Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml fordert eine rasche Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege. Huml betonte anlässlich des „Internationalen Tages der Pflegenden“ am Dienstag:
„Der Pflegeberuf muss attraktiver werden. Wichtig ist dabei neben einem angemessenen Lohn und einer guten Ausbildung auch mehr Personal.“
Die Ministerin unterstrich: „Gute Pflege muss uns etwas wert sein. Wenn wir mehr Menschen für den Pflegeberuf gewinnen möchten, müssen diese auch angemessen bezahlt werden. Es darf nicht der Arbeitgeber der Dumme sein, der gerechte Löhne zahlt.“
Huml fügte hinzu: „Ich habe deshalb bereits im Juli vergangenen Jahres im Bundesrat gefordert, im Gesetz Folgendes klarzustellen: Gezahlte Tariflöhne dürfen im Rahmen von Pflegesatzverhandlungen von den Kassen und Sozialhilfeträgern nicht als unwirtschaftlich abgelehnt werden. Ich freue mich, dass es uns gelungen ist, in Berlin unsere langjährige bayerische Forderung nach einer Berücksichtigung der Tariflöhne für Pflegekräfte durchzusetzen und dass die in Bayern geltende Regelung nun auch bundesweit umgesetzt wird. Diese längst überfällige Entscheidung der Koalition ist ein klares Bekenntnis für die Pflegekräfte in diesem Land.“
In Bayern wird die Tarifvergütung bereits seit 2013 in den Pflegesätzen von den Pflegekassen berücksichtigt.
Die Ministerin betonte ferner: „Außerdem setze ich mich dafür ein, die Dokumentationspflichten in der Pflege auf das Notwendigste zu verringern. Denn: Wir brauchen in der Pflege mehr Zeit für die Arbeit an den Menschen.“
Huml verwies zudem auf die künftige Nachtdienst-Regelung für Pflegeheime. Die Ministerin bekräftigte:
„Pflegebedürftige müssen in Heimen auch in der Nacht angemessen versorgt werden. Deshalb muss künftig mindestens eine Pflegekraft für 30 bis maximal 40 Bewohner anwesend sein. Das ist auch wichtig, um eine Überlastung von Pflegekräften zu vermeiden.“
Die Ministerin fügte hinzu, mit der Pflegereform auf Bundesebene seien Anfang dieses Jahres sowohl für die Pflegebedürftigen als auch für die Pflegekräfte deutliche Verbesserungen erreicht worden. Huml unterstrich:
„Sehr wichtig ist für mich, dass Demenzkranke noch in dieser Legislaturperiode die gleichen Leistungen wie Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen erhalten. Ferner werden wir darauf achten, dass auch die Pflegeausbildung rasch und umfassend reformiert wird.“
Bayern hat bereits die Kampagne „HERZWERKER“ ins Leben gerufen, um mehr Fachkräfte für die Pflege zu gewinnen. In den vergangenen drei Jahren konnte im Freistaat die Zahl der Auszubildenden in der Pflege um mehr als 25 Prozent gesteigert werden. Außerdem hat die Staatsregierung dafür gesorgt, dass die Schüler für die Altenpflegeausbildung in Bayern kein Schulgeld mehr zahlen müssen – anders als in anderen Bundesländern.
StMGP, Pressemitteilung v. 12.05.2015
