Der Bayerische Gemeindetag lehnt den Entwurf eines Wohnraumaufsichtsgesetzes der SPD-Landtagsfraktion ab. Gemeindetagspräsident Dr. Uwe Brandl: Weiterlesen
Archives for 13. Januar 2015
StMFLH: Staatliche IT aus einer Hand – IT-DLZ ist moderner Dienstleister
Seit nunmehr einem Jahr befinden sich die staatlichen Rechenzentren in einer Hand. Das Rechenzentrum Süd wechselte vom Innen- in das Finanzministerium als „IT-Dienstleistungszentrum des Freistaats Bayern“ (IT-DLZ) im Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung. Weiterlesen
StMGP: Huml erwartet 2015 Schlaganfallversorgung mit Telemedizin-Netzwerken in ganz Bayern
Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin: Chancen der Digitalisierung konsequent nutzen Weiterlesen
Staatskanzlei: Bundesratsinitiative zur Verbesserung des Schutzes vor Korruption im Gesundheitsbereich
Justizminister Bausback: „Gesetzentwurf schafft Rechtssicherheit und schützt die Patienten und die überwiegende Mehrheit der rechtschaffenen Akteure auf dem Gesundheitsmarkt“ Weiterlesen
Staatskanzlei: Außeruniversitäre Forschungsinfrastruktur in Bayern
Wirtschaftsministerin Aigner: „Außeruniversitäre Forschungseinrichtungen in Bayern weiter stärken / Einrichtungen liefern wichtige Innovationsimpulse für Unternehmen in Bayern“ Weiterlesen
Staatskanzlei: Ministerrat beschließt Fünf-Punkte-Programm gegen internationalen Terrorismus
Innenminister Joachim Herrmann: „Maßnahmen gegen den internationalen Terrorismus verstärken – 100 Stellen für Polizei und Verfassungsschutz“ – Justizminister Winfried Bausback: „UN-Resolution umsetzen, Sympathiewerbung für Terrorismus bestrafen, Vorratsdatenspeicherung einführen“ Weiterlesen
StMWi: ,Bayerische Luftfahrtstrategie 2030‘ ist beschlossen – Aigner: „Vorreiterrolle der Luftfahrtindustrie nachhaltig sichern“
Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner hat heute im Kabinett die ,Bayerische Luftfahrtstrategie 2030‘ vorgestellt, in der die Rahmenbedingungen der bayerischen Luftfahrtindustrie analysiert und strategische Handlungsfelder aufgezeigt werden. Weiterlesen
Staatsregierung: Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Bayerische Landesstiftung (BayLStG) eingebracht
Die Bayerische Staatsregierung hat o.g. Gesetzentwurf eingebracht (LT-Drs. 17/4910 v. 13.01.2015). Dieser sieht insbesondere eine Erweiterung des Stiftungsrates um einen Vertreter aus dem Staatsministerium für Gesundheit und Pflege vor, das bislang dort nicht vertreten ist. Weiterlesen