Am 08. und 09. Oktober 2014 hat in Hamburg die 88. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder stattgefunden. Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat heute dazu als amtierender Vorsitzender der Konferenz folgende Pressemitteilung veröffentlicht: Weiterlesen
Archiv für 9. Oktober 2014
StMI: Herrmann eröffnet 28. Evangelischen Kirchbautag
Innen- und Bauminister Joachim Herrmann eröffnet 28. Evangelischen Kirchbautag und verleiht Preis der Stiftung zur Bewahrung kirchlicher Baudenkmäler – Jährlich 28 Millionen Euro für den Erhalt kircheneigener Gebäude – 800 Millionen Euro Fördermittel für die Denkmalpflege Weiterlesen
StMI: Kommunale Verdienstmedaille und Dankurkunde
Innenminister Joachim Herrmann hat im Rahmen einer Feierstunde 45 kommunale Mandatsträger aus dem Landkreis Erlangen-Höchstadt für ihre Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung geehrt. Weiterlesen
BSG: Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen auch für beruflichen Aufstieg
Behinderte Menschen mit einem Grad der Behinderung von weniger als 50, aber wenigstens 30, sollen schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden, wenn sie infolge ihrer Behinderung ohne die Gleichstellung einen geeigneten Arbeitsplatz nicht erlangen oder erhalten können. Dass diese Gleichstellung bedeutsame arbeitsrechtliche Wirkungen haben kann, zeigt ein Weiterlesen
StMGP: Huml sichert Krankenhäusern Unterstützung zu – Bayerns Gesundheitsministerin wirbt für zukunftssichere Finanzierung
Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml setzt auf konsequente Investitionen in Krankenhäuser. Huml betonte anlässlich der 15. P.E.G. Fachtagung am Donnerstag in München: Weiterlesen
StMFLH: Füracker stellt neue topographische Karten vor
Neuerscheinungen bilden fast ein Viertel der Fläche der Oberpfalz ab Weiterlesen
StMBW: Öffentlichkeit bereits 2013 über geplanten Erinnerungsort informiert
Bildungs-und Wissenschaftsminister Dr. Spaenle nimmt Bedenken der Bewohner des Olympiadorfs sehr ernst Weiterlesen
Bayerischer Bezirketag: Neues Maßregelvollzugsgesetz
Bezirketagspräsident Mederer: „Finanzierung der forensischen Ambulanzen muss dringend geregelt werden“ Weiterlesen
Bayerischer Bezirketag: Bayerischer Bezirketag fasst Resolution zum Bundesteilhabegesetz
Präsident Mederer: „Ein Verschieben von Geldmitteln löst keine Probleme“ Weiterlesen
Bayerischer Bezirketag: Resolution des Bayerischen Bezirketags zur Finanzierung der Kosten für unbegleitete Jugendliche
Der Bayerische Bezirketag befasste sich in seiner Sitzung mit der Finanzierung der Kosten für unbegleitete Jugendliche. Dazu wurde folgende Resolution gefasst: Weiterlesen
Sparkassenverband Bayern: Großbanken vs. Regionalbanken – Netzer warnt vor neuerlicher Gleichmacherei in der Finanzmarktregulierung
Im Vorfeld zur Herbsttagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) haben Notenbanker und Aufseher angemahnt, dass die Gefahr erneuter Finanzkrisen noch nicht gebannt sei. Das in der zurückliegenden Krise offenkundig gewordene Dilemma des „too big to fail“ sei noch nicht befriedigend gelöst, die Finanzmarktregulierung müsse Weiterlesen
Staatskanzlei: Europaministerin Merk einig mit Entwicklungsminister Gerd Müller: „Fluchtursachen bekämpfen, Lebensperspektiven schaffen“
„Außenpolitik, Sicherheitspolitik und Entwicklungspolitik stärker verzahnen“ / „Potenzial der Länder in der Entwicklungszusammenarbeit ausschöpfen“ / Erfolgreiche bayerische Partnerschaften in Tunesien, Brasilien, Indien und Südafrika Weiterlesen
StMI: Verkehrsunfallstatistik – Deutlich weniger Unfalltote
Deutlich weniger Verkehrstote in den ersten acht Monaten – Bayerns Verkehrsminister Joachim Herrmann zum Rückgang um zehn Prozent: Weniger getötete Motorradfahrer und junge Fahrer – Rückgang der Geschwindkeitsunfälle – Intensive Verkehrskontrollen werden fortgesetzt Weiterlesen
StMGP: Huml rät zur Grippeschutzimpfung
Bayerns Gesundheitsministerin: Risikogruppen sind besonders gefährdet Weiterlesen
StMUV: Bayern steht für ehrgeizige Klimaziele – Bayerische Klima-Allianz präsentiert neue Charta
Der Schutz des Klimas ist weltweit eine der größten Herausforderungen. Dabei nimmt Bayern seine regionale Verantwortung sehr ernst. Weiterlesen
StMAS: Bundesratsinitiative zur bundesweiten Verteilung der unbegleiteten Minderjährigen
Sozialministerin Müller: „Wir fordern bundesweite Verteilungsgerechtigkeit und finanzielle Unterstützung des Bundes“ Weiterlesen
Staatskanzlei: Zum Bundesrat am 10. Oktober 2014
Bundesratsminister Dr. Marcel Huber: „Bundesweites Verteilungsverfahren von unbegleitet einreisenden Minderjährigen nötig, Betreuung ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen / Bayern hat wichtige Debatte zur Armutsmigration angestoßen, Fehlanreizen insbesondere beim Kindergeld konsequent entgegenwirken / Neuregelung von Sexualstrafrecht noch nachjustieren, Kinder effektiv schützen, aber nicht übers Ziel hinausschießen“ Weiterlesen
StMGP: Huml setzt in Berlin bayerische Positionen durch – Vor einem Jahr wurde im Freistaat das eigenständige Staatsministerium für Gesundheit und Pflege geschaffen
Vor einem Jahr (10. Oktober 2013) ist in Bayern das neue Gesundheits- und Pflegeministerium geschaffen worden. Ressortchefin Melanie Huml betonte aus diesem Anlass am Donnerstag in München: Weiterlesen
StMWi: Messestandort Bayern ist stark durch enge Kooperation
Pschierer: „Messe Augsburg auf Erfolgskurs“ Weiterlesen