Professor Klaus Laubenthal, Vorstand des Instituts für Strafrecht und Kriminologie der Universität Würzburg, wurde in die neu eingesetzte „Kommission zur Reform des Sexualstrafrechts“ beim Bundesjustizministerium berufen. Weiterlesen
Archiv für 24. Februar 2015
StMFLH: Maßgeschneiderte Geodaten für Versorger – Lizenzvereinbarung mit Bayernwerk AG unterzeichnet
„Die Bayernwerk AG erhält ein maßgeschneidertes Datenpaket der Vermessungsverwaltung. Die Daten sind unverzichtbare Planungsgrundlage für die Tätigkeit der Versorger und unterstützen die Realisierung der Energiewende“, stellte Finanzstaatssekretär Albert Füracker bei der Unterzeichnung Weiterlesen
StMBW: Bayerisch-tschechische Landesausstellung 2016/2017 ist starkes Symbol für die gewachsene Freundschaft zwischen Tschechien und Bayern
Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle berichtet im Ministerrat über Stand der Vorbereitung zur bayerisch-tschechischen Landesausstellung 2016/2017 – „Karl IV. bietet als Thema eine Vielzahl an Anknüpfungspunkten für die gemeinsame Geschichte von Bayern und Böhmen“ Weiterlesen
Landtag: Ausschuss für Fragen des Öffentlichen Dienstes – Freistaat erfüllt Quote bei der Beschäftigung schwerbehinderter Menschen
Licht und Schatten gibt es bei der Beschäftigungssituation schwerbehinderter Bürgerinnen und Bürger in Bayern: Die Pflicht des Freistaats, mindestens 5 Prozent seiner Stellen mit schwerbehinderten Menschen zu besetzen, wurde 2013 mit einer Beschäftigungsquote von insgesamt 5,73 Prozent erneut erfüllt. Defizite treten allerdings weiterhin im Staatsministerium für Weiterlesen
Staatskanzlei: Paragraphenbremse – Abbau von Verwaltungsvorschriften
Staatskanzleiminister Huber: „Mehr Eigenverantwortung für Bürger und Behörden / Neue Drei-Säulen-Strategie zur Verhinderung unnötiger Bürokratie durch Verwaltungsvorschriften“ Weiterlesen
Staatskanzlei: Kabinett trifft wichtige Personalentscheidungen
Das Kabinett hat heute die folgenden Personalentscheidungen getroffen: Weiterlesen
Staatskanzlei: 50 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen Deutschland und Israel / Europaministerin Dr. Beate Merk und Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle präsentieren bayerisch-israelisches Jahresprogramm
Merk: „Jubiläumsjahr zeigt lebendige Erinnerungskultur und starke bayerisch-israelische Partnerschaft im 21. Jahrhundert“ / Spaenle: „Erinnerung ist Verpflichtung für Gegenwart und Zukunft!“ Weiterlesen
Staatskanzlei: Bayerisch-tschechische Landesausstellung 2016/2017 / starkes Symbol für die gewachsene Freundschaft zwischen Tschechien und Bayern
Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle: „Karl IV. bietet als Thema der bayerisch-tschechischen Landesausstellung 2016/2017 eine Vielzahl an Anknüpfungspunkten für die gemeinsame Geschichte von Bayern und Böhmen“ Weiterlesen
Staatskanzlei: Erste Bilanz zu beschlossenen Maßnahmen zur Bekämpfung des massenhaften Asylmissbrauchs durch Asylbewerber aus dem Balkan
Ministerrat beschließt Bundesratsinitiative zur Einstufung weiterer Staaten als sichere Herkunftsländer – Innenminister Joachim Herrmann: „Wiedereinführung von Grenzkontrollen an deutschen Binnengrenzen prüfen“ Weiterlesen