Am 26. September 1980 tötete eine Explosion beim schwersten Terroranschlag in der Nachkriegsgeschichte Deutschlands auf dem Oktoberfest 13 Menschen und verletzte weitere 211 zum Teil sehr schwer. Immer wieder tauchten Medienberichte über neue Erkenntnisse auf, am 7. Mai 2014 forderte der Bayerische Landtag die Staatsregierung auf im Verfassungsausschuss dazu zu berichten. Weiterlesen
Archiv für 2. Oktober 2014
StMBW: Konzept Mittelstufe Plus setzt Unterstützung und Förderung des einzelnen Schülers konsequent um
Kultusminister Dr. Spaenle unterstreicht neuen Charakter der Mittelstufe Plus für bayerisches Gymnasium – SPD und Grüne haben offensichtlich pädagogisches Konzept nicht verstanden Weiterlesen
Landtag: Bildungsausschuss setzt bei Inklusion auf Vielfalt an Angeboten
„Der bayerische Weg setzt auf eine Vielfalt an Angeboten.“ So steht es in dem Bericht, den der Wissenschaftliche Beirat „Inklusion“ vorgelegt hat. Zu diesen Angeboten zählten der Unterricht einzelner Schüler mit Förderbedarf an Regelschulen ebenso wie der Besuch von Förderzentren. Weiterlesen
Landtag: Kinderkommission der 17. Wahlperiode nimmt im Landtag die Arbeit auf
Auch in der 17. Wahlperiode gibt es im Bayerischen Landtag wieder eine Kinderkommission, kurz „KiKo“ genannt. Das Gremium trat am 2. Oktober 2014 zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen: Weiterlesen
Landtag: Wirtschaftsausschuss – Bayerische Oberlandbahn (BOB) auf dem Prüfstand
Die Bayerische Oberlandbahn (BOB) kommt nicht aus den Schlagzeilen. Diese Woche vergaß ein Lokführer an der Station München-Solln anzuhalten, was für Passagiere einen Umweg von über einer Stunde bedeutete. Weiterlesen
Bayerischer Landkreistag: Eingliederungshilfe – Bayerischer Landkreistag drängt auf Umsetzung der Koalitionsvereinbarung
Präsident Christian Bernreiter: Bund muss sich an der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung beteiligen! Weiterlesen
TU München: Times Higher Education Ranking – TU München erneut in den TOP 100
Gute Noten für Ingenieur- und Naturwissenschaften Weiterlesen
Universität München (LMU): THE-Ranking 2014 – LMU als erste deutsche Universität in den Top 30
Im heute veröffentlichten World University Ranking des Times Higher Education Magazine baut die LMU ihre Spitzenposition weiter aus. Mit Platz 29 schafft sie es erstmals in die Top 30 weltweit und zählt damit zu den international renommiertesten Universitäten. Weiterlesen
Bayerischer Bezirketag: „Wegducken und warten ist nicht mein Verständnis von Politik“
Wer neue Ziele hat, muss auch neue Wege gehen. Deshalb nutze ich heute die Gelegenheit, mich erstmals als Präsident des Bayerischen Bezirketages in der Form eines Leitartikels zu aktuellen Themen unseres Verbandes zu äußern. Der Leitartikel als Chance, Klartext zu reden. Weiterlesen
Bayerischer Bezirketag: Demenz stellt auch Bezirke vor Herausforderungen
Sie verlieren „nach und nach ihr Leben“ Weiterlesen
StMBW: Landkreis Rottal-Inn ist „Bildungsregion in Bayern“
Bildungsstaatssekretär Georg Eisenreich zeichnet niederbayerischen Landkreis mit Gütesiegel aus – Initiative will jungen Menschen Zukunftschancen eröffnen Weiterlesen
StMBW: Bayerns Kunstminister Dr. Ludwig Spaenle lädt angesichts der Wiedereröffnung der Archäologischen Sammlung in Bad Windsheim zum Besuch ein
„Beitrag, hochrangige Kultur in zeitgemäßer Form in allen Regionen Bayerns zu zeigen – Sonnenstrahlen können in das archäologische Dorf locken“ Weiterlesen
StMWi: Dritte Jahreskonferenz der ,Allianz pro Fachkräfte‘
Pschierer: „Die Allianz pro Fachkräfte ist ein Vorbild für ganz Bayern“ Weiterlesen
StMUV: Unabhängige Experten sollen bayerische Verbraucherpolitik begleiten
Neue Verbraucherkommission Bayern ernannt Weiterlesen
StMBW: Bayerns Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle zur guten Platzierung bayerischer Hochschulen im weltweit beachteten Times Higher Education World University Ranking
„LMU erreicht Quantensprung in internationalem Hochschulranking“ Weiterlesen
StMBW: Bildungsminister Spaenle hält Festrede zum 150-jährigen Bestehen des Oskar-von-Miller-Gymnasiums München
Eine Schule gibt Antworten auf die Fragen der Zeit Weiterlesen
StMBW: Staatssekretär Bernd Sibler beim Festakt zum 40-jährigen Bestehen der Wirtschaftsschule Deggendorf
„Theorie und Praxis gehen an der Wirtschaftsschule Deggendorf Hand in Hand“ Weiterlesen
Staatsregierung: Zustimmung zum Sechzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag beantragt
Mit Schreiben vom 02.10.2014 hat die Staatsregierung gemäß Art. 72 Abs. 2 BV die Zustimmung des Bayerischen Landtags zum Sechzehnten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Sechzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag) beantragt (LT-Drs. 17/3254 v. 02.10.2014). Der Staatsvertrag sieht Änderungen des Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrages (RFinStV) vor. Weiterlesen
StMJ: Justizminister eröffnet den zentralen „Bürgerservice Justiz“ in Straubing
Bausback: „Die Justiz ist für die Menschen da! Ein weiterer Schritt zu mehr Bürgernähe und Serviceorientierung!“ Weiterlesen
BVerfG: Auch überspitzte Äußerungen fallen nur in engen Grenzen als Schmähkritik aus dem Schutzbereich der Meinungsfreiheit
Auch überspitzte Kritik fällt grundsätzlich in den Schutzbereich der Meinungsfreiheit. Dies hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts entschieden und die verfassungsrechtlichen Maßstäbe zur sogenannten Schmähkritik bekräftigt. Weiterlesen