Aigner: „Strukturreformen und Sparpolitik sind und bleiben alternativlos“ Weiterlesen
Archives for 31. Oktober 2014
StMI: Herrmann besucht Rumänien
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zum Ehrensenator der rumänisch-deutschen Universität Hermannstadt ernannt – Treffen mit Präsidentschaftskandidat und Oberbürgermeister Klaus Johannis Weiterlesen
StMUV: Landwirte leisten wichtigen Beitrag zum Naturschutz
Viehlaßmoos im Landkreis Erding besonders artenreich Weiterlesen
StMGP: Huml überreicht Bundesverdienstmedaille an Anneliese Saam
Bayerns Gesundheitsministerin: Großes ehrenamtliches Engagement für Mitmenschen Weiterlesen
BVerfG: Prozessunterlagen müssen nur dann nicht in Blindenschrift zugänglich gemacht werden, wenn die Vermittlung durch den Rechtsanwalt gleichwertig ist
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts über den Anspruch einer sehbehinderten Person entschieden, die Prozessunterlagen eines Zivilrechtsstreits in Blindenschrift zu erhalten. Weiterlesen
StMGP: Huml will Hospiz- und Palliativversorgung besser vernetzen
Bayerns Gesundheitsministerium unterstützt Forschungsprojekt „PallBayNet“ mit mehr als 100.000 Euro Weiterlesen
GVBl (18/2014): Verordnung zur Schwerpunktsetzung von Aufgaben bei den Regierungen (SARV) verkündet
Die Verordnung steht im Zusammenhang mit dem derzeit (Stand: 31.10.2014) im parlamentarischen Verfahren befindlichen Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Schwerpunktsetzung von Aufgaben bei den Regierungen sowie zur Änderung des Gesetzes über Zuständigkeiten im Verkehrswesen (ZustGVerk). Gesetzentwurf und Verordnung dienen der Umsetzung des SAR-Projektes: In Abstimmung mit Weiterlesen