Im Rahmen einer Masterarbeit, die vom Lehrstuhl für Bodenordnung und Landentwicklung an der TU München in Zusammenarbeit mit der GDI Bayern gestellt wird, soll der potentielle Nutzen eines ÖREB-Katasters (red. Hinweis: ÖREB = öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen) in Bayern evaluiert werden. Weiterlesen
Archiv für 7. Juli 2015
Landtag: Umwelt- und Gesundheitsausschuss – Jahresbericht 2014 für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit auf der Agenda
Antibiotika-Einsatz, Aluminium in Brezen, Pestizidrückstände in Biolebensmitteln und die Auswirkungen des Passivrauchens – über 200 Seiten umfasst der diesjährige Jahresbericht des Bayerischen Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL). Bei der gemeinsamen Sitzung des Umwelt- und Gesundheitsausschusses stellte Präsident Dr. Andreas Zapf die wichtigsten Punkte daraus vor. Weiterlesen
Staatsregierung: Gesetzentwurf zur Änderung des Gesundheitsdienst- und Verbraucherschutzgesetzes (GDVG) eingebracht
Die Staatsregierung hat o.g. Gesetzentwurf eingebracht (LT-Drs. 17/7356 v. 07.07.2015). Dieser regelt in erster Linie die Neuorganisation des gerichtsärztlichen Dienstes. Daneben nimmt er eine Entfristung bei der Vorlagepflicht von Impfausweisen vor: Hiernach sind die Personensorgeberechtigten auch über Weiterlesen
Staatskanzlei: 289 Millionen Euro für Projekte zur energetischen Sanierung und Barrierefreiheit kommunaler Gebäude und Einrichtungen in finanzschwachen Kommunen
Finanzminister Dr. Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann stellen Umsetzungskonzept zum Kommunalinvestitionsförderungsgesetz vor Weiterlesen
Staatskanzlei: Rund 51 Millionen Euro vom Freistaat Bayern für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) – Knapp zwei Drittel davon fließen in den ländlichen Raum
Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann: „In diesem Jahr stellen wir den Landkreisen und kreisfreien Städten als Auftraggeber für den allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr wieder rund 51 Millionen Euro zur Verfügung. Mit gut 33 Millionen Euro fließt ein Großteil der Gelder in den ländlichen Raum, denn wir wollen bewusst die Fläche Weiterlesen
Staatskanzlei: Umsetzung der Energiewende
Bayerns Energieministerin Aigner: „Ergebnisse des energiepolitischen Spitzengesprächs sind ein großer Erfolg für Bayern“ / ,Monstertrassen‘ quer durch Bayern sind vom Tisch / Neue Gaskraftwerke in Bayern jetzt möglich / Steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung wird kommen“ Weiterlesen
StMFLH: Söder und Schelling unterzeichnen Memorandum of Understanding über Vergleich zwischen Landesbank und HETA
Österreich zahlt Bayern Ausgleichsbetrag i. H. v. 1,23 Mrd. € Weiterlesen
StMBW: Bildungsminister Spaenle zum „Offenen Brief“ des Verbandes der Lehrer an beruflichen Schulen – Berufliche Schulen haben derzeit große Herausforderungen zu meistern
„Unterricht für Zuwanderer wichtige Aufgabe“ Weiterlesen
StMAS: Arbeitsmarktfonds – Arbeitsministerin Müller: „Wir investieren mehr als 3,6 Millionen Euro in unser Ziel der Vollbeschäftigung“
„Wir investieren 3,68 Millionen Euro aus dem Arbeitsmarktfonds in unser Ziel der Vollbeschäftigung. Mit dieser Investition wollen wir vor allem arbeitslosen Menschen mit Vermittlungshemmnissen eine Chance auf dem ersten Arbeitsmarkt geben. Weiterlesen
EuG: Italienische Fischereiverbände können einen Aktionsplan mit nationalen Maßnahmen auf dem Gebiet u.a. des Schwertfischfangs nicht vor dem Gericht der EU anfechten
Das Gericht präzisiert die Tragweite der in Art. 263 AEUV aufgestellten Voraussetzung der unmittelbaren Betroffenheit Weiterlesen
StMGP: Studie – Versorgung geriatrischer Patienten in Bayern deutlich verbessert
Gesundheitsministerin Huml: Mit frühen Rehabilitationsmaßnahmen Pflegebedürftigkeit vermeiden Weiterlesen
StMJ: Recht verständlich erklärt / Neuer Kurzfilm „Wie funktioniert eigentlich das Erbrecht?“ online verfügbar
Wie funktioniert eigentlich das Erbrecht? Antwort auf diese Frage gibt ein neuer Kurzfilm, der seit heute auf der Internetseite des Bayerischen Justizministeriums unter www.justiz.bayern.de verfügbar ist. Der Film erklärt in drei Minuten einfach Weiterlesen