Die 11. Kammer des Verwaltungsgerichts Ansbach hat heute unter dem Vorsitz des Vorsitzenden Richters am Verwaltungsgericht Gerhard Kohler über zwei Klagen verhandelt, bei denen es jeweils um die geplante Errichtung von Windkraftanlagen (WKA) ging. Während das Gericht die Klage einer Anwohnerin gegen die vom Landratsamt Ansbach Weiterlesen
Archives for 23. Juli 2015
Hochschule Bayern e.V.: Ministerpräsident Seehofer empfängt die Präsidentinnen und Präsidenten der bayerischen Hochschulen für angewandte Wissenschaften in der Staatskanzlei
Mitte Juli waren die Präsidentinnen und Präsidenten der bayerischen Hochschulen für angewandte Wissenschaften der Einladung zu einem Austausch mit Herrn Ministerpräsidenten Horst Seehofer in der Staatskanzlei gefolgt. Weiterlesen
StMGP: Huml lässt bei Krankenhausreform nicht locker – Bayerns Gesundheitsministerin: Nachbesserungen sind notwendig
Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml dringt auf Korrekturen an der von der Bundesregierung geplanten Krankenhausreform. Huml betonte am Donnerstag Weiterlesen
StMFLH: Top-Rating für Bayerns Haushaltspolitik – Moody’s sieht Bayern stabil beim bestmöglichen Rating
Bayern bleibt finanzpolitische Nummer 1 in Deutschland. Weiterlesen
BVerwG: Geflügelmastanlage – Erforderlichkeit von Vorsorge gegen Bioaerosol-Belastung der Nachbarschaft muss neu geprüft werden
Soll eine Anlage zur Hähnchenmast in der Nähe von Wohnbebauung errichtet werden, kann der Einbau einer Abluftbehandlungsanlage zur Vermeidung einer zusätzlichen Belastung der Nachbarschaft durch Bioaerosole auch dann geboten sein, wenn die Abluftbehandlung in der Geflügelhaltung aus wirtschaftlichen Gründen noch nicht dem Stand der Technik entspricht. Weiterlesen
BGH: Keine Geschäftsführung ohne Auftrag beim Transport von Kindern zu Sportveranstaltungen
Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass es sich, wenn minderjährige Mitglieder eines Amateursportvereins von ihren Familienangehörigen oder Angehörigen anderer Vereinsmitglieder zu Sportveranstaltungen gefahren werden, grundsätzlich – auch im Verhältnis zum Sportverein – um eine reine Gefälligkeit handelt, die sich im außerrechtlichen Bereich abspielt, sodass Aufwendungsersatzansprüche gegen den Verein ausscheiden. Weiterlesen
StMI: Sammelabschiebungen zeigen Wirkung
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Deutliche Wirkung von Sammelabschiebungen – Missbrauch unseres Asylrechts den Riegel vorschieben – Rot-Grün handelt verantwortungslos und realitätsfern Weiterlesen
Bayerischer Städtetag: Resolution der Vollversammlung des Bayerischen Städtetags am 22. Juli 2015 in Passau
Resolution der Vollversammlung des Bayerischen Städtetags am 22. Juli 2015 in Passau zum Tagungsthema „Gesund schrumpfen – über sich hinaus wachsen: Demografischer Wandel in Stadt und Land“ Weiterlesen
StMBW: Wissenschaftsminister Spaenle und Generalkonservator Pfeil stellen neue Publikation „Denkmalschutz und Denkmalpflege in Bayern 2020“ vor
Das jüngste Heft der „Denkmalpflege Themen“ mit dem Titel „Denkmalschutz und Denkmalpflege in Bayern 2020. Bewahren durch Erklären und Unterstützen“ stellten heute in München Bayerns Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle und Weiterlesen
StMAS: Menschen mit Behinderung – Sozialministerin Müller: „Inklusion muss auch auf dem Arbeitsmarkt Einzug halten“
Mit Blick auf die heutige Veranstaltung „Chefsache Inklusion in Bayern“ der Berufsförderungswerke am Münchner Flughafen forderte Bayerns Sozialministerin Emilia Müller die bayerischen Unternehmen auf, sich Menschen mit Behinderung stärker zu öffnen. Weiterlesen