Für das Haushaltsjahr 2015 stellt die Staatsregierung den Kommunen Fördermittel von fast 430 Millionen Euro für den Bau von kommunalen Schulen, schulischen Sportanlagen sowie Kindertageseinrichtungen zur Verfügung. Die Mittel werden damit um 37,2 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr angehoben.
„Damit können voraussichtlich alle Anträge der bayerischen Kommunen für dieses Jahr bedient werden“, teilte Finanzminister Dr. Markus Söder am Donnerstag (21.5.) mit.
Die Stützung der Kommunen ist und bleibt für den Freistaat eine der zentralen Aufgaben, betonte Söder. Die Kommunen profitieren mit der Erhöhung der Mittelzuweisung von Förderverbesserungen, wie beispielsweise der Erhöhung von Fördersätzen, der Erleichterung von Sanierungen sowie der Umsetzung von Barrierefreiheit und Inklusion. Dazu kommen flexible Raumprogramme im Kitabereich.
„Mit der Förderung von kommunalen Hochbauten sorgen wir weiterhin für Wachstum und Beschäftigung in Bayern. Die Kommunen können auch in diesem Jahr ihre Bauvorhaben zeitgerecht durchführen und Investitionen in Angriff nehmen“, führte Söder aus.
Die Mittel für die Hochbauförderung werden von der jeweiligen Bezirksregierung an die Kommunen weitergereicht.
Mit diesen staatlichen Mitteln werden heuer beispielweise gefördert der Umbau und die Erweiterung der Grundschule Augsburg-Kriegshaber mit Neubau einer Freisportanlage in der Stadt Augsburg mit einer Förderrate von 1,5 Millionen Euro, der Ersatzneubau einer Schulsporthalle im Markt Stadtbergen mit einem Teilbetrag von 500.000 Euro oder der Neubau der Staatlichen Fach- und Berufsoberschule in Weiden i.d.OPf. im Rahmen eines „PPP-Projekts“ mit einer Förderrate von fünf Millionen Euro.
Der Freistaat ist ein verlässlicher Partner seiner Kommunen. Der kommunale Finanzausgleich weist in diesem Jahr mit 8,3 Milliarden Euro ein Rekordvolumen auf. Die Fördermittel für den kommunalen Hochbau sind Bestandteil des unverändert kommunalfreundlichen bayerischen Staatshaushalts, in dem jeder vierte Euro für Gemeinden, Landkreise und Bezirke vorgesehen sei. Der Löwenanteil davon wird über den kommunalen Finanzausgleich abgewickelt.
Mehr als 53 Millionen Euro für kommunalen Hochbau in Mittelfranken
Gute Nachricht für die Kommunen und die Bauwirtschaft: Der Freistaat Bayern fördert in diesem Jahr allein im Regierungsbezirk Mittelfranken Schulbaumaßnahmen und Bauaufwendungen für Kindertageseinrichtungen mit 53,3 Millionen Euro.
Mit den staatlichen Mitteln gefördert wird heuer beispielsweise der Erweiterung und der Umbau der Christian-Maar-Schule in der Stadt Schwabach mit einer Förderrate von 800.000 Euro oder die Erweiterung und Generalsanierung der Grundschule (Luitpoldschule) in der Stadt Rothenburg ob der Tauber mit einem Teilbetrag von 1,448 Millionen Euro.
Mehr als 120 Millionen Euro für kommunalen Hochbau in Oberbayern
Gute Nachricht für die Kommunen und die Bauwirtschaft: Der Freistaat Bayern fördert in diesem Jahr allein im Regierungsbezirk Oberbayern Schulbaumaßnahmen und Bauaufwendungen für Kindertageseinrichtungen mit 120,7 Millionen Euro.
Gefördert wird heuer zum Beispiel die Generalsanierung und der Umbau des ehemaligen Graf-Rasso-Gymnasiums für die Grundschule Mitte der Stadt Fürstenfeldbruck mit einer Förderrate von 1,625 Millionen Euro oder die Generalsanierung, der Umbau und die Erweiterung der Kerschensteinerschule in der Stadt Germering mit einem Teilbetrag von 713.000 Euro.
36,5 Millionen Euro für kommunalen Hochbau in Niederbayern
Gute Nachricht für die Kommunen und die Bauwirtschaft: Der Freistaat Bayern fördert in diesem Jahr allein im Regierungsbezirk Niederbayern Schulbaumaßnahmen und Bauaufwendungen für Kindertageseinrichtungen mit 36,5 Millionen Euro.
Mit den Mitteln wird heuer beispielsweise gefördert die Neuerrichtung der zweizügigen Staatlichen Realschule in Mainburg mit Errichtung einer Doppelsporthalle im Landkreis Kelheim mit einer Förderrate von 1,5 Millionen Euro oder die Erweiterung, der Umbau und die Generalsanierung der Realschule Viechtach im Landkreis Regen mit einem Teilbetrag von 834.000 Euro.
Mehr als 35 Millionen Euro für kommunalen Hochbau in Oberfranken
Gute Nachricht für die Kommunen und die Bauwirtschaft: Der Freistaat Bayern fördert in diesem Jahr allein im Regierungsbezirk Oberfranken Schulbaumaßnahmen und Bauaufwendungen für Kindertageseinrichtungen mit 35,1 Millionen Euro.
Mit den staatlichen Mitteln wird heuer beispielsweise gefördert die Generalsanierung des Lienhard-Fuchs-Kindergartens in der Stadt Rödental mit einer Förderrate von 500.000 Euro oder der Ersatzneubau des Kinderhauses, Oberer Stadtgraben, im Markt Thiersheim mit einem Teilbetrag von 1,042 Millionen Euro.
Mehr als 49 Millionen Euro für kommunalen Hochbau in Unterfranken
Gute Nachricht für die Kommunen und die Bauwirtschaft: Der Freistaat Bayern fördert in diesem Jahr allein im Regierungsbezirk Unterfranken Schulbaumaßnahmen und Bauaufwendungen für Kindertageseinrichtungen mit 49,2 Millionen Euro.
Mit den staatlichen Mitteln gefördert wird heuer beispielsweise die Generalsanierung der Grundschule im Ortsteil Lengfurt im Markt Triefenstein mit einer Förderrate von 660.000 Euro oder der Neubau eines Horts an der Grundschule im Markt Hösbach mit einem Teilbetrag von 600.000 Euro.
32,6 Millionen Euro für kommunalen Hochbau in der Oberpfalz
Bayern unterstützt seine Kommunen beim Hochbau nach Kräften. Der Freistaat Bayern fördert in diesem Jahr allein im Regierungsbezirk Oberpfalz Schulbaumaßnahmen und Bauaufwendungen für Kindertageseinrichtungen mit 32,6 Millionen Euro.
Die Mittel zur Förderung des kommunalen Hochbaus steigen in diesem Jahr bayernweit um 37,2 Millionen Euro auf insgesamt 429,8 Millionen Euro. Die Mittelsteigerungen tragen den letztjährigen Förderverbesserungen in Art. 10 FAG, wie insbesondere der Anhebung der Fördersätze, der Erleichterung von Sanierungen, der Umsetzung von Barrierefreiheit und Inklusion sowie den flexibilisierten Raumprogrammen im Kitabereich Rechnung. Der angemeldete Finanzbedarf der Kommunen zur Förderung beim kommunalen Hochbau kann damit in vollem Umfang befriedigt werden.
In 2015 steigen die Finanzausgleichsleistungen um 248,8 Mio. Euro auf insgesamt knapp 8,3 Mrd. Euro.
„Ein neues Rekordvolumen“, betonte Füracker.
Die Fördermittel für den kommunalen Hochbau sind Bestandteil des unverändert kommunalfreundlichen bayerischen Staatshaushalts, in dem jeder vierte Euro für Gemeinden, Landkreise und Bezirke vorgesehen sei. Der Löwenanteil davon wird über den kommunalen Finanzausgleich abgewickelt.
„Der Freistaat ist und bleibt damit ein verlässlicher Partner seiner Kommunen“, merkte Füracker an.
Mehr als 48 Millionen Euro für kommunalen Hochbau in Schwaben
Der Freistaat Bayern fördert in diesem Jahr allein im Regierungsbezirk Schwaben Schulbaumaßnahmen und Bauaufwendungen für Kindertageseinrichtungen mit 48,1 Millionen Euro.
„Die Mittel aus dem kommunalen Finanzausgleich kommen auch der Bauwirtschaft der Region zu Gute“, betonte Finanzstaatssekretär Johannes Hintersberger.
StMFLH, kumulierte Pressemitteilungen Nr. 218-225 v. 21.05.2015
