Förderbescheide mit einem Volumen von 12,25 Millionen Euro für Baumaßnahmen an kommunalen Schulen und Kindertageseinrichtungen werden an zwölf Kommunen aus dem Regierungsbezirk Oberbayern überreicht.
„Das ist ein wuchtiges Signal für unsere Kommunen und die Bauwirtschaft in der Region. Die Fördermittel für den kommunalen Hochbau sind Bestandteil des unverändert kommunalfreundlichen bayerischen Staatshaushalts, in dem jeder vierte Euro für Gemeinden, Landkreise und Bezirke vorgesehen ist“, teilte Finanzminister Dr. Markus Söder bei der Übergabe der Bewilligungsbescheide an die Bürgermeister am Mittwoch (15.7.) in München mit.
Der kommunale Finanzausgleich weist in diesem Jahr mit 8,3 Milliarden Euro ein Rekordvolumen auf. Für das Haushaltsjahr 2015 bewilligt die Staatsregierung den Kommunen Fördermittel von fast 430 Millionen Euro für den Bau von kommunalen Schulen, schulischen Sportanlagen sowie Kindertageseinrichtungen, davon mehr als 120 Millionen Euro für den Regierungsbezirk Oberbayern. Die Mittel werden in diesem Jahr insgesamt um 37,2 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr angehoben. Die Kommunen profitieren mit der Erhöhung der Mittelzuweisung von Förderverbesserungen, wie beispielsweise der Erhöhung von Fördersätzen, der Erleichterung von Sanierungen sowie der Umsetzung von Barrierefreiheit und Inklusion. Dazu kommen flexible Raumprogramme im Kitabereich. Die Förderung von kommunalen Hochbauten sorgt für Wachstum und Beschäftigung in Bayern. Die Kommunen können auch in diesem Jahr ihre Bauvorhaben zeitgerecht durchführen und Investitionen in Angriff nehmen.
Söder händigte Bewilligungsbescheide für Baumaßnahmen an kommunalen Schulen und Kindertageseinrichtungen im Regierungsbezirk Oberbayern aus an:
| Empfänger | Fördermaßnahme | Betrag (€) | Gesamtkosten (€) |
| Gemeinde Emmerting | Generalsanierung der Grundschule mit Turnhalle | 317.000 | ca. 3,5 Mio. |
| Gemeinde Petting | Neubau einer sechsklassigen Grundschule mit Außensportanlagen | 850.000 | ca. 3,6 Mio. |
| Markt Teisendorf | Neubau der Grundschule Oberteisendorf | 719.000 | ca. 3,4 Mio. |
| Stadt Ebersberg | Generalsanierung der Grund- und Hauptschule an der Baldestraße | 994.000 | ca.15,5 Mio. |
| Markt Gaimersheim | Erweiterung der Mittelschule Gaimersheim | 480.000 | ca. 9,5 Mio. |
| Gemeinde Berglern | Neubau einer Kindertagesstätte (Kindergarten- und Hortplätze) | 540.000 | ca. 1,8 Mio. |
| Gemeinde Neufahrn bei Freising | Ersatzneubau der Grundschule II am Fürholzer Weg | 2.500.000 | ca. 17,1 Mio. |
| Stadt Fürstenfeldbruck | Generalsanierung und Umbau des ehemaligen Graf-Rasso-Gymnasiums für die Grundschule Mitte | 1.625.000 | ca. 7,9 Mio. |
| Stadt Neuburg a.d. Donau | Generalsanierung, Umbau und Erweiterung der Grundschule am Schwalbanger mit Mittagsbetreuung und Sporthalle | 1.051.000 | ca. 10,6 Mio. |
| Stadt Schrobenhausen | Neubau der Grundschule Mühlried mit Sporthalle und Außensportanlagen | 1.600.000 | ca. 9,6 Mio. |
| Stadt Beilngries | Neubau einer Dreifachsporthalle mit Ganztagesbetreuung (mit Landkreis Eichstätt) | 1.320.000 | ca. 8,5 Mio. |
| Gemeinde Rott | Generalsanierung der Grund- und Hauptschule mit Sporthalle | 261.000 | ca. 4,1 Mio. |
StMFLH, Pressemitteilung v. 15.07.2015
