In 1. Lesung mit Aussprache wurde behandelt und an den federführenden Ausschuss überwiesen: Gesetzentwurf (Freie Wähler) zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes – Wiederbelebung des Diplomstudiums, LT-Drs. 17/6816 (fortlaufend aktualisierte Vorgangsmappe, PDF). Weiterlesen
Archiv für 23. Juni 2015
Landtag: Schlagabtausch in der „Aktuellen Stunde“ zur bayerischen Energiepolitik
In einer turbulenten „Aktuellen Stunde“ im Landtag haben Vertreter der CSU-Regierungsfraktion und der Opposition ihre konträren Positionen in der Energiepolitik gegenübergestellt. Bei dem von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vorgeschlagenen Thema „Totalblockade der CSU-Regierung durchbrechen – Energiewende retten“ Weiterlesen
StMI: Keine Arbeitsgenehmigungen für Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bekräftigt: Keine Arbeitsgenehmigungen für Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten – Zehnte Sammelabschiebung abgelehnter Asylbewerber Weiterlesen
StMI: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verstärkt bayerische Schleierfahndung
500 Beamte von Bereitschaftspolizei und Einsatzzügen zur Unterstützung – 150 Wärmebildkameras und Nachtsichtgeräte Weiterlesen
Staatskanzlei: Bundesratsinitiative für deutliche Verschärfungen für die Veranstalter von Kaffeefahrten beschlossen
Umweltministerin Scharf: „Abzocke bei Kaffeefahrten stoppen / Umfassendes Vertriebsverbot geplant / Bußgelder sollen verzehnfacht werden“ Weiterlesen
Staatskanzlei: Kabinett beschließt „Haus der nachhaltigen Rohstoffe und Energie“ in Straubing
25-Millionen-Euro-Gemeinschaftsprojekt von Landwirtschafts- und Energieministerium / Aigner und Brunner: „Wir wollen die Menschen für Nachwachsende Rohstoffe und Erneuerbarer Energien sensibilisieren.“ Weiterlesen
Staatskanzlei: Energieministerin Aigner stellt 10.000-Häuser-Programm vor
„Neue Anreize zur energetischen Modernisierung von Häusern mit einem geplanten Gesamtvolumen von 90 Millionen Euro – weiterer Schritt zu mehr Klimaschutz“ / Bayern Vorreiter bei der Energiewende Weiterlesen
Bayerischer Beamtenbund: Tag des öffentlichen Dienstes am 23. Juni 2015
BBB: Der öffentliche Dienst in Bayern – modern und fit für die Zukunft Weiterlesen
StMGP: Huml fordert mehr Transparenz bei Versorgungsdaten – Antrag Bayerns für Gesundheitsministerkonferenz der Länder
Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml fordert vom Bund mehr Transparenz bei wichtigen Versorgungsdaten. Huml betonte am Dienstag in München: Weiterlesen
Staatskanzlei: Militärische Flugsicherungsausbildung bleibt in Kaufbeuren
Staatskanzleiminister Dr. Marcel Huber: „Fortführung der Flugsicherungsausbildung sichert Arbeitsplätze und stärkt Kaufbeuren als Wirtschaftsstandort Weiterlesen