Prof. Dr. Martin Asholt ist auf den Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht, Wirtschaftsstrafrecht und Rechtsphilosophie an der Juristischen Fakultät der Universität Passau berufen worden. Er tritt die Stelle zum 1. Oktober 2015 an. Weiterlesen
Archiv für 2. September 2015
StMBW: Kultusminister Spaenle zum Tod von Uri Chanoch
“Unverdiente Gunst, ihn als Weggefährten und Ratgeber an meiner Seite zu wissen” Weiterlesen
StMBW: Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes – Bayerns Wissenschaftsminister Spaenle begrüßt Beschluss des Bundeskabinetts
„Größere Sicherheit für Lebensplanung junger Wissenschaftler“ Weiterlesen
StMI: Start frei für Rettungshubschrauber ‚Christoph 65‘ am Flugplatz Dinkelsbühl-Sinbronn
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Letzte Rettungslücke in der Region Nordschwaben und Westmittelfranken geschlossen – wachsende Bedeutung der Luftrettung Weiterlesen
StMFLH: Digitalisierungsoffensive am Chiemsee
3 Förderbescheide für schnelles Internet übergeben // Freies WLAN für Herren- und Fraueninsel freigeschaltet Weiterlesen
StMAS: Bund muss die Finanzmittel für Betreuungsgeld den Ländern zur Verfügung stellen
Bayerns Familienministerin Emilia Müller stellte heute noch einmal klar: Weiterlesen
StMELF: Grünes Licht für das bayerische Bio-Siegel
Wer beim Einkauf auf Bio setzt, kann bald zielsicher nach Lebensmitteln aus regionaler Produktion greifen. Wie Landwirtschaftsminister Helmut Brunner in München mitteilte, hat die EU-Kommission jetzt nach mehrmonatiger Prüfung das bayerische Bio-Siegel Weiterlesen
BayLSG: Direktzahlung der Wohnungsmiete an den Vermieter
Kann der Vermieter vom Jobcenter (JC) die Miete verlangen, weil der Alg-II Empfänger die Kosten der Unterkunft und Heizung nicht an den Vermieter weiterleitet? Weiterlesen
BVerwG: Gemeinden dürfen Pferdesteuer erheben
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass die Gemeinden grundsätzlich berechtigt sind, auf das Halten und das entgeltliche Benutzen von Pferden für den persönlichen Lebensbedarf eine örtliche Aufwandsteuer (Pferdesteuer) zu erheben. Weiterlesen
BVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen „Dritten Weg“ im kirchlichen Arbeitsrecht unzulässig
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde gegen arbeitsgerichtliche Entscheidungen zum sogenannten „Dritten Weg“ im kirchlichen Arbeitsrecht wegen Unzulässigkeit verworfen. Die Verfassungsbeschwerde war von einer Gewerkschaft eingelegt worden, die vor dem Bundesarbeitsgericht zwar obsiegt hatte, sich aber durch die Urteilsgründe beschwert sah. Weiterlesen