„Die Schlüsselzuweisungen an die Kommunen in Bayern überschreiten 2015 erstmals die 3 Milliarden Euro-Grenze“, freute sich Finanzminister Dr. Markus Söder anlässlich der heutigen Bekanntgabe der Schlüsselzuweisungen an die Kommunen. Damit steigen sie im Vergleich zu 2014 um 5,4 Prozent. Davon erhalten die kreisfreien Städte insgesamt 625 Millionen Euro, die kreisangehörigen Gemeinden rund 1,4 Milliarden Euro und die Landkreise 1,1 Milliarden Euro.
„Die Staatsregierung zeigt damit erneut, dass sie als verlässlicher Partner an der Seite ihrer Kommunen steht“, stellte Söder klar.
Die Schlüsselzuweisungen sind Bestandteil des kommunalen Finanzausgleichs und ergänzen die eigenen Steuereinnahmen der Kommunen.
Die Schlüsselzuweisungen stellen die größte Einzelleistung im kommunalen Finanzausgleich dar. Sie haben die Aufgabe, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken und Unterschiede in der Steuerkraft der Kommunen abzumildern. Dabei wird auch die unterschiedliche Aufgabenlast der Kommunen berücksichtigt. Die Empfänger können über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen frei entscheiden.
Die Schlüsselzuweisungen 2015 wurden vom Bayerischen Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung berechnet. Durch die Bekanntgabe noch in 2014 sollen den Städten, Gemeinden und Landkreisen schnellstmöglich die erforderlichen Zahlen für ihre Haushaltsaufstellung 2015 zur Verfügung gestellt werden.
StMFLH, Pressemitteilung v. 16.12.2014
