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Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

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Archives for 19. März 2015

Universität Passau: Sebastian Martens übernimmt den Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Römisches Recht, Europäisches Privatrecht und Europäische Rechtsgeschichte

19. März 2015 by Klaus Kohnen

Prof. Dr. Sebastian Martens ist zum 1. April auf den Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Römisches Recht, Europäisches Privatrecht und Europäische Rechtsgeschichte der Juristischen Fakultät berufen worden. Weiterlesen

Kategorie: Bildung/ Forschung/ Kultur, Im Fokus, Personalien, Universitäten/ Hochschulen

Datenschutzbeauftragter: Ergebnisse der 89. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 18./19. März 2015 in Wiesbaden

19. März 2015 by Klaus Kohnen

Rechtsstaat und Grundrechte beweisen sich gerade in Zeiten terroristischer Bedrohung / Datenschutzgrundverordnung darf keine Mogelpackung werden / Big Data zur Gefahrenabwehr und Strafverfolgung: Risiken und Nebenwirkungen beachten / Mindestlohngesetz und Datenschutz / Nachbesserungen beim eHealth-Gesetz und klare Regelungen zum Einsatz externer Dienstleister bei Berufsgeheimnisträgern erforderlich Weiterlesen

Kategorie: Bund (Positionen des Freistaats), Europa (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Justiz/ Rechtspflege, Kardinalthemen, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung, Verwaltung Schlagwörter: Datenschutzbeauftragte (Tätigkeitsbericht/Konferenz), Einsatz- und Ermittlungsmethoden, EU Data Protection, Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen (E-Health-Gesetz), Handlungsfelder, IT-Sicherheitsgesetz, Mindestlohngesetz (MiLoG), Prognosesoftware (Precobs), Strafrecht/Strafprozessrecht, Telemedizin/eHealth, Terrorismus/Extremismus, Terrorismus/Extremismus (Rechtsrahmen), Vorratsdatenspeicherung/Bestandsdatenauskunft

StMAS: Fachtagung „Zu Hause daheim“ in München – Wohnberatung und Technik im Leben älterer Menschen

19. März 2015 by Klaus Kohnen

Sozialministerin Müller: „Kleine Maßnahmen mit großer Wirkung“ Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Demografie/ Integration, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Verwaltung

StMFLH: Neue Ausstellung „Gut gebrüllt – Löwen aus Bayerns Schlössern und Burgen“ – 2.000 weiß-blaue Löwen im Kaiserhof der Residenz München

19. März 2015 by Klaus Kohnen

Dem bayerischen Löwen mit seinen vielfältigen Aspekten widmet sich die neue Wanderausstellung der Bayerischen Schlösserverwaltung „Gut gebrüllt – Löwen aus Bayerns Schlössern und Burgen“. Weiterlesen

Kategorie: Bildung/ Forschung/ Kultur, Im Fokus, Kommunales, Kultur/ Kirche/ Religion, Verwaltung

Universität Bayern e.V.: Grundsätze zum Umgang mit Befristungen und zur Förderung von Karriereperspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs verabschiedet

19. März 2015 by Klaus Kohnen

Am 19. März 2015 fand im Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst die Unterzeichnung einer Vereinbarung zum künftigen Umgang mit Befristungen in der Wissenschaft und zur Förderung der Karriereperspektiven junger Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftlern statt. Für die Bayerischen Universitäten Weiterlesen

Kategorie: Bildung/ Forschung/ Kultur, Im Fokus, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Universitäten/ Hochschulen Schlagwörter: Grundsatzvereinbarung Wissenschaftlicher Nachwuchs, Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG)

StMBW: Wissenschaftsminister Spaenle stellt mit Universitäts- und Hochschulpräsidenten, Vertretern des Mittelbaus und der Gleichstellungsbeauftragten Grundsatzvereinbarung vor

19. März 2015 by Klaus Kohnen

„Bessere Arbeitsbedingungen und klarere Perspektiven für Angehörige des Akademischen Mittelbaus sind unser Ziel“ Weiterlesen

Kategorie: Bildung/ Forschung/ Kultur, Im Fokus, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Universitäten/ Hochschulen, Verwaltung Schlagwörter: Grundsatzvereinbarung Wissenschaftlicher Nachwuchs, Promotionsrecht, Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG)

EuGH (Generalanwältin Kokott): Familienzusammenführung drittstaatsangehöriger Ehepaare kann vom Bestehen einer Sprach- und Landeskundeprüfung abhängig gemacht werden

19. März 2015 by Klaus Kohnen

Bei Unzumutbarkeit oder besonderen Umständen müsse im Einzelfall jedoch eine Befreiung von der Prüfung möglich sein, zudem dürften etwaige Prüfungsgebühren nicht so hoch sein, dass sie ein Hindernis für die Ausübung des Rechts auf Familienzusammenführung schafften Weiterlesen

Kategorie: Ausländer-/ Asylrecht, Demografie/ Integration, Europa (EuGH, EGMR), Familie, Kinder & Jugend, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung Schlagwörter: EuGH C-153/14, RL 2003/86/EG (Familienzusammenführung), Sprachnachweis beim Ehegattennachzug

StMGP: Huml setzt auf EU-weites Vorgehen gegen Masern – Bayerns Gesundheitsministerin: EU-Kommissar begrüßt bayerische Impfoffensive

19. März 2015 by Klaus Kohnen

Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml setzt auf ein verstärktes Vorgehen in der Europäischen Union gegen Masern. Huml betonte am Donnerstag: Weiterlesen

Kategorie: Bund (Positionen des Freistaats), Europa (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Verwaltung Schlagwörter: Präventionsgesetz (PrävG)

StMBW: Neubau der „Realschule im Blauen Land“ feierlich eingeweiht – Bildungsminister Dr. Spaenle würdigt „pulsierendes Schulleben“ in Murnau

19. März 2015 by Klaus Kohnen

Bildungs-Perspektiven für die Region enorm erweitert Weiterlesen

Kategorie: Bildung/ Forschung/ Kultur, Im Fokus, Kommunales, Schulen, Verwaltung

StMFLH: Erfolgreiche Pilotarbeiten für die EDV der bayerischen Steuerverwaltung – Informationsbesuch beim Finanzamt Regensburg

19. März 2015 by Klaus Kohnen

„Die hohe überproportionale Zahl an Ausbildungskräften ist sehr erfreulich. 93 Anwärterinnen und Anwärter befinden sich derzeit in Regensburg in Ausbildung. Das Finanzamt mit seinen insgesamt mehr als 500 Mitarbeitern bildet gerne und gut aus. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Verwaltung

VG Ansbach: Verwaltungsgericht weist auch die letzte Klage gegen Windräder bei Lichtenau ab

19. März 2015 by Klaus Kohnen

Die 11. Kammer des Verwaltungsgerichts Ansbach unter dem Vorsitz des Vorsitzenden Richters am Verwaltungsgericht Gerhard Kohler hat heute nach mündlicher Verhandlung auch die letzte Klage gegen die vom Landratsamt Ansbach erteilte Genehmigung für die Errichtung von vier Windkraftanlagen im Gebiet zwischen Lichtenau, Wolframs-Eschenbach und Lichtenau abgewiesen (AN 11 K 14.01539). Die übrigen vier Klagen wurden bereits Weiterlesen

Kategorie: Bau/ Boden/ Planung, Bauen/ Wohnen/ Verkehr, BayVGH & VG, Im Fokus, Immissionsschutzrecht, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales, Natur-/ Landschafts-/ Artenschutz, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung, Umweltrecht Schlagwörter: Anzeigen BauBod, Anzeigen genot, VG Ansbach AN 11 K 14.01539

StMJ: Bayerns Justizminister zu rechtspolitischen Gesprächen in Brüssel

19. März 2015 by Klaus Kohnen

Bausback: „Ich freue mich auf konstruktive Gespräche insbesondere zum EU-Richtlinienvorschlag für eine neue europäische Ein-Personen-Gesellschaft. Hier sehe ich Gefahren für den Geschäftsverkehr!“ Weiterlesen

Kategorie: Europa (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Im Fokus, Verwaltung Schlagwörter: RL für eine europäische Ein-Personen-Gesellschaft

Staatsregierung: Gesetzentwurf für ein Bayerisches Gesetz zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes (BayAGBMG) eingebracht

19. März 2015 by Klaus Kohnen

équipesDie Staatsregierung hat o.g. Gesetzentwurf eingebracht (LT-Drs. 17/5662 v. 10.03.2015, PDF, 460 KB). Dieser sieht im Wesentlichen vor, das bestehende Meldegesetz aufzuheben und durch ein neues Ausführungsgesetz zu ersetzen (Bayerisches Gesetz zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes – BayAGBMG). Hintergrund sind Änderungen auf bundesrechtlicher Ebene (Inkrafttreten Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Blog, Gesetzgebung, Gesetzgebung, Im Fokus, Kommunales Schlagwörter: 17/5662, Bayerisches Gesetz zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes (BayAGBMG), Meldegesetz (MeldeG), Strafrecht/Strafprozessrecht, Vorratsdatenspeicherung (Rechtsrahmen), Vorratsdatenspeicherung/Bestandsdatenauskunft

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