Der Freistaat unterstützt die bayerischen Städte und Gemeinden mit rund 45 Millionen Euro aus dem Bayerischen Städtebauförderprogramm. Ein Großteil der Mittel fließt in den ländlichen Raum. Weiterlesen
Archives for 1. Juli 2015
Landtag: Umweltausschuss – Fragen zur Lebensmittelsicherheit bei Salmonelleninfektion
War Bayern Ausgangspunkt eines europaweiten Salmonellenskandals? Hätten bayerische Behörden öffentlich warnen müssen? Seit Wochen gibt es Streit über Weiterlesen
Bayerischer Gemeindetag: Gemeinsames Positionspapier zu TTIP – Schutz der Daseinsvorsorge
Die kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene und der VKU haben mit dem BMWi ein gemeinsames Positionspapier zu TTIP veröffentlicht. Weiterlesen
StMJ, StMI, StMFLH: Neubau Strafjustizzentrum Nürnberg
Justizminister Prof. Dr. Bausback, Innen- und Bauminister Herrmann sowie Finanz- und Heimatminister Dr. Söder setzen ersten Spatenstich für den Neubau des Strafjustizzentrums Nürnberg / „Guter Tag für die Nürnberger Justiz und die Erinnerungskultur in dieser Stadt!“ Weiterlesen
StMBW: „Herausragender Wissenschaftsmanager“ – Bayerns Wissenschaftsminister Ludwig Spaenle gratuliert Professor Strohschneider zur Wiederwahl als DFG-Präsident
Bayerns Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle gratuliert Prof. Dr. Peter Strohschneider zur Wiederwahl als Präsident der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG). Weiterlesen
StMBW: Kultusminister Spaenle ernennt Klaus Vietze zum neuen Ministerialbeauftragten für FOS und BOS in Ostbayern
„Wesentliche Scharnierfunktion zwischen Schule und Ministerium“ Weiterlesen
StMELF: Harald Gebhardt wird Amtschef in Neumarkt
Neuer Chef des Amts für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Neumarkt in der Oberpfalz wird der Leitende Forstdirektor Harald Gebhardt. Weiterlesen
StMAS: Asylsozialpolitik – Sozialministerin Müller: „Aufnahmeeinrichtung in Schweinfurt wird heute eröffnet“
Heute geht in Schweinfurt eine weitere Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber an den Start. Weiterlesen
StMI: Eck bei der Münchner Sicherheitsexpo 2015
Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck bei der Münchner Sicherheitsexpo 2015: Engere Zusammenarbeit zwischen Polizei und Sicherheitsdiensten Weiterlesen
StMGP: Huml lässt beim Gesundheitsfonds nicht locker – Bayerns Gesundheitsministerin gibt weiteres Gutachten in Auftrag
Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml hat ein weiteres Gutachten in Auftrag gegeben, um eine Entlastung des Freistaats beim Gesundheitsfonds zu erreichen. Huml betonte am Mittwoch: Weiterlesen
EuGH: Die in der WRRL vorgesehenen Verpflichtungen zur Verbesserung und zur Verhinderung der Verschlechterung gelten für konkrete Vorhaben wie die Vertiefung eines schiffbaren Flusses
Die Richtlinie steht daher der Genehmigung eines solchen Vorhabens entgegen, wenn es eine Verschlechterung des Zustands des betreffenden Wasserkörpers herbeiführen kann und keine Ausnahme eingreift Weiterlesen
StMGP: Bayerische Medizintechnik ist weltweit führend – Grußwort der Gesundheitsministerin zur Fachtagung Medizintechnik Oberfranken
Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml hat die Erfolge der Medizintechnikbranche im Freistaat gewürdigt. Huml unterstrich am Mittwoch in einem schriftlichen Grußwort zur Fachtagung Medizintechnik Oberfranken: Weiterlesen