Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) und Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) haben gemeinsam beschlossen, in der Landeshauptstadt keinen neuen Konzertsaal zu bauen und stattdessen das Kulturzentrum Gasteig und den Herkulessaal in der Residenz zu sanieren. Über die Hintergründe dieser Entscheidung debattierte Weiterlesen
Archiv für 4. Februar 2015
Hochschule Bayern e.V.: Ehemaliger THI-Präsident Gunter Schweiger zum Sprecher der Fachhochschulen im deutschen Wissenschaftsrat ernannt
Vertretung der Interessen der Fachhochschulen auf Bundesebene Weiterlesen
Landtag: Haushaltsausschuss nimmt Beteiligungen des Freistaates Bayern unter die Lupe
Unter dem Motto „Nicht nur besitzen, sondern gestalten“ will die Staatsregierung an ihren 70 Unternehmensbeteiligungen mit über 27.000 Beschäftigten festhalten. Das kündigte Finanzstaatssekretär Johannes Hintersberger (CSU) bei der Vorlage des Beteiligungsberichts 2014 im Haushaltsausschuss an. Weiterlesen
StMBW: Bildungs- und Wissenschaftsminister Spaenle würdigt duales System bei Neujahrsempfang des Kfz-Gewerbes
„Gewinnung von Fachkräften sichert Zukunftsfähigkeit“ Weiterlesen
StMBW: Schülerwettbewerb zur politischen Bildung – Penzberger Schüler gewinnen ersten Preis
Bildungsminister Ludwig Spaenle: „Erfolg zeigt, dass sich junge Menschen interessiert und engagiert mit aktuellen sowie historischen politischen Themen auseinandersetzen.“ Weiterlesen
Landtag: Landwirtschaftsausschuss – Expertenrunde zum Schutz der Bergwälder
Tourismus, Witterung, Wildtiere: Die Wälder in den bayerischen Alpen sind gleich mehreren Bedrohungen ausgesetzt – und erfüllen selbst etliche Schutzfunktionen. Weiterlesen
StMBW: Wissenschaftsminister Spaenle startet neues Förderprogramm „Digitaler Campus Bayern“
Hochschulen werden 2015 mit 2,5 Millionen Euro gefördert – Zusätzliche Impulse für Hochschulen als Motoren der Digitalisierung Bayerns Weiterlesen
BVerwG: Jahrespressegespräch des Bundesverwaltungsgerichts
1. Allgemeine Lage des Gerichts
Am Bundesverwaltungsgericht arbeiteten im Geschäftsjahr 2014 insgesamt 16 Richterinnen (28 %) und 40 Richter sowie 150 weitere Beschäftigte der Geschäftsstelle, der Gerichtsverwaltung und der Informationsdienste Weiterlesen
BVerwG: Geschäftslage des Bundesverwaltungsgerichts im Jahr 2014
1. Allgemeiner Überblick
Die Zahl der Verfahrenseingänge beim Bundesverwaltungsgericht ist im Jahr 2014 gegenüber dem Vorjahr leicht gesunken. Es sind im vergangenen Geschäftsjahr insgesamt 1 372 Verfahren anhängig gemacht worden. Weiterlesen
StMFLH: Digitalisierung Bayerns forcieren – Zukunftskongress „Bayern“ in München
„Die Förderung des Breitbandausbaus, die Digitalisierungsstrategie Montgelas 3.0, freies WLAN und unser BayernNetz sind wichtige Bausteine für die Digitalisierung Bayerns. Mit der Fortschreibung des E-Government-Pakts haben wir den Schulterschluss mit den Kommunen gestärkt. Weiterlesen
StMAS: Asylsozialpolitik – Sozialministerin Müller: „Zahl der Asylbewerber aus den Balkanstaaten explodiert“
Nahezu jeder zweite Asylbewerber, der rund 36.000 Asylbewerber, die in den ersten fünf Wochen dieses Jahres in Deutschland Schutz gesucht haben, kommt aus den Westbalkanstaaten. Der Hauptanteil entfällt dabei mit 28,8 Prozent (10.410 Asylbewerbern) auf das Kosovo, weitere je 7,7 Prozent auf Serbien und Albanien. Weiterlesen
StMJ: Pläne des Bundesjustizministers zur Verschärfung des Terrorismusstrafrechts
Bayerns Justizminister Bausback: „Nicht auf halbem Weg stehen bleiben – Sympathiewerbung verbieten, Vorratsdatenspeicherung wieder einführen!“ Weiterlesen
StMELF: Hopfenwirtschaftsverband bei Minister Brunner
Der asiatische Raum bietet vielversprechende Absatzmärkte für bayerischen und deutschen Hopfen. Darüber waren sich Bayerns Landwirtschaftsminister Helmut Brunner und der im Herbst neu gewählte Vorstand des Deutschen Hopfenwirtschaftsverbands e. V. (DHWV) Weiterlesen
StMELF: Landesweites Fachzentrum in Schwandorf
Landwirtschaftsminister Helmut Brunner hat in Schwandorf ein landesweit tätiges Fachzentrum für Fleischrinderzucht und Mutterkuhhaltung eingerichtet. Die am Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten angesiedelte Einrichtung Weiterlesen
StMGP: Bayern baut stationäre psychiatrische Versorgung aus – Gesundheitsministerin Huml: Behandlung von Patienten in die Mitte der Gesellschaft holen
Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml setzt auf eine wohnortnahe psychiatrische Versorgung im Freistaat. Huml betonte am Mittwoch anlässlich der Einweihung einer zweiten psychiatrischen Station am Klinikum Donauwörth: Weiterlesen
StMGP: Huml wirbt für Krebs-Vorsorge – Appell der Bayerischen Gesundheitsministerin zum Weltkrebstag am 4. Februar
Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml hat anlässlich des Weltkrebstages am Mittwoch dafür geworben, die Vorsorge-Angebote der Krankenkassen zu nutzen. Huml betonte in München: Weiterlesen