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Bayerischer Städtetag: Maly zum kommunalen Finanzausgleich

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Finanzausgleichsystem wird optimiert – Kompromiss für Finanzausgleich 2016

„Mit der Einigung über eine Strukturreform des kommunalen Finanzausgleichs ist es gelungen, einvernehmlich eine jahrelange Diskussion über Gerechtigkeitslücken zu einem vernünftigen Ende zu bringen. Das funktionierende Finanzausgleichsystem wird optimiert: Die Bedarfsfeststellung wird aktualisiert und zugunsten der finanzschwachen Gemeinden wird die Steuerkraft künftig stärker berücksichtigt,“ erklärt der Vorsitzende des Bayerischen Städtetags, Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly, nach den Verhandlungen der kommunalen Spitzenverbände mit dem Finanzminister, dem Innenstaatssekretär und dem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses des Bayerischen Landtags. Der Städtetag hätte sich eine stärkere Einbeziehung von Zentralitätskriterien gewünscht.

Maly: „Auf dieser Grundlage konnte auch eine Einigung über den kommunalen Finanzausgleich 2016 erzielt werden. Ein Aufwuchs des Steuerverbundanteils um 112 Millionen Euro und 18 Millionen Euro zusätzliche Haushaltsmittel des Freistaats führen zu einem tragbaren Ergebnis. Für den hohen Investitionsbedarf der Kommunen wären noch mehr Mittel erforderlich, für den Kompromiss sind aber alle Seiten aufeinander zugegangen. Angesichts der anstehenden Aufgaben, insbesondere im Asylbereich, begrüßen wir, dass der Freistaat bereit ist, ab 1.1.2016 die Kosten für die unbegleiteten jugendlichen und heranwachsenden Flüchtlinge zu übernehmen.“

Bayerischer Städtetag, Pressemitteilung v. 02.07.2015