Der amtierende Präsident des Bundesfinanzhofs und frühere Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. h. c. Rudolf Mellinghoff feiert morgen seinen 60. Geburtstag. Weiterlesen
Archiv für 24. November 2014
Universität Regensburg: Im Dialog für gesellschaftliches Engagement – Stifterverband fördert Verbund bayerischer Hochschulen
Mit 40.000 Euro fördert der „Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft“ einen Verbund bayerischer Hochschulen und Universitäten, die in den kommenden zwei Jahren ihr Verhältnis zur Zivilgesellschaft reflektieren und sich langfristig mit engagierten bürgerschaftlichen Partnerorganisationen vernetzen werden. Weiterlesen
StMUV: Bayerische Kommunen sind vorbildliche Klimaschützer
European Energy Award an sechs Kommunen verliehen Weiterlesen
Staatskanzlei: Unterzeichnung des Kooperationsvertrags für Datenbank BAYERN-RECHT – Kostenloser Bürgerservice wird weitergeführt und ausgebaut
Huber: „Weiterer Schritt, um Bayern beim E-Government zum Vorreiter zu machen“ Weiterlesen
StMELF: Dr.-Hans-Eisenmann-Medaille für Staatsminister Brunner
Der Verband der landwirtschaftlichen Meister und Ausbilder in Bayern (VLM) hat im Rahmen seiner diesjährigen Landesversammlung in Bad Kissingen Weiterlesen
Landtag: Landtagspräsidentin Barbara Stamm zum Tode von Generalvikar Karl Hillenbrand
Landtagspräsidentin Barbara Stamm zeigt sich bestürzt über den Tod des langjährigen Generalvikars der Diözese Würzburg, Prälat Karl Hillenbrand. Barbara Stamm erklärte: Weiterlesen
StMAS: Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung
Sozialministerin Müller: „Steigende Empfängerzahlen unterstreichen Reformbedarf – Bundesteilhabegesetz muss kommen“ Weiterlesen
StMBW: Inklusionsberatung auf mehr Schulämter ausgeweitet
Staatssekretär Eisenreich: „Wir wollen das gemeinsame Lernen von Kindern mit und ohne sonderpädagogischen Förderbedarf voranbringen“ Weiterlesen
VG Augsburg: Keine Kostenübernahme für Refertilisation
Das Bayerische Verwaltungsgericht Augsburg (VG Augsburg) hat mit Urteil vom 6. November 2014 einen Anspruch eines Soldaten auf Kostenübernahme für eine Refertilisationsoperation abgelehnt. Weiterlesen
StMBW: Bildungsminister Spaenle und Vorsitzende der Hanns-Seidel-Stiftung, Professorin Ursula Männle, zeichnen journalistische Nachwuchstalente mit Schülerzeitungspreis „DIE RAUTE“ aus
„Schülerzeitungen bereichern das Schulleben“ Weiterlesen
StMBW: Musikförderprojekt klasse.im.puls – Zertifikate für 17 Schulen aus Mittel- und Unterfranken, Ober- und Niederbayern
Kultusminister Spaenle: „Beitrag zur Bildungsgerechtigkeit an bayerischen Schulen“ – klasse.im.puls inzwischen an 145 bayerischen Mittel- und Realschulen Weiterlesen
StMJ: Bern erklärt Annahme der Erbschaft – Berlin, München und Bern schließen Vertrag über den Umgang mit dem Nachlass von Cornelius Gurlitt
Kulturstaatsministerin Grütters, Bayerns Justizminister Bausback und Stiftungsratsvorsitzender Schäublin: „Wir übernehmen gemeinsam Verantwortung!“ Weiterlesen
StMI: Herrmann Schirmherr bei Präventionsprojekt gegen Crystal
Projektwoche ‚Hellwach – ich weiß doch Bescheid!‘ in Wunsiedel – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann als Schirmherr: Länderübergreifendes Präventionsprojekt gegen Crystal mit 124 Schülern aus Tschechien und Bayern – Wichtiger Beitrag zur Suchtprävention Weiterlesen
Rezension: Held, Intelligente Videoüberwachung – Verfassungsrechtliche Vorgaben für den polizeilichen Einsatz (Duncker & Humblot 2014)
von Prof. Dr. Josef Franz Lindner, Universität Augsburg
Die Videoüberwachung hat sich nicht nur zu einem mittlerweile typischen Instrument polizeilicher Tätigkeit entwickelt, sie ist auch aus dem Privatbereich nicht mehr wegzudenken. Die Videoüberwachung hat in den Polizei- und Sicherheitsgesetzen der Länder mitunter detaillierte Regelung erfahren. Es dürfte der Weiterlesen