Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml will mit der geplanten Krankenhausreform deutliche Verbesserungen für die Patienten erreichen. Huml betonte am Freitag anlässlich der Mitgliederversammlung der Bayerischen Krankenhausgesellschaft in München:
„Krankenhäuser sind für die Menschen da! Deshalb können Entscheidungen nicht nur aufgrund von Kostenfaktoren und Effizienzgesichtspunkten getroffen werden.“
Die Ministerin verwies darauf, dass die Qualität im Krankenhaus ein zentraler Punkt der Reformvereinbarungen von Bund und Ländern ist.
Sie betonte: „Mit dem medizinischen Fortschritt muss auch die Sicherung der Behandlungsqualität fortschreiten. Jetzt werden die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass Qualitätsaspekte künftig auch Auswirkungen auf die Krankenhausvergütung und auf die Krankenhausplanung haben.“
Huml erläuterte: „Für Leistungen mit außerordentlich guter Qualität wird es in Zukunft möglich sein, Zuschläge zu vereinbaren. Krankenhäuser mit besonders schlechter Qualität müssen hingegen Abschläge in der Vergütung hinnehmen. Aber sie erhalten vorher die Chance, den Qualitätsmangel innerhalb eines Jahres zu beheben.“
Die Ministerin fügte hinzu: „Ich gehe fest davon aus, dass die bayerischen Krankenhäuser in größerem Umfang von Qualitätszuschlägen profitieren werden. Entscheidend kommt es letztlich auf die Qualitätskriterien an. Diese zu entwickeln, ist die Aufgabe der Selbstverwaltung.“
Huml unterstrich ferner: „Die Eckpunkte für die Krankenhausreform sind für die Finanzierung der Krankenhäuser ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.“
Für die bayerischen Krankenhäuser seien im Jahr 2016 überschlägig Mehreinnahmen von etwa 135 Millionen Euro zu erwarten.
Die Ministerin betonte: „Mir ist bewusst, dass diesen Mehreinnahmen Einsparungen durch Struktureffekte gegenüberstehen. Was Zweitmeinungsverfahren, Qualitätssicherungsmaßnahmen und die verstärkte Mengensteuerung auf hausindividueller Ebene für die Krankenhäuser bedeuten, bleibt abzuwarten. Ich werde jedenfalls auch im anstehenden Gesetzgebungsverfahren die bayerischen Interessen mit Nachdruck vertreten.“
Huml verwies zudem auf die Investitionskostenförderung im Freistaat.
Sie betonte: „Wir sind ein verlässlicher Partner unserer Kliniken. Dieses Jahr sind Fördermittel in Höhe von 500 Millionen Euro für Investitionen bereit gestellt. Und letzte Woche hat der Bayerische Landtag besiegelt, was bereits mit den Kommunalen Spitzenverbänden vereinbart wurde: Das hohe Niveau bleibt auch in den kommenden beiden Jahren erhalten!“
StMGP, Pressemitteilung v. 19.12.2014
