In 1. Lesung wurden behandelt und an den federführenden Ausschuss überwiesen: Weiterlesen
Archiv für 29. Januar 2015
StMBW: Staatssekretär Georg Eisenreich gedachte anlässlich des 70. Jahrestags der Befreiung des KZ Auschwitz der Opfer des NS-Regimes
„Würde aller Menschen achten – kein Platz für Fremdenhass und Extremismus“ Weiterlesen
StMAS: Erste Lesung zum Bayerischen Maßregelvollzugsgesetz (BayMRVG)
Sozialministerin Müller: „Bayerisches Gesetz für einen modernen, für alle Länder richtungsweisenden Maßregelvollzug“ Weiterlesen
Staatskanzlei: Bayerische Initiative für mehr Bürgernähe und regionale Gestaltungsspielräume in der EU angenommen
Europaministerin Beate Merk begrüßt einstimmiges Votum der Europaministerkonferenz Weiterlesen
Staatskanzlei: Theo Wormland-Stiftung stellt erneut großzügige Spende für Altenpflegeeinrichtungen in Bayern zur Verfügung
Die Theo Wormland-Stiftung hat auch für das Jahr 2015 wieder eine großzügige Spende zur Unterstützung von Einrichtungen der Altenpflege und Altenhilfe in Bayern zur Verfügung gestellt. Weiterlesen
StMAS: Asylsozialpolitik – Sozialministerin Müller: „Aufnahme von Asylbewerbern läuft in geordneten Bahnen“
Bayerns Sozialministerin Emilia Müller stellte klar, dass die Aufnahme der Asylbewerber in Bayern in geordneten Bahnen läuft. So sind trotz anhaltend starker Zugangszahlen in allen Erstaufnahmeeinrichtungen, in denen die Asylbewerber auch sofort einem Gesundheitserstscreening unterzogen werden, Kapazitäten frei. Weiterlesen
StMBW: Forum Bildungspolitik verbreitet Falschinformation zu Rechtsanspruch auf Referendariat
Das Bayerische Bildungsministerium nimmt zu der Pressemitteilung des Forums Bildungspolitik Stellung: Weiterlesen
StMWi: Bayerns Wirtschaftsministerin Aigner zu den Arbeitsmarktzahlen der Bundesagentur für Arbeit für Januar 2015
Der bayerische Arbeitsmarkt startet erfolgreich ins neue Jahr. Die durchschnittliche Arbeitslosenquote in Bayern lag im Januar mit saisonüblich leichtem Anstieg gegenüber Dezember 2014 bei 4,3 Prozent, ist aber gegenüber dem Vorjahresniveau um 0,1 Prozentpunkte gesunken. Weiterlesen
StMAS: Arbeitsmarkt Januar 2015
Arbeitsministerin Müller: „Gelungener Start in das Jahr 2015 – Bayerns Regionen liegen bundesweit an der Spitze“ Weiterlesen
StMAS: Mindestlohn – Arbeitsministerin Müller: „Bund muss den Bürokratiewahnsinn beim Mindestlohn sofort beenden“
Bayerns Arbeitsministerin Emilia Müller erneuerte heute anlässlich einer Aktuellen Stunde im Bayerischen Landtag die Kritik der Bayerischen Staatsregierung am Mindestlohngesetz. Sie forderte vom Bund eine sofortige Entschlackung der Bürokratievorschriften: Weiterlesen