Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml dringt auf deutliche Korrekturen am sogenannten Pflege-TÜV. Huml betonte am Montag in München:
„Die aktuelle Reformbereitschaft bei CDU und SPD ist zu begrüßen. Nun muss rasch für umfassende Änderungen gesorgt werden. Notwendig ist ein Bewertungssystem, das sich mehr an den wichtigen pflegerelevanten Bereichen und der Ergebnisqualität ausrichtet – und das die Menschen in der Wahl einer Einrichtung wirklich unterstützen kann.“
Die Ministerin hatte bereits vor einigen Monaten den Pflege-TÜV scharf kritisiert.
Sie bekräftigte am Montag: „Künftig muss statt der Dokumentation der Mensch stärker im Mittelpunkt stehen – und die Frage, wie es ihm geht. Die jetzige Regelung ermöglicht kein realistisches Bild der Qualität einer Pflegeeinrichtung.“
Der Pflege-TÜV war am 1. Juli 2009 eingeführt worden. Dabei bewerten die Pflegekassen mit Noten die Qualität einer Pflegeeinrichtung. Ihre Darstellung in den so genannten Transparenzberichten soll die Leistungen von Einrichtungen der ambulanten, teil- und vollstationären Pflege sowie die Qualität dieser Leistungen für pflegebedürftige Personen und ihre Angehörigen vergleichbar machen.
Allerdings fließt vor allem die richtige Dokumentation in die Noten ein.
Huml betonte: „Zwar ist richtig verstandene Dokumentation in der Pflege ein Instrument der Qualitätssicherung. Aber wir müssen kritisch hinterfragen, was wirklich dokumentiert werden muss.“
Das Bayerische Gesundheits- und Pflegeministerium hat bereits Initiativen ergriffen, um den Bürokratieaufwand im Pflegebereich zu verringern. Es begleitet das Projekt „ReduDok“ (Reduzierung der Dokumentation) von Einrichtungsträgern, der Fachstelle für Pflege- und Behinderteneinrichtungen (Heimaufsicht) München und dem Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) sowie das entbürokratisierte Dokumentationsmodell der Ombudsfrau für Pflege. Kritisch werden hierbei die Dokumentations- und Kommunikationsstrukturen in Pflegeeinrichtungen analysiert sowie wichtige Anregungen zum Bürokratie-Abbau gegeben.
Huml fügte hinzu: „Das Bayerische Gesundheits- und Pflegeministerium wird dem Landespflegeausschuss noch im November die Einrichtung eines Begleitgremiums zur Entbürokratisierung vorschlagen.“
Sie unterstrich zugleich: „Der beste Pflege-TÜV sind die Pflegebedürftigen selbst und ihre Angehörigen. Sie müssen sich einen eigenen Eindruck bei der Entscheidung für eine Einrichtung verschaffen. Es reicht nicht aus, sich auf Broschüren und Internetauftritte zu verlassen.“
StMGP, Pressemitteilung v. 17.11.2014
