• Startseite
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Wissenschaftlicher Beirat
  • Für Autor/innen
  • Register

Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

  • Gesetzgebung
    • Bayern
    • Bund (Positionen des Freistaats)
    • Europa (Positionen des Freistaats)
  • Verwaltung
  • Rechtsprechung
    • Europa (EuGH, EGMR)
    • Bund (BVerfG, BVerwG, BAG, BFH, BGH, BSG)
    • BayVerfGH
    • BayVGH & VG
    • Sonstige
  • Rechtsentwicklung
    • Abgabenrecht
    • Ausländer-/ Asylrecht
    • Bau/ Boden/ Planung
    • Hochschulrecht
    • Kommunalrecht
    • Öffentlicher Dienst
    • Parlaments-/ Wahl-/ Parteienrecht
    • Polizei-/ Ordnungs-/ Wohnrecht
      • Brand-/ Katastrophenschutz/ Rettungsdienst
      • Gesundheit/ Hygiene/ Lebens-/ Arzneimittel
      • Lotterierecht
      • Personenordnungs-/ Datenschutzrecht
      • Polizei-/ Sicherheitsrecht
      • Verkehrsrecht
      • Wohnrecht (inkl. Wohngeldrecht)
    • Presse-/ Rundfunk-/ Medienrecht
    • Schulrecht
    • Sozial-/ Jugendschutz-/ Kindergartenrecht
    • Staats-/ Verfassungsrecht
    • Straßen- und Wegerecht
    • Umweltrecht
      • Abfallbeseitigungsrecht
      • Immissionsschutzrecht
      • Natur-/ Landschafts-/ Artenschutz
      • Wasserrecht
    • Wirtschafts-/ Wirtschaftsverwaltungsrecht
  • Im Fokus
    • Bauen/ Wohnen/ Verkehr
    • Bildung/ Forschung/ Kultur
      • Kultur/ Kirche/ Religion
      • Schulen
      • Universitäten/ Hochschulen
    • Justiz/ Rechtspflege
    • Kardinalthemen
      • Demografie/ Integration
      • Familie, Kinder & Jugend
      • Finanzen/ Abgaben/ Steuern
      • Gesundheit/ Soziales
      • Klima/ Natur/ Umwelt
    • Kommunales
    • Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr
    • Personalien
    • Polizei/ Sicherheit/ Ordnung
    • Presse/ Rundfunk/ Medien
  • Blog
    • Landesanwaltschaft
    • Gesetzgebung
    • Rechtsprechung
    • Rezensionen
    • Varia
  • In eigener Sache

StMI: Landesversammlung des ADFC Bayern in Erlangen

28. März 2015 by Klaus Kohnen

Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann: Ausbau der Radwege wird forciert – Bis 2019 mehr als 200 Millionen Euro für Radwege entlang von Bundes- und Staatsstraßen vorgesehen – Radschnellwege und höhere Zuschüsse für Fahrradabstellanlagen im Gespräch

Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann hat bei der Landesversammlung des ADFC Bayern in Erlangen den Ausbau der Radinfrastruktur als wesentliche Säule der Radverkehrsförderung bezeichnet.

„Bis 2019 werden wir mehr als 200 Millionen Euro in den Ausbau der Radwege entlang von Bundes- und Staatsstraßen investieren. Hierzu schreiben wir unser Programm für den nachträglichen Anbau von Radwegen an Staatsstraßen fort und setzen außerdem auch ein entsprechendes Programm für die Bundesstraßen auf. Beide Programme werden wir in Kürze veröffentlichen“, kündigte Herrmann an.

Weitere Anreize für das Radfahren könnten Radschnellwege schaffen. Die beiden Metropolregionen Nürnberg und München stellen dazu bereits Überlegungen zu möglichen Potenzialen und auch Realisierungsmöglichkeiten an.

Zur Verbesserung der Infrastruktur gehört für den Verkehrsminister neben dem Bau von Radwegen auch eine optimierte Verknüpfung des Fahrrads mit den öffentlichen Verkehrsmitteln.

„In Sachen Fahrradabstellanlagen an Bahnhöfen sind wir gemeinsam mit dem ADFC und der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen (AGFK) in erfolgsversprechenden Gesprächen mit der Deutschen Bahn. Gemeinsam wollen wir die Kommunen beim Bau von Fahrradabstellanlagen unterstützen.“

Derzeit gewährt der Freistaat den Kommunen beim Bau von Fahrradabstellanlagen Zuwendungen nach dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz. Hier sagte Herrmann eine Überprüfung der bisherigen Pauschalsätze zur Anpassung an das aktuelle Kostenniveau zu.

Auch im Rahmen des bayerischen Verkehrssicherheitsprogramms ‚Bayern mobil – sicher ans Ziel‘ spielt der Radverkehr eine wichtige Rolle. Durch Aufklärung sollen sowohl die Radler zu den richtigen Verhaltensweisen im Straßenverkehr animiert als auch die Autofahrer für eine stärkere Beachtung der Radfahrer sensibilisiert werden.

Nach dem Übergang des Verkehrsressorts aus dem Wirtschafts- ins Innenministerium im Herbst 2013 hatte Herrmann bereits 2014 seine Zusage eingelöst und ein eigenes Sachgebiet für den Radverkehr und die Nahmobilität an der Obersten Baubehörde eingerichtet.

Herrmann: „So können wir den Radverkehr als umweltfreundliches Verkehrsmittel politisch noch besser begleiten und der Nahmobilität mehr Gewicht verleihen. Um das Fahrrad als attraktives Verkehrsmittel in der Wahrnehmung unserer Bürgerinnen und Bürger noch stärker zu verankern, erarbeiten wir derzeit einen Bayerischen Radverkehrsplan. Darin wollen wir unsere Politik der Radverkehrsförderung ganz konkret zu Papier bringen. Mein Ziel ist es, den Bayerischen Radverkehrsplan noch in diesem Jahr vorzustellen.“

StMI, Pressemitteilung v. 28.03.2015

Ähnliche Beiträge

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Verwaltung

Neueste redaktionelle (Gast-)Beiträge

Wohngeldrechtliche Streitigkeiten nach BVerwG gerichtskostenfrei

Wohngeldrechtliche Streitigkeiten nach BVerwG gerichtskostenfrei

Bemerkung der Landesanwaltschaft Bayern zu BVerwG, Urt. v. 23.04.2019 - 5 C 2.18 / Weitere Schlagworte: Angelegenheiten der Fürsorge von Oberlandesanwältin Beate Simmerlein, Landesanwaltschaft … Weiterlesen

Anordnung zur (amts-)ärztlichen Untersuchung im Zurruhesetzungsverfahren nach BVerwG nicht isoliert angreifbar

Anordnung zur (amts-)ärztlichen Untersuchung im Zurruhesetzungsverfahren nach BVerwG nicht isoliert angreifbar

Bemerkung der Landesanwaltschaft Bayern zu BVerwG, Beschl. v. 14.03.2019 - 2 VR 5.18 / Weitere Schlagworte: Dienstunfähigkeit; gesetzliche Vermutungsregel; Zurruhesetzungsverfahren; behördliche … Weiterlesen

Berechnung von 10 H bei Bebauungsplan – Nach BayVGH bereits auf Baugrenze abzustellen, nicht erst auf Wohngebäude

Berechnung von 10 H bei Bebauungsplan – Nach BayVGH bereits auf Baugrenze abzustellen, nicht erst auf Wohngebäude

Bemerkung der Landesanwaltschaft Bayern zu BayVGH, Urt. v. 30.04.2019 - 22 BV 18.842 / Landesrechtliche Normen: BayBO mitgeteilt von Oberlandesanwalt Dr. Magnus Riedl, Landesanwaltschaft Bayern … Weiterlesen

BayVGH instruktiv zum „Verbrauch“ eines Ausweisungsinteresses bzw. Ausweisungsgrundes

BayVGH instruktiv zum „Verbrauch“ eines Ausweisungsinteresses bzw. Ausweisungsgrundes

Bemerkung der Landesanwaltschaft Bayern zu BayVGH, Beschl. v. 14.03.2019 - 10 ZB 18.2388 / Weitere Schlagworte: (Ausdrücklicher oder konkludenter) Verzicht auf Ausweisungsgründe / zurechenbarer … Weiterlesen

Weitere (Gast-)Beiträge (vgl. auch Kategorie "Blog" im Menü oben)

Gesetzgebung Freistaat Bayern

Bayerischer Landtag: Nächstes Plenum (47.) 13. Mai 2020

BayRVR auf Twitter (@BayRVR)

Meine Tweets

Recherche nach Monaten

Recherche nach Datum

März 2015
M D M D F S S
 1
2345678
9101112131415
16171819202122
23242526272829
3031  
« Feb   Apr »

Copyright © 2021 · News Pro Theme on Genesis Framework · WordPress · Log in

Diese Webseite verwendet Cookies und Webanalyse-Tools. Wenn Sie durch dieses Internetangebot surfen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. Weitere Informationen und Widerspruchsmöglichkeiten finden Sie in der Rubrik „Datenschutz“.OK