Europaministerin Dr. Beate Merk hat heute in München den Intendanten der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT), Şenol Göka, empfangen. Weiterlesen
Archiv für 13. Februar 2015
StMBW: Bildungsminister Spaenle genehmigt neue Vorklassen an 12 weiteren Fachoberschulen zum neuen Schuljahr – von Bad Neustadt und Kulmbach bis Kaufbeuren und Waldkirchen.
Schüler mit mittlerem Bildungsabschluss können sich künftig an 52 staatlichen Standorten auf den Besuch der Fachoberschule vorbereiten – Viele Standorte im ländlichen Raum Weiterlesen
StMFLH: Knapp 6.000 Selbstanzeigen in Bayern in 2014
Steuermehreinnahmen von rund 300 Millionen Euro in 2014 Weiterlesen
VG München: Verwaltungsgericht fordert transparentere und konsequentere IHK-Finanzplanung
Die Industrie- und Handelskammer für München und Oberbayern (IHK) darf aus Jahresüberschüssen Rücklagen für konkret bestimmte Projekte bilden, die erst in kommenden Jahren verwirklicht werden sollen. Unzulässig ist es jedoch, Überschüsse ohne verbindliche und eindeutige Zweckbindung in künftige Beitragsjahre zu übertragen, ohne sie für Aufgaben der IHK zu verwenden oder an die Mitglieder zurückzuerstatten. Weiterlesen
StMUV: Mehr Wettbewerb und Transparenz bei Dispozinsen / Schuldenfalle „Null-Prozent-Finanzierung“ besser regulieren
Bayern fordert bei Dispokrediten und anderen Finanzierungshilfen eine wirksame Stärkung der Verbraucherrechte. Der aktuelle Gesetzentwurf des Bundes lässt dabei entscheidende Lücken. Dazu betonte die Bayerische Verbraucherschutzministerin Ulrike Scharf: Weiterlesen
StMFLH: Surfen mit High-Speed startet in der Stadt Rödental
Bayern fördert Breitbandausbau in Rödental mit 690.000 Euro // Erster geförderter Netzabschnitt des Breitbandnetzes geht in Betrieb Weiterlesen
StMGP: Bamberg bekommt eines der modernsten Operationszentren Bayerns
Bayerns Gesundheitsministerin: Freistaat investiert aktuell 70 Millionen Euro ins Klinikum am Bruderwald Weiterlesen
StMBW: 70 zusätzliche Klassen für berufsschulpflichtige Flüchtlinge und Asylbewerber – Übergangsklassen auf über 350 ausgeweitet
„Wir werden zum zweiten Schulhalbjahr 70 zusätzliche Klassen für berufsschulpflichtige junge Flüchtlinge und Asylbewerber einrichten können. Außerdem können wir in Bayern mit über 350 Übergangsklassen an Grund- und Mittelschulen für schulpflichtige Flüchtlinge und Asylbewerber in das neue Schulhalbjahr starten. Weiterlesen
Bayerischer Gemeindetag: Musterausbauvertrag zur bayerischen Breitbandrichtlinie – Mit der Bundesnetzagentur abgestimmt
Der Bayerische Gemeindetag stellt seinen Mitgliedern einen mit der Bundesnetzagentur (BNetzA) abgestimmten Musterausbauvertrag zur Verfügung. Das die Änderungen der BNetzA berücksichtigende Vertragsmuster kann im Intranet im Word-Format abgerufen werden. Weiterlesen
StMELF: „Riesenchance für die Region“ – Brunner zum Start der ILE Bayerwald
Als „Riesenchance für eine zukunftsfähige Entwicklung der gesamten Region“ sieht Landwirtschaftsminister Helmut Brunner die Integrierte Ländliche Entwicklung (ILE) Bayerwald, zu der sich am heutigen Freitag in Passau die fünf Landkreise Deggendorf, Freyung-Grafenau, Passau, Regen und Straubing-Bogen zusammengeschlossen haben. Weiterlesen
StMWi: Aigner stellt Zahlen der bayerischen Tourismusbranche und interministerielle Arbeitsgruppe vor
Aigner: „2014 das erfolgreichste Jahr im Bayerntourismus“ Weiterlesen
VG Ansbach: Katholische Kirchenstiftung in Pappenheim gewinnt Verfahren gegen die Stadt Pappenheim
Die 6. Kammer des Verwaltungsgerichts Ansbach hat mit Urteil vom 12. Februar 2015 der Klage der Katholischen Kirchenstiftung Pappenheim gegen die Kündigung einer Finanzierungsvereinbarung mit Defizitübernahme für einen Kindergarten durch die Stadt Pappenheim Weiterlesen
StMI: Städtebauförderung – Arbeitshilfe Bahnflächenkonversion
Innen- und Bauminister Joachim Herrmann stellt neue Arbeitshilfe ‚Bahnflächenkonversion‘ vor Weiterlesen
StMELF: Der Wildkatze auf der Spur – Brunner und Weiger starten Monitoring-Projekt
Mit einem gemeinsamen Monitoring-Projekt wollen Forstministerium, BUND Naturschutz in Bayern (BN) und Bayerische Staatsforsten mehr über die Verbreitung der Wildkatze in Südbayern erfahren. Weiterlesen
Bayerischer Bezirketag: Gedenken der Opfer der NS-Gewaltherrschaft – Albus: „Niemand ist vergessen“
Mit einem ökumenischen Gottesdienst und einer Mahnwache erinnerten in diesen Tagen mehr als 120 Teilnehmer der 25 Patienten, die am 18. Januar 1940 aus der damaligen Heil- und Pflegeanstalt Eglfing-Haar von den Nationalsozialisten deportiert und dann ermordet wurden. Weiterlesen
StMAS: Menschen mit Behinderung – Sozialministerin Müller: „Wir stärken die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung – 30 Millionen Euro für die Dienste der Offenen Behindertenarbeit“
Die meisten Menschen mit Behinderung oder chronischer Krankheit leben nicht in einem Heim, sondern in ihren Familien oder einer eigenen Wohnung und möchten diese Lebensform auch möglichst selbstbestimmt beibehalten. Die Offene Behindertenarbeit (OBA) mit ihren 251 regionalen und überregionalen Beratungs- und Betreuungsdiensten in ganz Bayern ermöglichen ihnen das. Weiterlesen