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Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

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StMFLH: Söder übergibt Förderbescheide – 15,7 Millionen Euro an 8 Kommunen in Unterfranken für Schulen und Kindertageseinrichtungen

3. August 2015 by Klaus Kohnen

Förderbescheide mit einem Volumen von 15,7 Millionen Euro für Baumaßnahmen an kommunalen Schulen und Kindertageseinrichtungen werden an acht Kommunen aus dem Regierungsbezirk Unterfranken überreicht.

„Das ist ein wuchtiges Signal für unsere Kommunen und die Bauwirtschaft in der Region. Die Fördermittel für den kommunalen Hochbau sind Bestandteil des unverändert kommunalfreundlichen bayerischen Staatshaushalts, in dem jeder vierte Euro für Gemeinden, Landkreise und Bezirke vorgesehen ist“, teilte Finanzminister Dr. Markus Söder bei der Übergabe der Bewilligungsbescheide an die Bürgermeister am Montag (3.8.) in Nürnberg mit.

Der kommunale Finanzausgleich weist in diesem Jahr mit 8,3 Milliarden Euro ein Rekordvolumen auf. Für das Haushaltsjahr 2015 bewilligt die Staatsregierung den Kommunen Fördermittel von fast 430 Millionen Euro für den Bau von kommunalen Schulen, schulischen Sportanlagen sowie Kindertageseinrichtungen, davon mehr als 49 Millionen Euro für den Regierungsbezirk Unterfranken. Die Mittel werden in diesem Jahr insgesamt um 37,2 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr angehoben. Die Kommunen profitieren mit der Erhöhung der Mittelzuweisung von Förderverbesserungen, wie beispielsweise der Erhöhung von Fördersätzen, der Erleichterung von Sanierungen sowie der Umsetzung von Barrierefreiheit und Inklusion. Dazu kommen flexible Raumprogramme im Kitabereich. Die Förderung von kommunalen Hochbauten sorgt für Wachstum und Beschäftigung in Bayern. Die Kommunen können auch in diesem Jahr ihre Bauvorhaben zeitgerecht durchführen und Investitionen in Angriff nehmen.

Söder händigte Bewilligungsbescheide für Baumaßnahmen an kommunalen Schulen und Kindertageseinrichtungen im Regierungsbezirk Unterfranken aus an:

Zuweisungsempfänger Fördermaßnahme Betrag in € Gesamtkosten in €
Stadt Aschaffenburg Generalsanierung und Erweiterung der Staatlichen Berufsschule II (Kaufmännische Berufsschule) 3.300.000 ca. 15,6 Mio.
Markt Bad Bocklet Generalsanierung der Henneberg-Schulsporthalle im Ortsteil Steinach 350.000 ca. 1,8 Mio.
Markt Hösbach Neubau Hort an der Grundschule 600.000 ca. 1,6 Mio.
Gemeinde Oerlenbach Generalsanierung und Teilneubau der Schulsporthalle 400.000 ca. 5,1 Mio.
Stadt Ochsenfurt Generalsanierung und Teilneubau der Grund- und Mittelschule mit Ganztagsräumen sowie Neubau von Freisportanlagen 3.800.000 ca. 17,7 Mio.
Schulverband Balthasar-Neumann Werneck Generalsanierung und Umbau der Balthasar-Neumann-Mittelschule Werneck und Schaffung von Räumen für die Ganztagsbetreuung 2.900.000 ca. 9,1 Mio.
Stadt Wörth a.Main Generalsanierung der Grund- und Mittelschule 3.250.000 ca. 6,8 Mio.
Stadt Würzburg Erweiterung und Umbau der David-Schuster- Realschule I 1.100.000 ca. 4,1 Mio.

 

StMFLH, Pressemitteilung v. 03.08.2015

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