Die Otto-Friedrich-Universität Bamberg erhält ab 2016 für eine Laufzeit von fünf Jahren jährlich eine Million Euro für den Aufbau eines Kompetenzzentrums Denkmalwissenschaften und Denkmaltechnologien. Dies beschloss das Kabinett in seiner außerordentlichen Sitzung am Dienstag, 5. August. Weiterlesen
Archiv für 5. August 2014
Neue Richtervereinigung: Keine Investor-Staats-Klagen anstelle rechtsstaatlicher Justiz
In einer ganz neuen Größenordnung wird derzeit der freie Handel weltweit ausgebaut. Der Abschluss des Handelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada ist für September 2014 vorgesehen. Das Handelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA wird gerade verhandelt. Beide beinhalten einen sogenannten Investor-Staat-Streitschlichtungsmechanismus (Investor-state-dispute-settlement (ISDS)). Weiterlesen
BVerfG: Protestveranstaltung auf einem Friedhof kann von der Versammlungsfreiheit geschützt sein
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts einer Verfassungsbeschwerde stattgegeben, die sich gegen die Verurteilung des Beschwerdeführers zu einem Bußgeld von 150 € wegen Verstoßes gegen eine Friedhofssatzung und Belästigung der Allgemeinheit richtet. Weiterlesen
StMGP: Huml für offeneren Umgang mit dem Thema Sterben – Bayerns Gesundheitsministerin besucht Kinderhospiz in Bad Grönenbach
Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml wirbt für einen offeneren Umgang mit dem Sterben. Huml betonte am Dienstag anlässlich eines Besuchs des Kinderhospizes St. Nikolaus in Bad Grönenbach im Allgäu: Weiterlesen
StMIBV: Wohnungsbaugenehmigungen erstes Halbjahr 2014
Wohnungsbaugenehmigungen steigen Innen- und Bauminister Joachim Herrmann: „Mehr Wohnungsbau nötig – Baurecht jetzt umsetzen“ Weiterlesen
StMWMET: Kabinett beschließt Erweiterung des Raums mit besonderem Handlungsbedarf
Das Bayerische Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung die Erweiterung des Raums mit besonderem Handlungsbedarf (RmbH) beschlossen. Künftig werden auch sieben schwäbische Kommunen dem vorrangig geförderten RmbH zugeordnet. Es handelt sich dabei um Weiterlesen
Staatskanzlei: Kabinett beschließt Verstetigung der Außenstelle von Invest in Bavaria in Nürnberg
Wirtschaftsministerin Aigner: „Die Fortführung der erfolgreichen Arbeit der Außenstelle ist ein positives Signal für den Wirtschaftsraum Nordbayern“ Weiterlesen
Staatskanzlei: Wirtschaftsministerin Aigner stellt die Struktur des Bayerischen Zentrums für Kultur- und Kreativwirtschaft in Nürnberg vor
Aigner: „Wir werden das Zentrum noch in diesem Herbst an den Start bringen“ Weiterlesen
Staatskanzlei: Stand der Umsetzung der festgelegten Strukturmaßnahmen für Kronach
Im Ministerrat wurde heute über die Umsetzung des im September 2013 für Kronach aufgelegten ressortübergreifenden Strukturprogramms berichtet. Das Programm wurde vor dem Hintergrund der Entwicklungen bei der Firma Loewe beschlossen. Weiterlesen
Staatskanzlei: Neue Heimatstrategie für Bayern
Ministerpräsident Horst Seehofer: „Gleiche Chancen und gleichwertige Lebensbedingungen überall in Bayern / Nordbayern-Initiative stärkt Zukunfts- und Entwicklungspotenzial der ganzen Region“ / Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder: „Heimatministerium in Nürnberg und Heimatstrategie stellen Weichen für erfolgreiche Strukturpolitik Bayerns“ / Entwicklungsschub für Franken und Oberpfalz mit 600 Millionen Euro bis 2018 / Behördenverlagerungen, Erweiterung des Raumes mit besonderem Handlungsbedarf, Breitbandausbau und Neustrukturierung des FAG bringen weitere Entwicklungsperspektiven Weiterlesen
Staatskanzlei: Personalentscheidungen
Polizeipräsident des Polizeipräsidiums Schwaben Süd/West / Amtschef des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie / Präsident der Bayerischen Landesanstalt für Weinbau und Gartenbau Weiterlesen
StMBKWK: „Wissenstransfer in Niederbayern gesichert“ – Wissenschaftsstaatssekretär Sibler zur weiteren Finanzierung der Technologiezentren
„Besonderes Merkmal der niederbayerischen Hochschullandschaft“ – Technologietransferzentren stellen den Wissenstransfer zwischen den Hochschulen und den Unternehmen vor Ort sicher – Erfolgreichen Technologietransferzentren soll auf Dauer eine staatliche Grundfinanzierung gewährt werden Weiterlesen
BAG: Bezahlte Freistellung zur Pflege erkrankter Kinder im öffentlichen Dienst
Ein im Geltungsbereich des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst (TVöD) nicht gesetzlich krankenversicherter Beschäftigter hat nach § 29 Abs. 1 Satz 1 Buchst. e Doppelbuchst. bb iVm. Satz 2 TVöD Anspruch, bis zu vier Arbeitstage unter Fortzahlung des Entgelts von der Arbeit freigestellt zu werden, wenn ein Kind unter zwölf Jahren schwer erkrankt, eine andere Person zur Pflege oder Betreuung nicht sofort zur Verfügung steht und Weiterlesen
StMWMET: Außenstelle von Invest in Bavaria in Nürnberg wird verstetigt
Aigner: „Mit der Fortführung des Nürnberger Büros wird der Wirtschaftsraum Nordbayern weiter gestärkt“ Weiterlesen
StMWMET: Grünes Licht für die Modernisierung der Inselhalle Lindau
Pschierer: „Modernisierung der Inselhalle starkes Signal für die Region“ Weiterlesen