Die vor zwei Jahren in Kraft getretene Regelung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung hat die Patientenmobilität verbessert und zu Reformen der nationalen Gesundheitssysteme beigetragen. Zu diesem Ergebnis kommt ein heute (Freitag) vorgestellter Bericht zur Umsetzung der Richtlinie zu Patientenrechten in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung (PDF, 400 KB). Transparenz Weiterlesen
Archiv für 4. September 2015
StMFLH: Kostenfrei surfen rund um Berchtesgaden
„Rund um Berchtesgaden kann ab sofort kostenfrei im Internet gesurft werden“, kündigte Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder am Freitag (4.9.) in Berchtesgaden an. Im Raum Berchtesgaden ergänzt der Freistaat mit seinem Programm BayernWLAN eine Initiative der Gemeinden Berchtesgaden, Bischofswiesen, Ramsau, Schönau und Weiterlesen
BVerfG: Entschädigung wegen unangemessener Verzögerung eines Verfassungsbeschwerdeverfahrens im Rahmen der Zuständigkeitsklärung
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die Beschwerdekammer des BVerfG der Beschwerdeführerin einer Verfassungsbeschwerde eine Entschädigung von 3.000 Euro wegen der unangemessenen Dauer ihres Verfahrens zugesprochen. Dies hat die Kammer mit den außergewöhnlichen Besonderheiten des Verfahrensverlaufs begründet: Die Senatszuständigkeit war zunächst eineinhalb Jahre ungeklärt geblieben, und nach einer Änderung der Geschäftsverteilung hatte sich die Abgabe an den nunmehr zuständigen Richter erneut um ein Jahr und zehn Monate verzögert. Die Zuerkennung einer Entschädigung war deshalb unabhängig davon geboten, dass die Gesamtdauer des Verfahrens unter Berücksichtigung der Aufgaben und der Stellung des BVerfG nicht ohne Weiteres unangemessen war. Weiterlesen
StMAS: Ehrenamtsbotschafter Staatssekretär Markus Sackmann gestorben – Sozialministerin Müller: „Ich werde Markus Sackmann vermissen“
Bayerns Sozialministerin Emilia Müller hat den Tod von Markus Sackmann mit großer Trauer und Betroffenheit aufgenommen: Weiterlesen
Staatskanzlei: Ministerpräsident Seehofer zum Tod von Staatssekretär Markus Sackmann
„Ich bin zutiefst erschüttert über den Tod von Markus Sackmann. Bis zuletzt hat er mit bewundernswertem Mut und großer Zuversicht gegen seine schwere Krankheit gekämpft. Mit ihm verlieren wir nicht nur einen liebenswürdigen und allseits beliebten Menschen, sondern auch einen über die Parteigrenzen hinweg geschätzten Politiker. Weiterlesen
StMUV: Neuer Online-Baukasten für Umweltmarketing / Internet-Tool für Unternehmen freigeschaltet
Viele Unternehmen in Bayern engagieren sich vorbildlich für die Umwelt. Dieser Einsatz soll auch in der Öffentlichkeit oder gegenüber Geschäftspartnern professionell präsentiert werden. Deshalb haben das Bayerische Umweltministerium, der Bayerische Industrie- und Handelskammertag (BIHK) und der Bayerische Handwerkstag (BHT) Weiterlesen
StMELF: Regional-Label für Holz aus Bayern
Auch beim Kauf von Holzprodukten können sich die Verbraucher künftig gezielt für Regionalität entscheiden. Forstminister Helmut Brunner hat am Freitag im niederbayerischen Miltach das bundesweit erste Regional-Siegel der Zertifizierungsorganisation PEFC Weiterlesen