Aigner: „Bayern bleibt Jobmotor Nummer eins in Deutschland“ Weiterlesen
Archives for April 2015
StMAS: Arbeitsmarkt im April 2015 – Arbeitsministerin Müller: „Gute konjunkturelle Entwicklung bringt große Chance für junge Menschen“
Der bayerische Arbeitsmarkt hat sich auch im April, sowohl gegenüber dem Vormonat als auch dem Vorjahr, weiter positiv entwickelt. Weiterlesen
Hochschule Bayern e.V.: Bologna ist schlecht und der Bachelor erfüllt die Anforderungen der Wirtschaft nicht – Eine Gegenrede des Vorsitzenden der Hochschule Bayern e.V.
Mit bemerkenswerter Routine wiederholt sich die Kritik am ersten Hochschulabschluss, dem „Bachelor“. Jetzt meldet sich der DIHK zu Wort und spricht in einem Artikel in der Berliner Morgenpost vom 23.04.2015 („Wirtschaft tut sich mit Bachelor-Absolventen immer schwerer“) von Unzufriedenheit, von nicht erfüllten Erwartungen, vom Weiterlesen
Bayerischer Gemeindetag: Frauen führen Kommunen – Bayerische Bürgermeisterinnen treffen sich im Landtag und vereinbaren mehr Zusammenarbeit
Auf der heutigen Veranstaltung des Bayerischen Gemeindetags „Frauen führen Kommunen“ im Bayerischen Landtag sagte Dr. Jürgen Busse, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Bayerischen Gemeindetags: Weiterlesen
GVBl (4/2015): Gesetz zur Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) verkündet
Das Gesetz zur Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes v. 24.04.2015 wurde am 30.04.2015 verkündet. Es tritt am 01.05.2015 in Kraft. Der Bayerische Landtag hatte das Gesetz am 26.03.2015 beschlossen und dabei Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf der Staatsregierung vorgenommen.
GVBl (4/2015): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Bayerische Landesstiftung (BayLStG) verkündet
Das Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Bayerische Landesstiftung v. 24.04.2015 wurde am 30.04.2015 verkündet. Es tritt am 01.05.2015 in Kraft. Der Bayerische Landtag hatte das Gesetz am 26.03.2015 ohne Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf der Staatsregierung beschlossen (lediglich das Datum des Inkrafttretens wurde eingefügt). Weiterlesen
GVBl (4/2015): Gesetz zur Änderung des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes (BayKSG) verkündet
Das Gesetz zur Änderung des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes v. 24.04.2015 wurde am 30.04.2015 verkündet. Es tritt am 01.06.2015 in Kraft. Der Landtag hatte das Gesetz am 22.04.2015 ohne inhaltliche Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf der Staatsregierung beschlossen (lediglich der Zeitpunkt des Inkrafttretens wurde bestimmt). Weiterlesen
StMBW: Drei Viertel der Elternsprecher sehen Übertrittsempfehlung als wichtige Hilfe für die Schulwahl ihrer Kinder
Bildungswesen in Bayern eröffnet viele Wege – Elternwille spielt wichtige Rolle bei Wahl der Schule nach der Grundschule Weiterlesen
BVerfG: Unterschiedliche grunderwerbsteuerliche Behandlung von amtlicher und freiwilliger Baulandumlegung ist verfassungsgemäß
Es ist mit dem allgemeinen Gleichheitssatz vereinbar, dass der Übergang von Grundeigentum anlässlich einer amtlichen Baulandumlegung von der Grunderwerbsteuer ausgenommen, im Rahmen einer freiwilligen Baulandumlegung hingegen grunderwerbsteuerpflichtig ist. Weiterlesen
Staatskanzlei: Truppenreduzierung der US-Streitkräfte in Ansbach-Katterbach und Illesheim
Staatskanzleiminister Dr. Marcel Huber: „Standorte bleiben erhalten – Staatsregierung wird betroffenen Kommunen bei Bewältigung der Folgen der Truppenreduzierung zur Seite stehen“ – Stärkung der Region Ansbach bei Behördenverlagerung besonders berücksichtigt Weiterlesen
StMJ: 2. Bayerischer Mediationstag in München – Bayerns Justizminister Bausback: „Alternative Konfliktlösungsmethoden gewinnen immer mehr an Bedeutung“
Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback eröffnet heute in München den 2. Bayerischen Mediationstag, der unter dem Motto „Konflikte optimal managen – Herausforderung für Wirtschaft und Praxis“ steht. Weiterlesen
StMBW: „Kunstgrundschulen“ nun in jedem bayerischen Regierungsbezirk
Bildungsminister Dr. Ludwig Spaenle gibt sechs neue Projektschulen bekannt – „Auseinandersetzung mit Kunst und Kultur wertvoller Beitrag zur Persönlichkeitsentwicklung“ Weiterlesen
StMJ: Bayerns Justizminister Bausback empfängt rumänischen Amtskollegen Robert-Marius Cazanciuc
Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback empfängt heute im Münchener Justizpalast seinen rumänischen Amtskollegen Robert-Marius Cazanciuc zu einem rechtspolitischen Meinungsaustausch. Im Mittelpunkt des Gesprächs stehen der Ausbau der bayerisch-rumänischen Beziehung im Justizwesen sowie aktuelle justizvollzugspolitische Weiterlesen
BVerwG: Kostenerstattung bei Verlegung von Telekommunikationslinien aus Anlass des Baues einer U-Bahn
Ein Telekommunikationsunternehmen hat die Kosten für die Verlegung seiner bereits vorhandenen Telekommunikationslinien zu tragen, wenn in einer öffentlichen Straße eine besondere Anlage errichtet werden soll, die eigenen Zwecken der wegeunterhaltungspflichtigen Gemeinde dient, jedoch nicht von der Gemeinde selbst, sondern von einer Gesellschaft hergestellt wird, die aufgrund gesellschaftsrechtlicher Verflechtungen von der Gemeinde rechtlich und wirtschaftlich beherrscht wird. Weiterlesen
StMAS: Unbegleitete Minderjährige in Passau – Sozialministerin Emilia Müller: „Wir lassen die Kommunen nicht allein“
Bayerns Sozialministerin Emilia Müller hat die Vorwürfe von Oberbürgermeister Jürgen Dupper, der Freistaat würde Passau beim Thema unbegleitete Minderjährige nicht unterstützen, zurückgewiesen. Weiterlesen
StMI: Herrmann zu Gast bei österreichischer Bundesinnenministerin
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann nach Treffen mit Österreichs Bundesinnenministerin Johanna Mikl-Leitner: Intensive Zusammenarbeit bei G7-Gipfel und Bilderbergtreffen – Österreich will über „Donaustrategie“ Schlagzahl gegen Einbruchskriminalität erhöhen Weiterlesen
BAG: Dr. Annette Volk neue Richterin am Bundesarbeitsgericht
Der Bundespräsident hat die Richterin am Arbeitsgericht Würzburg Dr. Annette Volk mit Wirkung vom 1. Mai 2015 zur Richterin am Bundesarbeitsgericht ernannt. Weiterlesen
Staatskanzlei: Spitzengespräch zum Wissenschafts- und Hochschulstandort Straubing in der Staatskanzlei
Tausend Studienplätze bis 2019 in Straubing / Aufbau IBZ läuft auf Hochtouren / Staatsregierung begleitet Aktivitäten der Fraunhofer Projektgruppe BioCat / Unterstützung auch für Ausbau der B20 und Bahnfernverkehrshalt in Straubing Weiterlesen
StMGP: Neues Herzkatheterlabor am Klinikum Landshut – Bayerns Gesundheitsministerin Huml: Bedeutender Zugewinn für die Patientenversorgung in der gesamten Region
Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml sieht in dem neuen Herzkatheterlabor am Klinikum Landshut einen bedeutenden Zugewinn für die Patientenversorgung in der gesamten Region. Weiterlesen
StMFLH: Exzellente Ausbildung ist Grundlage für hohe Effizienz – Tagung der Finanzamtsleiter in Straubing
Die Bayerische Steuerverwaltung genießt bundesweit einen hervorragenden Ruf. Sie erreicht Spitzenplätze bei Effizienz und Prüfungsmehrergebnis im Ländervergleich. Weiterlesen
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