Aktuelles

Staatskanzlei: Wissenschaftsminister Ludwig Spaenle stellt Bund-Länder-Vereinbarungen zur Förderung der Wissenschaft und ihre Bedeutung für Bayern vor

©pixelkorn - stock.adobe.com

„Mehr Geld für Hochschulen und Forschungseinrichtungen – bedeutende Weichenstellungen für noch mehr Wissenschaftsförderung“

Bayerns Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle hat heute im Kabinett die von der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz getroffenen Vereinbarungen der Länder und des Bundes zur Förderung von Wissenschaft und Forschung vorgestellt.

„Die Vereinbarungen sind bedeutende Weichenstellungen für noch mehr Förderung von Wissenschaft und Forschung. Bayern hatte bei den Beratungen durch seine Initiative bei der Finanzierung der Programmpauschalen einen wichtigen Beitrag zur Einigung zwischen Bund und Ländern leisten können. Die Hochschulen und Forschungseinrichtungen können auf der Grundlage der Vereinbarungen mit einer erheblichen Zunahme an Mitteln rechnen.“

Es ist gelungen, die Programmpauschalen für Projekte der Deutschen Forschungsgemeinschaft zu verlängern. Auf Initiative Bayerns haben sich Bund und Länder dabei geeinigt, den bisher gewährten Zuschlag zur bewilligten Fördersumme von 20 Prozent auf 22 Prozent zu erhöhen.

Minister Spaenle: „Das bedeutet eine Steigerung der Mittel um 10 Prozent. Die Länder werden die Mittel, die für den Zuwachs erforderlich sind, bereitstellen.“

Dabei handelt es sich um einen Finanzaufwand für die Länder, der von 4,4 Millionen Euro im Jahr 2016 auf 41 Millionen Euro im Jahr 2020 anwachsen wird. Die Länder sichern sich damit die Fortsetzung der Bundesleistungen in Höhe von rund 400 Millionen Euro pro Jahr und tragen so dazu bei, die bei DFG-Anträgen erfolgreichen Hochschulen in der Grundfinanzierung zu entlasten.

Der Hochschulpakt von 2015 wird bis zum Jahr 2020 auf der Basis der jüngsten Studierendenprognose fortgeschrieben. Die Prognose geht von nochmals steigenden Studierendenzahlen aus. Bund und Länder nehmen dazu entsprechend mehr Geld als bisher in die Hand, nämlich der Bund insgesamt jeweils rund 14 Milliarden Euro, die Länder zusammen gut 13 Milliarden Euro.

Der Wissenschaftsminister: „Diese Investitionen werden in den Hochschulen spürbar werden. Allein Bayern erhält vom Bund rund 2 Milliarden Euro für das Ende der 2. und die 3. Phase des Hochschulpakts, also für den Zeitraum von 2015 bis 2020. Bayern selbst wird entsprechend einen nahezu gleich hohen Haushaltsansatz einbringen.“

Schließlich haben sich die Bundes- und Ländervertreter auch auf eine Weiterentwicklung der „Exzellenzinitiative“ verständigt. Die genaue Ausformung des künftigen Förderinstruments wird in den kommenden Monaten verhandelt werden – dabei werden die Ergebnisse einer Evaluierung einbezogen, die bis Anfang 2016 vorliegen sollen. Schließlich wurden auch die Weichen für eine Verlängerung des Pakts für Forschung und Innovation erfolgreich gestellt. Der Bund hat sich bereit erklärt hat, die jährliche Zunahme der Ausgaben für die außeruniversitären Forschungseinrichtungen in Höhe von drei Prozent künftig allein zu übernehmen.

Spaenle abschließend: „Gerade in einem rohstoffarmen Land wie der Bundesrepublik Deutschland sind Bildung und Wissenschaft tragende Säulen für den Erfolg und die Zukunft. Und unsere Forscher genießen weltweit größtes Ansehen.“

Staatskanzlei, Bericht aus der Kabinettssitzung, Pressemitteilung v. 18.11.2014