Anschubfinanzierung für Regionalmanagement Landshut
Förderbescheid auf der Burg Trausnitz übergeben Weiterlesen
StMBKWK: Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle beim Festakt zur Aufnahme der Goldenen Bulle Kaiser Karls IV. in die Liste des Weltdokumentenerbes in München
„Wichtiges Dokument des Heiligen Römischen Reichs Deutscher Nation im Gedächtnis der Welt“ Weiterlesen
StMBKWK: Grundschulen im ländlichen Raum sichern – Bildungsministerium zu Aussagen der Grünen
Trotz rückläufiger Schülerzahlen bleiben alle Lehrerstellen der demographischen Rendite erhalten. Zudem ist das Budget im Doppelhaushalt 2015/2016 deutlich höher. Die Garantie, die die Staatsregierung für den Erhalt kleiner, rechtlich selbständiger Grundschulen gegeben hat, gilt. Mit Hinweis auf diese Rahmenbedingungen Weiterlesen
StMFLH: 11 Millionen Euro für Bauvorhaben an der Uni Erlangen-Nürnberg
Am Chemikum der Universität Erlangen-Nürnberg entsteht ein Parkhaus. „Der Neubau mit Kosten von voraussichtlich 11 Millionen Euro steht im Zusammenhang mit der vorgesehenen Errichtung eines Studierendenwohnheims durch das Studentenwerk. Weiterlesen
StMFLH: Gratisfahrten für Einserschüler auf den Schiffen der Bayerischen Seenschifffahrt
In den bald beginnenden Sommerferien haben Schüler mit einer „1“ im Zeugnis freie Fahrt auf allen Schiffen der Bayerischen Seenschifffahrt GmbH. Weiterlesen
StMJ: Amtswechsel am Amtsgericht München
Bayerns Justizminister Bausback spricht Gerhard Zierl seinen Dank für annähernd 40 Jahre im Dienst der bayerischen Justiz aus und führt Reinhard Nemetz in das neue Amt ein Weiterlesen
StMGP: Huml erwartet deutlich mehr Arbeitsplätze im Gesundheitssektor – Gesundheitsministerin bei Eröffnung der Hochschule der Bayerischen Wirtschaft für angewandte Wissenschaft in Bamberg
Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml erwartet eine positive Entwicklung der Gesundheitsbranche im Freistaat. Huml betonte anlässlich der Eröffnung der Hochschule der Bayerischen Wirtschaft für angewandte Wissenschaft (HDBW) am Montag in Bamberg: Weiterlesen
StMUV: Über 1,3 Millionen Euro für Kläranlage der Zukunft – Pilotprojekt in Bad Abbach gestartet
Bayern hat bei der öffentlichen Abwasserentsorgung hohe Standards für hervorragende Gewässerqualität gesetzt. Bei der Inbetriebnahme der umfassend nachgerüsteten Kläranlage in Bad Abbach betonte der Bayerische Umweltminister Dr. Marcel Huber: Weiterlesen
KWMBl (10/2014): Gesetz zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG) bekanntgemacht
Das Gesetz zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen v. 23.05.2014 wurde am 28.07.2014 auch im KWMBl bekanntgemacht. Es war zuvor bereits im GVBl (10/2014) v. 30.05.2014, S. 186 verkündet worden. Weiterlesen
StMBKWK: Rund 1,54 Millionen bayerische Schülerinnen und Schüler erhalten ihr Jahreszeugnis
„Ergebnis vertrauensvoller Zusammenarbeit bei der Erziehung und Bildung“ / Schulberatungsstellen sind bei Schwierigkeiten kompetente Ansprechpartner Weiterlesen
StMASFI: Bei drohender Zwangsverheiratung bietet die kostenlose Notrufnummer 0800 4151616 Rat und Unterstützung
Zwangsverheiratung ist eine gravierende Menschenrechtsverletzung, die oft mit Gewalt oder sogar mit Todesdrohungen durchgesetzt wird. Sie stürzt junge Frauen in eine tiefe Lebenskrise. Erfahrungsgemäß werden gerade die Sommerferien dazu genutzt, junge Frauen während eines Familienbesuchs im Heimatland ihrer Eltern zu einer Verlobung oder Heirat zu zwingen. Weiterlesen
StMFLH: Bayern unterstützt bäuerliche Familienbetriebe als Rückgrat der Landwirtschaft
Bayern und speziell der ländliche Raum ist durch die Landwirtschaft geprägt. Bäuerliche Familienbetriebe bilden dabei das Rückgrat. Weiterlesen
Der Vorschlag zur Einführung einer Infrastrukturabgabe und das Unionsrecht
von Ass. iur. Daniel Engel, Universität Augsburg
Am 7. Juli 2014 hat der Bundesverkehrsminister sein lang erwartetes Konzept zur Einführung einer Infrastrukturabgabe bzw. Pkw-Maut vorgestellt (PDF, 343 KB) und damit dem im Wahlherbst 2013 hitzig debattierten Gesetzesvorhaben erstes Leben Weiterlesen