The European Court of Human Rights today delivered a Chamber judgment[1] in the case of Khlaifia and Others v. Italy (application no. 16483/12). Weiterlesen
Archiv für 1. September 2015
StMI: Robert Kopp neuer Präsident beim Polizeipräsidium Oberbayern Süd
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ernennt Robert Kopp: Spitzenbeamter und ausgezeichnete Führungskraft – Robert Heimberger neuer LKA-Präsident Weiterlesen
StMI: Herrmann ernennt Feiler zum neuen Vizepräsidenten beim Polizeipräsidium München
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ernennt Werner Feiler zum Nachfolger von Robert Kopp: Spezialist für schwierige Einsatzlagen – Ausgewiesener Kenner der Münchner Polizei Weiterlesen
StMAS: Aufnahme- und Rückführungseinrichtung für Asylbewerber mit geringer Bleibeperspektive
Sozialministerin Müller: „Bayern handelt: Erstes Aufnahmezentrum für Asylbewerber mit geringer Bleibeperspektive geht heute an den Start“ Weiterlesen
StMBW: Kultusminister Spaenle ernennt Christoph Henzler zum Direktor der Akademie für Lehrerfortbildung und Personalführung
Bayerns Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle hat Dr. Christoph Henzler zum neuen Direktor der Akademie für Lehrerfortbildung und Personalführung (ALP) Dillingen ernannt. Der Oberstudiendirektor, bisher Schulleiter des Dossenberger-Gymnasiums Weiterlesen
StMI: Spatenstich für die Ortsumfahrung Oberau
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und Bayerns Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck beim Spatenstich für die Ortsumfahrung Oberau: Mehr Verkehrssicherheit und Entlastung der Bürger von Lärm und Abgasen Weiterlesen
StMFLH: 300.000 Euro für Regionalmanagement Region Hesselberg
Der Freistaat Bayern unterstützt das Regionalmanagement der Entwicklungsgesellschaft Region Hesselberg mbH mit einer Projektförderung in Höhe von 300.000 Euro. Weiterlesen
StMAS: Arbeitsmarkt im August 2015 – Arbeitsministerin Müller: „Arbeitsmarkt weiterhin stabil -Beschäftigungshöchststand in Bayern“
„Noch nie waren in einem August in Bayern mehr Menschen in Arbeit als in diesem Jahr. Nahezu 5,2 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte und die beste Arbeitslosenquote aller Bundesländer belegen deutlich die stabile Lage auf Weiterlesen
StMWi: Bayerns Wirtschaftsministerin Aigner zu den Arbeitsmarktzahlen der Bundesagentur für Arbeit für August 2015
Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner kann sich auch im August 2015 wieder über niedrige Arbeitslosenzahlen in Bayern freuen: Weiterlesen
BVerfG: Einstweilige Anordnung gegen die Löschung von Daten aus dem Zensus 2011
In einem Normenkontrollverfahren auf Antrag des Berliner Senats hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts mit heute veröffentlichtem Beschluss die Löschung der im Rahmen des Zensus 2011 erhobenen Daten vorläufig gestoppt. Die Außervollzugsetzung von § 19 des Zensusgesetzes 2011 gilt bis zur Entscheidung in der Hauptsache, längstens für sechs Monate. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts beruht auf Weiterlesen
StMGP: Huml erfreut über ökologisches Engagement bayerischer Krankenhäuser
Bayerns Gesundheitsministerin: Umfrage stellt Erfolg der Initiative Green Hospital Bayern unter Beweis Weiterlesen