Hochschule Bayern e.V. begrüßt Zusammenarbeit zwischen Hochschulen und Partnern aus Wirtschaft und Gesellschaft Weiterlesen
Archiv für 27. Februar 2015
Staatskanzlei: Luftlande- und Lufttransportausbildung der Bundeswehr bleibt in Altenstadt
Staatskanzleiminister Dr. Marcel Huber: „Fortführung der Ausbildung in Altenstadt sichert 230 Arbeitsplätze und stärkt die ganze Region Weilheim-Schongau / Einsatz der Bayerischen Staatsregierung hat sich gelohnt“ Weiterlesen
StMBW: Wissenschaftsminister Spaenle lobt Bayerischen Buchhandlungspreis 2015 aus
Erstmals lobt Bayerns Wissenschaftsminister Spaenle 2015 den Preis „Bayerns Buchhandlung des Jahres“ aus. Weiterlesen
BayVGH: Speedway-Vereinstraining in Pocking zulässig
Mit Urteil vom 6. Februar 2015 hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) die Klage einer Nachbarin gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Speedwaybahn in Pocking in vollem Umfang abgewiesen. Ein vorangegangenes Urteil des Verwaltungsgerichts Regensburg Weiterlesen
StMJ: Bayerische Justiz plant Neubauvorhaben in Schweinfurt / Gerolzhofen bleibt als Justizstandort erhalten und erhält Zentralarchiv für die Schweinfurter Justiz
Justizminister Bausback und Innen-Staatssekretär Eck: „Ein starkes Signal für die Justiz in Unterfranken!“ Weiterlesen
StMFLH: Söder eröffnet „Heimat auf Stein“ in Bayreuth – Wanderausstellung macht Station in Oberfranken
„Fast 200 Jahre Stadtentwicklung von Bayreuth wird erlebbar. Heimat auf Stein ist bayerische Geschichte zum Anfassen“, stellte Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder bei der Eröffnung der Ausstellung „Heimat auf Stein – 150 Jahre Katasterkarten und Steindruck“ in Bayreuth Weiterlesen
StMBW: „Kreativer Medieneinsatz und pädagogische Innovation“ – Bildungsminister Dr. Ludwig Spaenle gratuliert dem Kepler-Gymnasium Weiden zum Deutschen eTwinning Preis 2014
Bei der diesjährigen Verleihung des Deutschen eTwinning-Preises geht der erste Platz in der Alterskategorie der 16- bis 21-Jährigen an das Kepler Gymnasium Weiden. Weiterlesen
StMBW: Wissenschaftsminister Spaenle verabschiedet Amtschef Adalbert Weiß in den Ruhestand – Peter Müller neuer Amtschef für Bildung und Wissenschaft – Herbert Püls Ministerialdirektor
Bildungs- und Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle hat heute den bisherigen Amtschef des Bereichs Wissenschaft und Kunst im Bayerischen Bildungs- und Wissenschaftsministerium, Dr. Adalbert Weiß, in den Ruhestand verabschiedet. Minister Spaenle führte gleichzeitig Dr. Peter Müller als neuen Amtschef für den gesamten Geschäftsbereich des Bayerischen Bildungs- und Wissenschaftsministeriums ein. In dieser Funktion wird er künftig unter der politischen Verantwortung von Minister Spaenle als höchster Beamter für rund 160.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie einen Etat von rund 17 Milliarden Euro zuständig sein. Neuer Ministerialdirektor für den Bereich Bildung wird zum 1. März Weiterlesen
StMJ: Amtswechsel Bayerischer Verfassungsgerichtshof und Oberlandesgericht München
Innenminister Joachim Herrmann und Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback verabschieden Dr. Karl Huber, Präsident des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs München und zugleich Präsident des Oberlandesgerichts, in den Ruhestand / Einführung des Nachfolgers Peter Küspert Weiterlesen
StMI: Präsidentenwechsel im Polizeipräsidium Unterfranken
Nach mehr als 40 Dienstjahren geht Bayerns ranghöchste Polizistin in den Ruhestand. Die unterfränkische Polizeipräsidentin Liliane Matthes erhielt heute im Fürstensaal der Würzburger Residenz von Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck ihre Ruhestandsurkunde. Gleichzeitig überreichte Eck Gerhard Kallert die Ernennungsurkunde Weiterlesen
StMI: Amtswechsel bei Verfassungsgerichtshof und Oberlandesgericht
Innenminister Joachim Herrmann und Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback verabschieden Dr. Karl Huber, Präsident des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs und zugleich Präsident des Oberlandesgerichts München, in den Ruhestand – Einführung des Nachfolgers Peter Küspert Weiterlesen
Bayerischer Gemeindetag: Merkblatt zur Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplans
Die Gemeinden, Märkte und Städte im Freistaat haben für die Wahrnehmung des abwehrenden Brandschutzes und des technischen Hilfsdienstes Feuerwehren aufzustellen, auszurüsten und zu unterhalten. Um dabei das örtliche Gefahrenpotenzial ausreichend zu berücksichtigen und eine optimale Aufgabenwahrnehmung Weiterlesen
StMBW: Wissenschaftsminister Spaenle und Generalkonservator Pfeil stellen Konzept zu Denkmalschutz und Denkmalpflege in Bayern 2020 vor
Das Konzept „Denkmalschutz und Denkmalpflege in Bayern 2020 – bewahren durch erklären und unterstützen“ stellten heute in München Bayerns Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle und Generalkonservator Mathias Pfeil vor. Weiterlesen
Bayerischer Bezirketag: Forderungen und Positionen zum Maßregelvollzugsgesetz – Mederer: „Mehr Transparenz und Sicherheit für alle“
Endlich ist es soweit: Nach langem Einsatz und zahlreichen Initiativen der Bezirke und des Bezirketags hat die Staatsregierung kürzlich den Entwurf eines Maßregelvollzugsgesetzes vorgelegt. Da die dritte kommunale Ebene als bisheriger und künftiger Aufgabenträger des Maßregelvollzugs hier eine zentrale Rolle einnimmt, ist dieser Gesetzesentwurf von großer Bedeutung und eine wichtige Weichenstellung für die Zukunft der Forensik Weiterlesen
StMUV: Nanotechnologie im Freistaat verantwortungsvoll einsetzen – Zwischenbilanz beim Forschungsverbund „UMWELTnanoTech“
Die Nanotechnologie hat auch im Freistaat große Entwicklungspotenziale. Das betonte die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf zur Halbzeit des dreijährigen Forschungsverbundes „Umweltverträgliche Anwendungen der Nanotechnologie (UMWELTnanoTech)“: Weiterlesen
EuGH: Die Kommission darf den Zugang zu Schriftsätzen der Mitgliedstaaten im Rahmen eines Verfahrens vor dem Gerichtshof nicht automatisch mit der Begründung verweigern, dass es sich um Gerichtsdokumente handele
Über den Zugangsantrag ist auf der Grundlage der Verordnung über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission zu entscheiden Weiterlesen
StMI: 25 Jahre Frauen in Uniform bei der Bayerischen Polizei
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zum Jubiläum: Große Bereicherung quer durch alle Arbeitsbereiche – Frauenanteil durch gezielte Nachwuchswerbung und bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter erhöhen – Zum 1. März 2015 110 neue Kolleginnen Weiterlesen
StMELF: Agrarumweltprogramme – Antragsfrist verlängert
Fristverlängerung um zwei Wochen: Landwirte, die das neue Kulturlandschaftsprogramm (KULAP) oder das Vertragsnaturschutzprogramm (VNP) in Anspruch nehmen wollen, haben noch bis 13. März Zeit, ihre Anträge abzugeben. Weiterlesen
AllMBl (2/2015): Muster für Konzessionsverträge zwischen Gemeinden und Elektrizitätsversorgungsunternehmen (Musterkonzessionsvertrag Strom) bekanntgemacht
Das StMI hat im Einvernehmen mit dem StMWi den neuen Musterkonzessionsvertrag Strom bekanntgemacht (Bek. v. 16.02.2015, Az.: IB3-3321-5-1) und im AllMBl veröffentlicht. Die Bekanntmachung enthält Hinweise zur Geltung und rechtliche Hintergründe. Der Musterkonzessionsvertrag kann als Anlage heruntergeladen werden (siehe Link zum AllMBl). Weiterlesen
GVBl (2/2015): Gesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes (LWG) verkündet
Das Gesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes vom 23.02.2015 wurde am 27.02.2015 verkündet. Damit schafft der Freistaat Bayern „über Vorhaben des Staates von landesweiter Bedeutung“ die Möglichkeit konsultativer Volksbefragungen. Das Gesetz tritt am 01.03.2015 in Kraft. Der Bayerische Landtag hatte das Gesetz am 11.02.2015 beschlossen und dem Gesetzentwurf der Staatsregierung v. 29.04.2014 ohne inhaltliche Änderungen zugestimmt (es wurde lediglich das Datum des Inkrafttretens bestimmt). Weiterlesen