Auf Einladung des Präsidenten des Verwaltungsgerichts Ansbach, Olgierd Adolph, fand am 22. April 2015 in Ansbach wie bereits im letzten Jahr die Frühjahrstagung der Bayerischen Verwaltungsgerichtspräsidenten statt. Schwerpunkt war wieder das Referat des Präsidenten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Dr. Manfred Schmidt, und ein Erfahrungsaustausch der Bayerischen Verwaltungsgerichte untereinander. Weiterlesen
Archiv für 23. April 2015
StMBW: Staatssekretär Georg Eisenreich und Bertram Brossardt, Hauptgeschäftsführer der vbw geben Auftakt für Modellversuch „Talente finden und fördern an der Mittelschule“ (TAFF)
„Aufgabe der Schule ist es, Talente zu entdecken und zu fördern“, betonte Staatssekretär Georg Eisenreich, Vorstandsvorsitzender der Stiftung Bildungspakt Bayern, anlässlich der Auftaktveranstaltung für den Modellversuch „Talente finden und fördern an der Mittelschule“ (TAFF). Weiterlesen
BVerwG: Ernennung „anderer Bewerber“ stets nur bei Zustimmung des Landespersonalausschusses
Landesbeamte, denen für das in Aussicht genommene Amt die Laufbahnbefähigung fehlt, dürfen nur zu Beamten auf Lebenszeit ernannt werden, wenn zuvor – vor der Einstellung oder vor der Lebenszeiternennung – der landesgesetzlich eingerichtete Landespersonalausschuss (LPA) die erforderliche Befähigung des Beamten festgestellt hat. Das gilt auch Weiterlesen
StMBW: Überlegungen zur stärkeren Förderung von Nachwuchswissenschaftlern
Bayerns Wissenschaftsminister und Sprecher der unionsgeführten Länder in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz Spaenle begrüßt Überlegungen verstärkter Förderung von Nachwuchswissenschaftlern / Mit Tenure-Track-Stellen können wir besonders leistungsstarke Nachwuchsforscher am Wissenschaftsstandort Deutschland halten Weiterlesen
Staatskanzlei: IT-Sektor 1 der Luftwaffe kommt mit 100 Dienstposten ins schwäbische Untermeitingen
Staatskanzleiminister Dr. Marcel Huber: „Bekenntnis zu Bayern als starkem Bundeswehrstandort – Freistaat unterstützt seine Kommunen bei der Militärkonversion“ Weiterlesen
EuGH: Ein Mitgliedsstaat kann dem Führerscheininhaber eines anderen Mitgliedsstaates die Fahrerlaubnis auf seinem Hoheitsgebiet absprechen
Einem Führerscheininhaber kann von einem anderen Mitgliedstaat das Recht abgesprochen werden, in seinem Hoheitsgebiet zu fahren, nachdem er dort einen Verkehrsverstoß begangen hat, der geeignet ist, seine fehlende Fahreignung herbeizuführen / Allerdings darf dieses Recht nicht unbegrenzt verwehrt werden, und die Bedingungen für seine Wiedererlangung müssen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz beachten Weiterlesen
EuGH: Der im Unionsrecht vorgesehene Schutz von Tieren beim Transport endet nicht an den Außengrenzen der Union
Die Anforderungen an die Zeitabstände für das Füttern und Tränken sowie an die Beförderungs- und Ruhezeiten gelten auch für den Teil der Beförderung, der außerhalb der Union stattfindet. Weiterlesen
Landtag: Rechtsausschuss beschäftigt sich mit Ermittlungsverfahren gegen LKA-Beamte und BR-Reporter
Hatten Beamte des Landeskriminalamts einem Reporter des Bayerischen Rundfunks vertrauliche Ermittlungsakten über die Bayerische Landesbank angeboten und dafür 30.000 Euro verlangt? Dieser Frage ist die Staatsanwaltschaft München I zwischen 2012 und 2014 nachgegangen. Ob sie dabei die richtigen Maßnahmen ergriffen hat, das bezweifelt vor allem die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Jetzt hat das bayerische Justizministerium Weiterlesen
StMBW: Ehemaliger Gasthof dient wieder dem Gemeindeleben – Kultusminister Spaenle bewilligt 376.000 Euro Zuschuss aus dem Entschädigungsfonds für die Instandsetzung eines weiteren Gebäudes des ehemaligen Gasthofs Breitenegg
Mit einem Zuschuss in Höhe von 376.000 Euro unterstützt das Bayerische Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst die Instandsetzung des Ökonomiegebäudes des ehemaligen „Gasthofs zum Breitenegg“ in Breitenbrunn im Landkreis Neumarkt. Weiterlesen
StMBW: “Bayerische Museumslandschaft im Bereich der Inklusion voranbringen” – Kunststaatssekretär Sibler bei der Frühjahrstagung der Bayerischen Museumsakademie
„Inklusion ist eine Herausforderung, die uns alle angeht! Daher müssen sich alle öffentlichen Einrichtungen dieser Herausforderung stellen und ihre Angebote für alle zugänglich machen. Dabei geht es um deutlich mehr als beispielsweise Weiterlesen
StMI: Radwegeausbau an Bundes- und Staatsstraßen
Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann hat Programme für den nachträglichen Anbau von Radwegen vorgestellt – Bis 2019 sollen mehr als 200 Millionen Euro investiert werden – Rund 300 Projekte geplant Weiterlesen
StMFLH: Schnelles Internet in Bayern – Söder zieht Frankenbilanz
83 neue Förderbescheide übergeben // 30 Mio. Euro Fördermittel // bisher knapp 300 Bescheide mit Fördersumme von fast 100 Mio. Euro in ganz Bayern Weiterlesen
StMFLH: Schnelles Internet in Bayern – Söder zieht Ostbayern-Bilanz
83 neue Förderbescheide übergeben // 30 Mio. Euro Fördermittel // bisher knapp 300 Bescheide mit Fördersumme von fast 100 Mio. Euro in ganz Bayern Weiterlesen