„Planungssicherheit und mehr Geld für Hochschulen und Forschungseinrichtungen – Bedeutendste Weichenstellung in dieser Legislaturperiode“
Bayerns Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle hat die heutigen Beschlüsse der Länder und des Bundes bei der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (PDF, 60 KB) zur Förderung von Wissenschaft und Forschung begrüßt. Minister Spaenle wertete diese als die „bedeutendste Weichenstellung für Wissenschaft und Forschung in der Legislaturperiode. Bayern habe durch seine Initiative zur Einigung über die Finanzierung der Programmpauschalen einen wichtigen Beitrag leisten können.
Er konkretisierte: „Es ist uns von Seiten der Länder und des Bundes gelungen, die Weichen für die Wissenschafts- und Forschungsarbeit der kommenden Jahre zu stellen. Die Hochschulen und Forschungseinrichtungen haben damit Planungssicherheit bis 2020 und können mit einer erheblichen Zunahme an Mitteln rechnen“, betonte Minister Spaenle.
„Ich freue mich vor allem, dass es in den vergangenen zwei Tagen in zähem Ringen gelungen ist, die Programmpauschaulen für Projekte der Deutschen Forschungsgemeinschaft zu verlängern.“
Auf Initiative Bayerns haben sich Bund und Länder geeinigt, den bisher gewährten Zuschlag zur bewilligten Fördersumme von 20 Prozent auf 22 Prozent zu erhöhen. Das bedeutet eine Steigerung der dafür bereitgestellten Mittel um 10 Prozent. Die Länder werden die Mittel, die für den Zuwachs erforderlich sind, bereitstellen. Sie tragen so dazu bei, die bei DFG-Anträgen erfolgreichen Hochschulen in der Grundfinanzierung zu entlasten.
„Ich freue mich, dass wir den Hochschulpakt von 2015 bis zum Jahr 2020 auf der Basis der jüngsten Studierendenprognose fortschreiben können. Und diese geht von nochmals steigenden Studierendenzahlen aus. Bund und Ländern nehmen dazu entsprechend mehr Geld als bisher in die Hand, nämlich jeweils rund 14 Milliarden Euro. Diese Investitionen werden in den Hochschulen spürbar werden.“
Schließlich haben sich die Bundes- und Ländervertreter auch auf einen Grundsatzbeschluss zur Weiterentwicklung der „Exzellenzinitiative“ verständigt. Die genaue Ausformung des künftigen Förderinstruments wird in den kommenden Monaten verhandelt werden.
Auch die Weichen für eine Verlängerung des Pakts für Forschung und Innovation wurden erfolgreich gestellt.
„Es ist erfreulich, dass der Bund sich bereit erklärt hat, die jährliche Zunahme der Ausgaben für die außeruniversitären Forschungseinrichtungen in Höhe von drei Prozent künftig allein zu übernehmen.“
„Bei den Beratungen wurde deutlich, dass Bund und Länder ganz bewusst enorme Anstrengungen unternehmen, um Wissenschaft und Forschung in Deutschland zu stärken. Gerade in einem rohstoffarmen Land wie der Bundesrepublik Deutschland sind Bildung und Wissenschaft tragende Säulen für den Erfolg und die Zukunft. Und unsere Forscher genießen weltweit größtes Ansehen“, so Minister Spaenle abschließend.
StMBW, Pressemitteilung v. 30.10.2014
