„20 neue Arbeitsplätze für die Stadt Kemnath sind ein Gewinn und eine nachhaltige Stärkung für die Stadt und den westlichen Landkreis Tirschenreuth“, stellte Albert Füracker, Finanz- und Heimatstaatssekretär, bei einer Pressekonferenz zum Thema Behördenverlagerung in Kemnath fest. Insgesamt sind für den Landkreis Tirschenreuth 90 Beschäftigte im Rahmen der größten Regionalisierung von staatlichen Behörden und Einrichtungen der letzten Jahrzehnte vorgesehen.
Ein Teil des Zentrums Bayern, Familie und Soziales wird nach Kemnath verlagert. In dieser Behörde werden künftig Einzelfallentscheidungen getroffen über den Anspruch auf Elterngeld nach dem Bundeselterngeld- und Elternteilzeitgesetz, auf Landeserziehungsgeld nach dem Bayerischen Landeserziehungsgeldgesetz sowie auf Betreuungsgeld nach dem Bundesbetreuungsgeldgesetz. Für die Details der Verlagerung ist das Bayerische Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration zuständig. Um die passende Unterkunft für die Beschäftigten kümmert sich dagegen die „Immobilien Freistaat Bayern“, die zum Zuständigkeitsbereich des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat gehört. Diese führt hierfür nach Vorliegen der konkreten Raumbedarfspläne und fachlichen Anforderungen im Rahmen des zentralen Flächenmanagements eine Markterkundung durch und gibt nach Prüfung geeigneter Unterbringungsalternativen eine Unterbringungsempfehlung ab.
„In Zusammenarbeit mit der Stadt wollen wir eine optimale Lösung für alle Beteiligten finden und Synergieeffekte nutzen“, hob Füracker hervor.
2015 beginnt die größte Regionalisierung von staatlichen Behörden und Einrichtungen der letzten Jahrzehnte. Alle Regierungsbezirke Bayerns profitieren von der Verlagerung von insgesamt mehr als 50 Behörden mit 3.155 Personen. Die Oberpfalz erhält insgesamt 374 Arbeitsplätze.
Die Umsetzung des Staatsziels „gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern“ erfolgt durch die Heimatstrategie. Neben den Säulen Kommunaler Finanzausgleich, Strukturentwicklung, Breitbandausbau und Nordbayerninitiative ist auch die Behördenverlagerung ein wichtiges Element aktiver Strukturpolitik.
„Behördenverlagerungen schaffen sichere Arbeitsplätze, dienen der Wirtschaft als Vorbild und stärken die Infrastruktur des ländlichen Raumes“, so Füracker.
Ausgewählt wurden für die neuen Standorte vorrangig Regionen im Raum mit besonderem Handlungsbedarf, Berücksichtigung fanden auch Konversionsgemeinden.
StMFLH, Pressemitteilung v. 08.06.2015
Redaktioneller Hinweis: Das StMFLH hat detailliertere Angaben zu den Behördenverlagerungen 2015 (PDF, 199 KB) sowie ein Personalrahmenkonzept (PDF, 159 KB) veröffentlicht.
