„Nachhaltige Stärkung der Wissenschaftslandschaft – auch in Bayern“
Bayerns Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle begrüßt die Beschlüsse von Bund und Ländern zur Förderung von Wissenschaft und Forschung. Minister Spaenle wertete diese als „eine der bedeutendsten Weichenstellungen für Wissenschaft und Forschung in der Legislaturperiode sowie eine nachhaltige Stärkung der Wissenschaftslandschaft – auch in Bayern“.
Der Minister betonte: „Zu den Beschlüssen hat Bayern durch seine Initiative zur Einigung über die Finanzierung der Programmpauschalen für Projekte der Deutschen Forschungsgemeinschaft einen sehr wichtigen Beitrag leisten können.“
Die Beschlüsse basieren auf einer Einigung der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz von Ende Oktober. Dabei hatten sich Bund und Länder auf eine Fortsetzung des Hochschulpakts bis 2020, eine Fortsetzung des Pakts für Forschung und Innovation sowie eine Finanzierung der Programmpauschalen geeinigt.
Wissenschaftsminister Spaenle: „Die Hochschulen haben damit Planungssicherheit bis 2020 und können mit wesentlich mehr zusätzlichen Mitteln rechnen.“
Minister Spaenle verwies insbesondere auf den Anteil Bayerns an der Einigung: Auf den konstruktiven Vorschlag Bayerns hin hatten sich Bund und Länder geeinigt, den bisher gewährten Zuschlag zur bewilligten Fördersumme von 20 Prozent auf 22 Prozent zu erhöhen.
„Das bedeutet konkret eine Steigerung der dafür bereitgestellten Mittel um 10 Prozent“, betonte der Minister.
„Die Länder tragen so dazu bei, die bei DFG-Anträgen erfolgreichen Hochschulen in der Grundfinanzierung zu entlasten.“
Mit Blick auf die laut Prognose auch in Zukunft weiterhin hohen Studienanfängerzahlen zeigte sich Minister Spaenle auch erfreut über die Fortsetzung des Hochschulpakts bis 2020:
„Bund und Länder nehmen hierzu entsprechend mehr Geld als bisher in die Hand, nämlich jeweils rund 14 Milliarden Euro. Der Anteil Bayerns an den Bundesmitteln liegt dabei bei voraussichtlich rund 2 Mrd. Euro. Diese Investitionen werden in den Hochschulen spürbar werden.“
Die Verlängerung des Pakts für Forschung und Innovation bezeichnete Wissenschaftsminister Spaenle als „für den Wissenschaftsstandort Bayern außerordentlich wichtige Grundsatzentscheidung“. Es sei erfreulich, dass der Bund sich bereit erklärt habe, die jährliche Zunahme der Ausgaben für die außeruniversitären Forschungseinrichtungen in Höhe von drei Prozent künftig allein zu übernehmen.
„Bund und Länder unternehmen ganz bewusst enorme Anstrengungen, um Wissenschaft und Forschung in Deutschland zu stärken“, betonte der Minister.
Gerade in einem rohstoffarmen Land wie der Bundesrepublik Deutschland seien Bildung und Wissenschaft tragende Säulen für den Erfolg und die Zukunft.
„Der Wissenschaftsstandort Bayern genießt dabei national und international höchstes Ansehen. Die Beschlüsse sorgen dafür, dass das auch so bleibt“, so Minister Spaenle abschließend.
Hinzu komme noch, dass die Staatsregierung über die beiden kommenden Haushaltsjahre hinweg über 280 Mio. Euro, die durch die vollständige Übernahme der Kosten für das BaföG durch den Bund ab 2015 frei werden, für die Hochschulen investiert. Dabei stehen 200 Mio. Euro zur Verstärkung der Grundausstattung, 75 Mio. Euro im Rahmen der Regionalisierungsstrategie und 7 Mio. Euro für sonstige Hochschulaufgaben etwa zur Internationalisierung oder Förderung der Gleichstellung von Frauen in der Wissenschaft zur Verfügung.
StMBW, Pressemitteilung v. 12.12.2014
