Bayerns Integrationsministerin Emilia Müller, Landtagspräsidentin Barbara Stamm und der Bayerische Integrationsbeauftragte Martin Neumeyer gaben heute in München den Startschuss für die Bewerbung um den Bayerischen Integrationspreis 2015. Der Preis wird wie bereits im vergangenen Jahr gemeinsam von Staatsregierung, Landtag und dem Integrationsbeauftragten vergeben. Schwerpunkt ist heuer das Ehrenamt. Weiterlesen
Archiv für Mai 2015
StMUV: Ab Juni warnen weltweite Symbole vor Gefahren durch Chemikalien / Jährlich 200.000 Notrufe mit Kindern
Ab dem 1. Juni 2015 werden die bislang geltenden orangefarbenen Warnsymbole für gefährliche Chemikalien in Alltagsprodukten durch neue Symbole abgelöst. Weiterlesen
StMFLH: Die Kaiserburg geht online – WLAN-Hotspot heute freigeschalten
„Auf der Kaiserburg kann ab sofort kostenlos im Internet gesurft werden“, kündigte Finanzminister Dr. Markus Söder heute an. Auf dem Nürnberger Wahrzeichen wurde am Freitag (29.05.) der Hotspot freigeschalten. So können Besucher Informationen zu Weiterlesen
GVBl (6/2015): Gesetz zur Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes (BaySchFG) verkündet
Das Gesetz zur Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes v. 22.05.2015 wurde am 29.05.2015 verkündet. Es tritt im Wesentlichen am 01.08.2015 in Kraft, einzelne Regelungen auch rückwirkend zum 01.08.2014 (dabei handelt es sich um die Anpassung des Fortschreibungsfaktors für die Gastschulbeitragspauschalen in Art. 10 sowie Weiterlesen
StMAS: Unbegleitete Minderjährige – Sozialministerin Müller: „Die bundesweite Verteilung muss sofort eingeführt werden – Staatsregierung unterstützt die Kommunen“
Bayerns Sozialministerin Emilia Müller forderte heute erneut aufgrund der weiter steigenden Zahl der in Bayern ankommenden unbegleiteten Minderjährigen ein schnelles Handeln des Bundes. Weiterlesen
StMFLH: Steuervereinfachungen beschlossen – Ende der Zettelwirtschaft für Millionen Steuerzahler naht
„Für Millionen von Steuerzahler naht das Ende der Zettelwirtschaft“, kommentierte Finanzminister Dr. Markus Söder das Maßnahmenpaket zur Steuervereinfachung, das die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder am Freitag auf dem Hambacher Schloss beschlossen haben. Sie haben sich auf ein Maßnahmenpaket geeinigt, mit Weiterlesen
KfW: KfW-Kommunalpanel 2015 – Unterschiede zwischen den Kommunen nehmen zu
Investitionsrückstand auf 132 Mrd EUR angewachsen / 69 % aller Kommunen blicken pessimistisch in die Zukunft, wenige erwarten einen Turnaround (7 %) / Kreditfinanzierung von Investitionen verliert an Bedeutung, der Eigenmitteleinsatz steigt. Weiterlesen
StMGP: Huml für besseren Schutz Jugendlicher vor E-Zigaretten – Bayerns Gesundheitsministerin wirbt zum Weltnichtrauchertag für konsequenten Verzicht aufs Rauchen
Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml hat anlässlich des Weltnichtrauchertages am 31. Mai auf mögliche Gefahren durch E-Zigaretten hingewiesen. Huml betonte Weiterlesen
StMBW: Ab Juni Direktorentandem am Zentralinstitut für Kunstgeschichte
Kunstminister Dr. Ludwig Spaenle bestellt Prof. Dr. Ulrich Pfisterer in die temporäre Doppelspitze des Instituts Weiterlesen
StMAS: Arbeitsmarktpolitik – Familienfreundliche Personalpolitik
Arbeitsministerin Müller: „Familienfreundliche Personalpolitik ist längst ein Wettbewerbsfaktor – erfolgreiches Projekt ‚Mit ElternKOMPETENZ gewinnen‘ findet Fortsetzung“ Weiterlesen
Staatskanzlei: G7-Gipfel in Bayern – Schloss Neuschwanstein erstrahlt in den Landesfarben der G7-Staaten
Staatskanzleiminister Dr. Marcel Huber: „Staats- und Regierungschefs der G7 sind in Bayern herzlich willkommen“ – Website www.welcomedahoam.com jetzt online Weiterlesen
StMJ: Erweitertes Führungszeugnis – Bayerns Justizminister Bausback setzt sich bei Justizministerkonferenz für unbürokratisches Verfahren zur Überprüfung Ehrenamtlicher in der Kinder- und Jugendarbeit ein
„Mit einer Unbedenklichkeitsbescheinigung Kinder und Jugendliche schützen und zugleich Ehrenamt stärken!“ Weiterlesen
Bayerischer Bezirketag: Lage der Pflege – Positionen und Forderungen – „Ein zu oft verdrängtes Thema“
Der „Pflege-Truck“ der Diakonie, Caritas und der beiden christlichen Kirchen ist derzeit in Bayern unterwegs. Man erkennt ihn sofort: FÜR 100 Prozent LIEBEVOLL GEPFLEGTE MENSCHEN ist sein Motto weit sichtbar zu sehen – auf grünem Hintergrund: GRÜN ist die Farbe der Hoffnung! Weiterlesen
StMELF: Bayerischer Löwe für Ministeriums-Personalratschef Renner
Mit dem Bayerischen Löwen hat Landwirtschaftsminister Helmut Brunner den Vorsitzenden des Personalrats im Landwirtschaftsministerium, Hans Renner, ausgezeichnet. Weiterlesen
AllMBl (5/2015): Änderung der Bekanntmachung zum Vollzug des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes (VollzBekLStVG) – Nr. 37a (Zucht und Ausbildung von Kampfhunden)
Mit Bek. v. 05.05.2015 (IC2-2116.4-163), veröffentlicht am 29.05.2015, hat das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr Nr. 37a der VollzBekLStVG geändert. Diese betrifft Zucht und Ausbildung von Kampfhunden. Die Änderung tritt am 01.06.2015 in Kraft. Weiterlesen
GVBl (6/2015): Gesetz zur Änderung des Heilberufe-Kammergesetzes (HKaG), des Gesundheitsdienst- und Verbraucherschutzgesetzes (GDVG) und weiterer Rechtsvorschriften verkündet
Das Gesetz zur Änderung des Heilberufe-Kammergesetzes, des Gesundheitsdienst- und Verbraucherschutzgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften v. 22.05.2015 wurde am 29.05.2015 verkündet. Neben Änderungen des HKaG und des GDVG sieht das Gesetz auch Änderungen des Gesetzes über den Vollzug des Tierseuchenrechts, das umbenannt wird in Gesetz zur Ausführung des Tiergesundheitsgesetzes (BayAGTierGesG), sowie des Gesetzes zur Ausführung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes (AGTierNebG) vor. Weiterlesen
GVBl (6/2015): Gesetz zur Änderung des Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (BayVwVfG) und anderer Rechtsvorschriften verkündet
Das Gesetz zur Änderung des Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes und anderer Rechtsvorschriften v. 22.05.2015 wurde am 29.05.2015 verkündet. Das Gesetz sieht neben Änderungen des BayVwVfG auch Änderungen des BayStrWG, des AGVwGO (fakultatives Widerspruchsverfahren für Rundfunkbeiträge), des BayMG sowie des LStVG (Aufhebung von Art. 12 [Übertragbare Krankheiten] und Art. 15 [Reinlichkeit in Betrieben] vor. Weiterlesen
StMJ: Hochrangige Vertreter der europäischen und nationalen Politik bei Brüsseler Podiumsdiskussion zur europäischen Datenschutzreform
Bayerns Justizminister Prof. Dr. Bausback: „Mehrwert für Bürger, Unternehmen und den Staat schaffen! / Ausnahmeklauseln für Gerichte für eine funktionierende Justiz unerlässlich!“ Weiterlesen
StMAS: Fonds „Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1949 bis 1975“
Familienministerin Müller: „Bayerns Einsatz für ehemalige Heimkinder hat Erfolg – Fondsmittel werden kräftig aufgestockt“ Weiterlesen
BVerwG: Längere Dauer der Fahrtenbuchauflage bei nur saisonal genutzten Motorrädern
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, es sei nicht zu beanstanden, wenn die Behörde die Festsetzung einer gegenüber Personenkraftwagen längeren Dauer einer Fahrtenbuchauflage darauf stützt, dass der Verkehrsverstoß mit einem nur saisonal genutzten Motorrad begangen wurde. Weiterlesen
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