Prof. Dr. Sebastian Martens ist zum 1. April auf den Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Römisches Recht, Europäisches Privatrecht und Europäische Rechtsgeschichte der Juristischen Fakultät berufen worden. Weiterlesen
Archives for 19. März 2015
Datenschutzbeauftragter: Ergebnisse der 89. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 18./19. März 2015 in Wiesbaden
Rechtsstaat und Grundrechte beweisen sich gerade in Zeiten terroristischer Bedrohung / Datenschutzgrundverordnung darf keine Mogelpackung werden / Big Data zur Gefahrenabwehr und Strafverfolgung: Risiken und Nebenwirkungen beachten / Mindestlohngesetz und Datenschutz / Nachbesserungen beim eHealth-Gesetz und klare Regelungen zum Einsatz externer Dienstleister bei Berufsgeheimnisträgern erforderlich Weiterlesen
StMAS: Fachtagung „Zu Hause daheim“ in München – Wohnberatung und Technik im Leben älterer Menschen
Sozialministerin Müller: „Kleine Maßnahmen mit großer Wirkung“ Weiterlesen
StMFLH: Neue Ausstellung „Gut gebrüllt – Löwen aus Bayerns Schlössern und Burgen“ – 2.000 weiß-blaue Löwen im Kaiserhof der Residenz München
Dem bayerischen Löwen mit seinen vielfältigen Aspekten widmet sich die neue Wanderausstellung der Bayerischen Schlösserverwaltung „Gut gebrüllt – Löwen aus Bayerns Schlössern und Burgen“. Weiterlesen
Universität Bayern e.V.: Grundsätze zum Umgang mit Befristungen und zur Förderung von Karriereperspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs verabschiedet
Am 19. März 2015 fand im Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst die Unterzeichnung einer Vereinbarung zum künftigen Umgang mit Befristungen in der Wissenschaft und zur Förderung der Karriereperspektiven junger Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftlern statt. Für die Bayerischen Universitäten Weiterlesen
StMBW: Wissenschaftsminister Spaenle stellt mit Universitäts- und Hochschulpräsidenten, Vertretern des Mittelbaus und der Gleichstellungsbeauftragten Grundsatzvereinbarung vor
„Bessere Arbeitsbedingungen und klarere Perspektiven für Angehörige des Akademischen Mittelbaus sind unser Ziel“ Weiterlesen
EuGH (Generalanwältin Kokott): Familienzusammenführung drittstaatsangehöriger Ehepaare kann vom Bestehen einer Sprach- und Landeskundeprüfung abhängig gemacht werden
Bei Unzumutbarkeit oder besonderen Umständen müsse im Einzelfall jedoch eine Befreiung von der Prüfung möglich sein, zudem dürften etwaige Prüfungsgebühren nicht so hoch sein, dass sie ein Hindernis für die Ausübung des Rechts auf Familienzusammenführung schafften Weiterlesen
StMGP: Huml setzt auf EU-weites Vorgehen gegen Masern – Bayerns Gesundheitsministerin: EU-Kommissar begrüßt bayerische Impfoffensive
Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml setzt auf ein verstärktes Vorgehen in der Europäischen Union gegen Masern. Huml betonte am Donnerstag: Weiterlesen
Landesamt für Statistik: Durchschnittlicher Pro-Kopf-Verbrauch von Trinkwasser in Bayern bei knapp 130 Litern pro Tag – Ergebnisse der Erhebung der öffentlichen Wasserversorgung im Jahr 2013
Nach Berechnungen des Bayerischen Landesamts für Statistik wurden im Jahr 2013 von den bayerischen Wasserversorgungsunternehmen insgesamt knapp 850 Millionen Kubikmeter Trinkwasser gefördert; rund 90 Prozent davon wurden dem Grund- und Quellwasserreservoir entnommen. An Haushalte und Kleingewerbe wurden insgesamt Weiterlesen
StMBW: Neubau der „Realschule im Blauen Land“ feierlich eingeweiht – Bildungsminister Dr. Spaenle würdigt „pulsierendes Schulleben“ in Murnau
Bildungs-Perspektiven für die Region enorm erweitert Weiterlesen
StMFLH: Erfolgreiche Pilotarbeiten für die EDV der bayerischen Steuerverwaltung – Informationsbesuch beim Finanzamt Regensburg
„Die hohe überproportionale Zahl an Ausbildungskräften ist sehr erfreulich. 93 Anwärterinnen und Anwärter befinden sich derzeit in Regensburg in Ausbildung. Das Finanzamt mit seinen insgesamt mehr als 500 Mitarbeitern bildet gerne und gut aus. Weiterlesen
VG Ansbach: Verwaltungsgericht weist auch die letzte Klage gegen Windräder bei Lichtenau ab
Die 11. Kammer des Verwaltungsgerichts Ansbach unter dem Vorsitz des Vorsitzenden Richters am Verwaltungsgericht Gerhard Kohler hat heute nach mündlicher Verhandlung auch die letzte Klage gegen die vom Landratsamt Ansbach erteilte Genehmigung für die Errichtung von vier Windkraftanlagen im Gebiet zwischen Lichtenau, Wolframs-Eschenbach und Lichtenau abgewiesen (AN 11 K 14.01539). Die übrigen vier Klagen wurden bereits Weiterlesen
StMJ: Bayerns Justizminister zu rechtspolitischen Gesprächen in Brüssel
Bausback: „Ich freue mich auf konstruktive Gespräche insbesondere zum EU-Richtlinienvorschlag für eine neue europäische Ein-Personen-Gesellschaft. Hier sehe ich Gefahren für den Geschäftsverkehr!“ Weiterlesen
Staatsregierung: Gesetzentwurf für ein Bayerisches Gesetz zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes (BayAGBMG) eingebracht
Die Staatsregierung hat o.g. Gesetzentwurf eingebracht (LT-Drs. 17/5662 v. 10.03.2015, PDF, 460 KB). Dieser sieht im Wesentlichen vor, das bestehende Meldegesetz aufzuheben und durch ein neues Ausführungsgesetz zu ersetzen (Bayerisches Gesetz zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes – BayAGBMG). Hintergrund sind Änderungen auf bundesrechtlicher Ebene (Inkrafttreten Weiterlesen