Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

Archives for Januar 2015

StMGP: Huml wirbt für Sport und gesunde Ernährung bei Kindern – Bayerns Gesundheitsministerin ist Schirmherrin der 1. Bad Füssinger Kinder- und Jugendgesundheitstage

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Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml wirbt für eine ausgewogene Ernährung bei Kindern und Jugendlichen. Huml betonte am Samstag anlässlich einer Pressekonferenz im niederbayerischen Bad Füssing: Weiterlesen

StMUV: Datenschutz bei Kindern und Jugendlichen verbessern / Einstellungen bei Facebook ändern

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Facebook ändert ab heute seine Nutzerbedingungen. Mit neuen AGBs lässt sich das Soziale Netzwerk deutlich erweiterte Möglichkeiten der Datenerhebung und -nutzung einräumen. Insbesondere soll künftig das Nutzerverhalten auch auf anderen Websites verstärkt in die Datensammlung des Unternehmens einfließen. Weiterlesen

StMBW: Bildungsminister Ludwig Spaenle verleiht dem Landkreis Rhön-Grabfeld das Gütesiegel „Bildungsregion in Bayern“

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Bayerns Bildungs- und Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle verlieh heute dem Landkreis Rhön-Grabfeld das Gütesiegel „Bildungsregion in Bayern“. Das Gütesiegel nahm Landrat Thomas Habermann im Kloster Wechterswinkel in Bastheim in der Rhön entgegen. Weiterlesen

StMUV: Klonprodukte in Lebensmitteln EU-weit verbieten

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Bayern setzt sich 2015 für ein EU-weites Verbot von Klonprodukten in Lebensmitteln ein. Das betonte die Bayerische Verbraucherschutzministerin Ulrike Scharf heute in München: Weiterlesen

Bayerischer Bezirketag: Patienten nach Klinikaufenthalt – Wohnungslosigkeit droht

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Das Problem ist seit Jahren bekannt, doch es wird trotz aller Anstrengungen nicht kleiner. Zahlreichen Patienten droht nach der Behandlung in psychiatrischen Kliniken die Wohnungslosigkeit. Betroffen sind Menschen jeden Alters und auch aus jeder sozialen Schicht. Allein in der Landeshauptstadt München Weiterlesen

StMI: Richtfest für Neubau des Zentrums für Nanosystemchemie Würzburg

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Baustaatssekretär Gerhard Eck und Wissenschaftsstaatssekretär Bernd Sibler beim Spatenstich für den Neubau des Zentrums für Nanosystemchemie an der Universität Würzburg: Rund neun Millionen Euro für Wissenschaftsstandort Würzburg – Freistaat Bayern schafft beste Rahmenbedingungen für die Forschung Weiterlesen

StMAS: Familienleistungen 2014 – Familienministerin Müller: „Bayerns Familien profitieren von Leistungen in Höhe von über 1 Milliarde Euro“

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Im vergangenen Jahr hat das Zentrum Bayern Familie und Soziales (ZBFS) Leistungen in Höhe von rund 1,16 Milliarden Euro an bayerische Eltern mit Kindern unter drei Jahren ausbezahlt. Erstmals betrugen die Familienleistungen des ZBFS damit mehr als Weiterlesen

StMAS: Erste Lesung zum Bayerischen Maßregelvollzugsgesetz (BayMRVG)

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Sozialministerin Müller: „Bayerisches Gesetz für einen modernen, für alle Länder richtungsweisenden Maßregelvollzug“ Weiterlesen

Gesetzgebung I

Bayerischer Landtag: Nächstes Plenum (125.) 27. Februar 2018

Gesetzgebung II a

Bundestag: Nächte Plenarsitzung (16.) 28. Februar 2018

Gesetzgebung II b

Bundesrat: Nächste Plenarsitzung (965.) 2. März 2018

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