Finanzminister Dr. Söder: „Wir wollen ganz Bayern bis 2018 ans schnelle Netz bringen“ / Bereits 1270 Kommunen am deutschlandweit einmaligen Förderverfahren beteiligt
Bayern unterstützt seine Kommunen mit bis zu 1,5 Milliarden Euro beim Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen.
Finanzminister Dr. Markus Söder: „Wir haben gehalten, was wir versprochen haben: Verfahren vereinfacht, Förderung erhöht und Beratung verbessert. Innerhalb sehr kurzer Frist haben wir bei der Europäischen Kommission eine Förderrichtlinie durchgesetzt, die ihres Gleichen sucht.“
Mit Fördersätzen von 60 Prozent bis 80 Prozent – in Härtefällen bis 90 Prozent – und Förderhöchstbeträgen von bis zu 950.000 Euro pro Kommune, die sich bei interkommunaler Zusammenarbeit um 50.000 Euro erhöhen, will Söder die Digitalisierung in Bayern vorantreiben und Bayern zur Leitregion des digitalen Aufbruchs machen. Flankiert wird das Förderprogramm durch das Beratungsangebot der Breitbandmanager an den 51 Ämtern für Digitalisierung, Breitband und Vermessung. Bereits 134 Kommunen konnten Bescheide über eine staatliche Förderung von insgesamt 37,1 Millionen Euro überreicht werden. Insgesamt befinden sich derzeit 1270 Kommunen im Förderverfahren, mehr als 60 Prozent der bayerischen Kommunen haben also bereits eine Förderung beantragt.
Für den Breitbandausbau ist aber auch der Bund zuständig.
„Wer Ziele setzt, muss seinen Beitrag zur Zielerreichung beitragen“, stellte Söder in Bezug auf die Breitbandziele des Bundes fest, bis 2018 eine flächendeckende Verfügbarkeit von 50 Mbit/s zu erreichen.
Staatskanzlei, Bericht aus der Kabinettssitzung, Pressemitteilung v. 04.11.2014
