Fälle von Mietwucher haben gerade in Städten wie München in den letzten Monaten für Aufsehen gesorgt. Im Sozialausschuss haben Experten und Abgeordnete über Möglichkeiten diskutiert, wie man menschenunwürdiger Unterbringung einen Riegel vorschieben kann – und ob es ein neues Wohnungsaufsichtsgesetz braucht. Weiterlesen
Archives for 5. Februar 2015
StMBW: Kunstminister Ludwig Spaenle eröffnet Skulpturenschau „Bella Figura“ im Bayerischen Nationalmuseum
„Bayerische Bronzekunst der Spätrenaissance von internationalem Rang“ Weiterlesen
StMBW: Schülerwettbewerb zur politischen Bildung – Coburger Schüler gewinnen erste Preise
Bildungsminister Ludwig Spaenle: „Erfolg zeigt, dass sich junge Menschen interessiert und engagiert mit aktuellen sowie historischen politischen Themen auseinandersetzen.“ Weiterlesen
StMBW: „Hervorragende Leistung der bayerischen Schüler“ – 4 bayerische Schüler als Sieger im Bundeswettbewerb Mathematik
Gymnasiasten aus Miesbach, Erlangen, Lohr am Main und Landsberg am Lech – Insgesamt 9 bayer. Endrunden-Teilnehmer Weiterlesen
StMFLH: Vermesser verleihen Schub für Breitbandausbau – Abschlussfeier für den Nachwuchs in München
Das Aufgabenfeld der Vermessungsverwaltung ist gewachsen: Die High-Tech-Verwaltung wurde zum Digitalisierungsexperten Bayerns. Weiterlesen
Staatskanzlei: Zum Bundesrat am 6. Februar 2015
Bundesratsminister Dr. Marcel Huber: „Bayerische Initiative gegen Korruption im Gesundheitswesen / Bürokratieaufwand bei Frauenquote auf ein Minimum beschränken / Angemessene Beteiligung von ausländischen Straßennutzern durch Pkw-Maut ist eine Frage der Gerechtigkeit“ Weiterlesen
BayVGH: Altengerechte Wohnanlage ist nicht gleich Altenwohnheim
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat mit Urteil vom 5. Februar 2015 entschieden, dass der Bauherr einer Wohnanlage mit auch altengerechten Wohnungen nicht verpflichtet ist, eine Außentreppe als zweiten baulichen Rettungsweg zu errichten. Weiterlesen
StMJ: Bayerns Justizminister bei Crystal-Tagung der Generalstaatsanwälte
Bausback: „Crystal-Kriminalität über Landes- und Bundesgrenzen hinweg bekämpfen!“ Weiterlesen
StMELF: „Boden- und Gewässerschutz gemeinsam verbessern“ – Brunner dehnt Modellprojekt auf ganz Bayern aus
Landwirtschaftsminister Helmut Brunner will den Boden- und Gewässerschutz im Freistaat voranbringen – und hat dazu jetzt eine in den Landkreisen Traunstein und Rottal-Inn erfolgreich erprobte Initiative auf ganz Bayern ausgedehnt. Weiterlesen
StMGP: Huml legt Konzept für Pflege-Interessenvertretung vor
Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin: Berufsstand soll aufgewertet werden – Keine Pflichtmitgliedschaft Weiterlesen
StMWi: Berufsinformationsmesse ,realize your visions!‘ – Aigner: „Wir brauchen technischen Nachwuchs, insbesondere berufliche Fachkräfte“
Technische und naturwissenschaftliche Nachwuchskräfte sind wichtig, denn sie sichern die Wachstums- und Innovationsfähigkeit der bayerischen Wirtschaft. Die Berufsinformationsmesse ‚realize your visions!‘ hilft Schülerinnen und Schülern bei der Berufsorientierung und wirbt für Weiterlesen
Staatskanzlei: Kondolenzbuch anlässlich des Todes von Richard von Weizsäcker
Anlässlich des Todes des ehemaligen Bundespräsidenten Dr. Richard von Weizsäcker legt die Bayerische Staatskanzlei im Prinz-Carl-Palais ein Kondolenzbuch auf. Weiterlesen
StMAS: Bilanz zum Betreuungsgeld – Familienministerin Müller: „Bayern blieb auch im Jahr 2014 Spitzenreiter“
Knapp 95 Millionen Euro Betreuungsgeld sind seit seiner Einführung zum 1. August 2013 nach Bayern geflossen. Mit 22,5 Prozent der insgesamt ausgereichten Mittel ist das der höchste Anteil unter den Bundesländern. Weiterlesen
StMUV: Verbraucherschutz undercover – Neues Programm für anonyme Testkäufe im Internet
Der Internethandel wird in Bayern ab sofort noch stärker in den Blick genommen. Das betonte die Bayerische Verbraucherschutzministerin Ulrike Scharf zum Start eines neuen Kontrollprogramms. Weiterlesen
StMBW: Bildungsminister Dr. Spaenle im Landtag zur Mittelstufe plus
Verstärkte Förderung der Schüler vor allem in Kernfächern – Nachmittagsunterricht nur in 10. Klasse verpflichtend / „Deutliche Entlastung und zusätzliche Förderung in der Mittelstufe Plus“ Weiterlesen