Aigner: „Bayerns Arbeitsmarkt geht gestärkt in den Frühling“ Weiterlesen
Archiv für 31. März 2015
StMAS: Arbeitsmarkt März 2015 – Arbeitsministerin Müller: „Frühling auf dem bayerischen Arbeitsmarkt – Gute Aussichten für 2015“
Der bayerische Arbeitsmarkt ist schwungvoll in den Frühling gestartet. Weiterlesen
VG Würzburg: Baustopp für sechs Windkraftanlagen im Landkreis Haßberge
Die 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Würzburg hat mit Beschlüssen vom 27. März 2015 die aufschiebende Wirkung der Klagen gegen sechs Windkraftanlagen im Landkreis Haßberge wiederhergestellt. Deshalb dürfen die Anlagen nicht weitergebaut werden, bis über die Klagen entschieden ist. Weiterlesen
StMBW: Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle übergibt Präsidentenamt an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU)
„Prof. Grüske übergibt gut bestelltes Haus an Prof. Hornegger“ Weiterlesen
Bayerischer Gemeindetag: Neue Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinien (FwZR) – Mehr Geld für Beschaffungen und Stellplätze
Am 31.03.2015 sind die neuen Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinien (FwZR) [PDF, 4.6 MB] veröffentlicht worden (AllMBl Nr. 3/2015, Seite 149 ff.). Auf folgende wesentlichen Änderungen bei der staatlichen Förderung der Feuerwehren sei hingewiesen: Weiterlesen
StMUV: Baubeginn für ersten Flutpolder an der Donau
Die Realisierung des bayerischen Flutpolderkonzepts schreitet voran. Das betonte die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf heute beim Spatenstich für den neuen Flutpolder Riedensheim an der Donau: Weiterlesen
VG München: Ältere Oktoberfest-Fahrgeschäfte müssen nicht auf Einhaltung neuer technischer Standards begutachtet werden
Mit Urteil vom 11. Februar 2015 (Az: M 9 K 14.4412) hat die 9. Kammer des Verwaltungsgerichts München einem Schausteller Recht gegeben, der sich gegen die Anordnung des TÜV gewandt hatte, sein seit über 20 Jahren betriebenes und regelmäßig geprüftes Oktoberfest-Fahrgeschäft auf Einhaltung neuer technischer Standards durch den TÜV begutachten zu lassen. Rund 100 Betreiber von Weiterlesen
StMI: Abschlussbilanz zur Schwerpunktkontrollwoche der Bayerischen Polizei
Knapp 7.700 kontrollierte Personen und 30 Festnahmen – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kündigt weitere Kontrollaktionen an Weiterlesen
StMAS: Tag der älteren Generation 2015 – Sozialministerin Müller: „Potentiale engagierter Älterer für die Gesellschaft nutzen“
Morgen ist der Tag der älteren Generation. Bayerns Sozialministerin Emilia Müller sprach sich dafür aus, die Potentiale Älterer für die Gesellschaft verstärkt zu nutzen. Weiterlesen
StMJ: Gemeinsam gegen „Paralleljustiz“ / Bayern übernimmt Vorsitz in länderübergreifender Arbeitsgruppe
Bausback: „Schattenjustiz macht an den Ländergrenzen nicht Halt. Wir brauchen gemeinsame Lösungsstrategien gegen selbsternannte Hinterzimmerrichter!“ Weiterlesen
StMGP: Landkreis Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim wird „Gesundheitsregion plus“ – Bayerns Gesundheitsministerium Huml: Ziel sind passgenaue Lösungen vor Ort
Der Landkreis Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim wird eine „Gesundheitsregion plus“. Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml übergab am Dienstag in Neustadt an der Aisch im Landratsamt den entsprechenden Förderbescheid. Weiterlesen
AllMBl (3/2015): Richtlinie für Zuwendungen des Freistaats Bayern zur Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit
Der Freistaat Bayern fördert neue vorbildhafte interkommunale Kooperationsprojekte und gewährt hierzu nach Maßgabe o.g. Richtlinie v. 10.03.2015 (Az.: IB3-1440.1-26) und der allgemeinen haushaltsrechtlichen Bestimmungen Zuwendungen. Weiterlesen
AllMBl (3/2015): Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinien (FwZR) bekanntgemacht
Das Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr hat die neuen Richtlinien für Zuwendungen des Freistaats Bayern zur Förderung des kommunalen Feuerwehrwesens (Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinien – FwZR) vom 13.03.2015 ( Az.: ID1-2244.1-279 ) bekanntgemacht. Zu wesentlichen Änderungen vgl. auch Weiterlesen
GVBl (3/2015): Bekanntmachung des Sechzehnten Staatsvertrags zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Sechzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
Der Landtag des Freistaates Bayern hat mit Beschluss vom 11.03.2015 dem im Zeitraum vom 04.07.2014 bis 17.07.2014 unterzeichneten Sechzehnten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Sechzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag) zur Änderung des Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrags (RFinStV) zugestimmt. Weiterlesen