Für die Sicherheit beim G7-Gipfel Anfang Juni im Schlosshotel Elmau bei Garmisch-Partenkirchen werden in der Spitze bis zu 17.000 Polizisten sorgen. Die bayerischen Polizeikräfte, die knapp zwei Drittel des Gesamtkontingents stellen, werden dabei von Einheiten aus anderen Bundesländern sowie des Bundeskriminalamtes und der Bundespolizei unterstützt. Das gab Innenminister Joachim Herrmann im Innenausschuss Weiterlesen
Archiv für 6. Mai 2015
BVerfG: Zu den Anforderungen an die Gefahrenprognose bei Anordnung eines Versammlungsverbots
Mit jüngst veröffentlichtem B. v. 13.04.2015 hat das BVerfG eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, sich in der kurzen Begründung jedoch zu den Anforderungen an die Gefahrenprognose bei Anordnung eines Versammlungsverbotes geäußert. Weiterlesen
Universität Regensburg: Das Qualitätssiegel für mehr Autonomie – Universität Regensburg erhält die Systemakkreditierung
Die Entscheidung ist gefallen: Als zweite Universität in Bayern hat die Universität Regensburg den Prozess der Systemakkreditierung erfolgreich abgeschlossen. Weiterlesen
StMI: Messe transport logistic 2015
Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann bei der Messe transport logistic 2015 in München: Bayerische Verkehrspolitik setzt auf Vernetzung – Alle Verkehrsträger müssen optimal zusammenwirken Weiterlesen
StMFLH: Geld für Jüdisches Museum Franken und Ludwig-Erhard-Haus
Die Bayerische Landesstiftung fördert drei Kulturprojekte in der Stadt Fürth mit insgesamt 1,17 Millionen Euro: Den Erweiterungsbau des Jüdischen Museums Franken, den Neubau eines Ludwig-Erhard-Museums und den Umbau und die Sanierung des Geburtshauses von Ludwig Erhard für museale Zwecke. Weiterlesen
StMGP: Huml wirbt für neue Nachtdienstregelung – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin: Pflegebedürftige brauchen zu jeder Zeit Betreuung
Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml erwartet eine deutlich verbesserte Betreuung in Pflegeeinrichtungen durch die künftigen Nachtdienst-Regeln. Huml betonte am Mittwoch anlässlich eines Gesprächs mit dem Landesverband der Diakonie Weiterlesen
StMGP: Huml will Rolle der Kommunen in der Pflege stärken – Gesundheits- und Pflegeministerin bei Sitzung des Bayerischen Landkreistages in Bayerisch Eisenstein
Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml will die Rolle der Kommunen bei der Beratung, Betreuung und Versorgung pflegebedürftiger Menschen stärken. Weiterlesen
StMI: Professionelle Sicherheitsmaßnahmen beim G7-Gipfel
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: ‚Wir sind gut vorbereitet‘ – Einsatzphase hat begonnen Weiterlesen
StMI/ StMWi: Wirtschaftsministerin Aigner und Innenminister Herrmann zum Abschluss des Auswahlverfahrens für die nachhaltige Entwicklung funktionaler Räume
Aigner und Herrmann: „Zusammenarbeit zwischen den Kommunen stärkt Teilräume in Bayern“ Weiterlesen
StMGP: Huml stärkt Vereinbarkeit von Familie und Beruf – Förderung für niederbayerische Hausarztpraxis mit Vorbildcharakter
Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml unterstützt verstärkt innovative Ideen zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei Medizinern. Weiterlesen
Bayerischer Landkreistag: Nein zum Gesetzentwurf des Bundesgesundheitsministeriums für eine Krankenhausreform
Bayerischer Landkreistag kündigt massiven politischen Widerstand an Weiterlesen
Bayerischer Landkreistag: Gesundheit und Pflege im ländlichen Raum – Landkreistag gibt das Ziel vor
Kommunen als Knotenpunkte in der Versorgung – Abschluss der zweitägigen Landkreisversammlung in Bayerisch Eisenstein Weiterlesen
StMI: Bundesweite Kriminalstatistik 2014
Sicherheitslage in Bayern am besten – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur bundesweiten Kriminalstatistik 2014: Höchste Aufklärungsquote und niedrigste Kriminalitätsbelastung – Sichere Großstädte – Bekämpfung des Wohnungseinbruchs bleibt Schwerpunkt Weiterlesen
StMGP: Landkreis Regen und Landkreis Passau werden zu „Gesundheitsregionen plus“
Bayerns Gesundheitsministerin Huml: Förderprogramm ist ein voller Erfolg Weiterlesen
BVerwG: Klage eines Fernsehproduzenten gegen medienrechtliches Programmänderungsverlangen zulässig
Ein Produzent und Zulieferer von Fernsehprogrammbeiträgen ist zur Klage gegen eine medienrechtliche Verfügung befugt, durch welche die zuständige Landesmedienanstalt von einem Rundfunkveranstalter wegen des Inhalts der von dem klagenden Produzenten gelieferten Sendeformate eine Änderung des Programms verlangt. Weiterlesen
Bayerischer Städtetag: Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen – Maly: Die Kommunen wissen, wie es geht, aber ohne Geld geht es nicht.
„Die Meldungen über Flüchtlingsdramen und Tote im Mittelmeer führen uns Tag für Tag schreckliche Einzelschicksale vor Augen. Die Lage in Kriegsregionen wie in Syrien, im Nordirak oder einzelnen afrikanischen Staaten bleibt unverändert dramatisch. Dies lenkt zunächst die Bemühungen auf die Erstversorgung von Flüchtlingen und Asylbewerbern. Hier läuft inzwischen das Krisenmanagement in Bayern routiniert. Weiterlesen
Bayerischer Städtetag: Bund, Freistaat und Kommunen stehen gemeinsam in der Pflicht – Maly: Kräfte bündeln gegen Wohnungsnot: Wir brauchen Flächen und Geld
„Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum ist gerade für wachsende Städte und Gemeinden in Ballungsräumen kein neues Problem. Wohnungsmangel hat es bereits gegeben, als die Kommunen noch keine so hohe Zahl an Flüchtlingen unterbringen mussten. Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum Weiterlesen
StMFLH: Der ländliche Raum ist ein starkes Stück Heimat – Frühjahrstagung der Agrarsozialen Gesellschaft in Bamberg
Urbane und ländliche Räume prägen das Erscheinungsbild Bayerns gleichermaßen. Jedoch haben sich nicht alle Regionen in der Vergangenheit gleich schnell entwickelt. Weiterlesen
StMAS: Kinderbetreuung – Familienministerin Müller: „Erzieherberuf verdient eine bessere Entlohnung“
Anlässlich des heute angekündigten Streiks der Erzieherinnen und Erzieher appellierte Bayerns Familienministerin Emilia Müller in München an die Tarifvertragsparteien, im Sinne aller Beteiligten zu einer baldigen Einigung zu kommen. Dabei müssten die Rahmenbedingungen für den Erzieherberuf verbessert werden. Weiterlesen
StMWi: Der Blaue Panther – 27. Bayerischer Fernsehpreis: Bekanntgabe des Nachwuchsförderpreises
Bayerns Medienministerin Ilse Aigner hat heute die diesjährige Gewinnerin des Nachwuchsförderpreises des Bayerischen Fernsehpreises bekannt gegeben. Der zum zehnten Mal vergebene Nachwuchsförderpreis der LfA Förderbank Bayern geht an die Schauspielerin Mala Emde für ihre Rolle der Anne Frank Weiterlesen