Finanzminister Söder: “Sicherheit und Stabilität stehen weiter im Vordergrund / Bayerische Wirtschaft boomt weiter“
Aufgrund der erfreulichen wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland können Bund, Länder und Gemeinden auch in den kommenden Jahren mit einer soliden Einnahmebasis rechnen. Bayern erwartet in diesem Jahr im Vergleich zur letzten Steuerschätzung vom November 2014 Zusatzeinnahmen von 352 Millionen Euro. 2016 wird mit einem weiteren Plus von 544 Millionen Euro kalkuliert.
„Die bayerische Wirtschaft boomt weiter“, freute Finanzminister Dr. Markus Söder bei seinem Bericht zum Ergebnis der Mai-Steuerschätzung 2015 an. „Das sind gute Nachrichten, aber wir werden weiterhin konservativ planen. Sicherheit und Stabilität stehen im Vordergrund“, so Söder weiter.
Die Steuerschätzung sei zudem naturgemäß mit Unsicherheiten behaftet. Von den 900 Millionen Euro wird der bayerischen Staatskasse aber nur gut die Hälfte der Mehreinnahmen bleiben. Grund hierfür ist die geplante Erhöhung des Kindergelds und das steuerliche Existenzminimum. Die angekündigte Absenkung der kalten Progression ab 1.1.2016 reduziert die Mehreinnahmen 2016 um weitere rund 100 Millionen Euro.
Staatskanzlei, Bericht aus der Kabinettssitzung, Pressemitteilung v. 12.05.2015
