Für den heutigen Mittwoch in der Zeit von 18:15 bis ca. 20:00 Uhr war vor dem Hauptportal der Lorenzkirche in Nürnberg eine Versammlung zu dem Thema „Flüchtlingsströme stoppen – Fluchtursachen beseitigen“ bei der Stadt Nürnberg angezeigt worden. Weiterlesen
Archiv für 16. September 2015
VG Ansbach: Eilentscheidungen des VG Ansbach zur Bewirtung anlässlich des Fürther Grafflmarkts
Die 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Ansbach hat mit Beschlüssen vom 14. und 15. September 2015 auf die Klagen und Eilanträge zweier Anlieger der Gustavstraße bzw. des Waagplatzes in Fürth hin wie im Juni 2015 und im Vorjahr – damals bestätigt Weiterlesen
StMBW: Für eine vielfältige Museumslandschaft in der Oberpfalz – „Gemeinsam in die Zukunft denken“
Kunststaatssekretär Bernd Sibler bei der zweiten Regionalkonferenz für nichtstaatliche Museen in Nabburg – „Ehrenamt von zentraler Bedeutung“ Weiterlesen
BVerwG: Ausnahme vom Mehrleistungsabschlag nur bei Billigung der zusätzlichen Krankenhauskapazitäten durch die Krankenhausplanung
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass Mehrleistungen eines Krankenhauses, die auf zusätzlichen Kapazitäten beruhen, nur dann vom Mehrleistungsabschlag nach dem Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG) befreit sind, wenn die kapazitätserweiternde Maßnahme durch die zuständige Krankenhausplanungsbehörde des Landes gebilligt worden ist. Weiterlesen
StMJ: Bayerns Justizminister Bausback empfängt montenegrinischen Amtskollegen Zoran Pažin
Der bayerische Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback empfängt heute im Justizpalast in München seinen montenegrinischen Amtskollegen Zoran Pažin zu einem rechtspolitischen Meinungsaustausch. Im Mittelpunkt des Gesprächs steht unter anderem Weiterlesen
StMFLH: Ein Erfolgsmodell für die Gemeinden – 50 Jahre Realsteuerstelle Regensburg
Realsteuern, wie die Grundsteuer, sind eine wichtige Einnahmequelle der Kommunen mit über 50 Prozent Anteil an kommunalen Steuereinnahmen und knapp 25 Prozent an den kommunalen Gesamteinnahmen. Weiterlesen
EU-Kommission: Kommission droht nicht mit Klage wegen Vorratsdatenspeicherung
Medienberichte, wonach die Europäische Kommission Deutschland wegen des deutschen Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung mit einer Klage droht, sind falsch. Weiterlesen
EU-Kommission: Kommission schlägt Investitionsgerichtsbarkeit für TTIP und andere Handelsverträge vor
EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat heute (Mittwoch) in Brüssel Vorschläge für ein reformiertes und transparentes Verfahren zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten vorgelegt. Weiterlesen
Staatskanzlei: Europaministerin Dr. Beate Merk fordert mehr Außenpolitik zur Lösung der Flüchtlingskrise
„Flüchtlingszustrom kann dauerhaft nicht ohne Beseitigung der Fluchtursachen bewältigt werden – Flüchtlinge brauchen eine realistische Rückkehrperspektive – Mehr Unterstützung für Nachbarländer Syriens notwendig“ – Millionen von Flüchtlingen in den Nachbarländern Syriens Weiterlesen
StMBW: Kunststaatssekretär Bernd Sibler gibt Mittel aus Entschädigungsfonds für Sanierung des Westportals von St. Martin in Landshut bekannt
“225.000 Euro für einen der bedeutendsten Kirchenbauten der Spätgotik in Altbayern” Weiterlesen
StMAS: Zweite Aufnahme- und Rückführungseinrichtung für Asylbewerber mit geringer Bleibeperspektive in Bamberg eröffnet
Sozialministerin Müller: „Angesichts immer weiter steigender Zugangszahlen müssen die Verfahren für Asylbewerber mit geringer Bleibeperspektive dringend beschleunigt werden“ Weiterlesen
StMI: Richtfest Neubau Unterkunftsgebäude der Bereitschaftspolizei in Nürnberg
Zusätzlich Platz für 320 Polizistinnen und Polizisten – Bayerns Innen- und Bauminister Joachim Herrmann beim Richtfest für die neuen Unterkunftsgebäude im Areal der Bereitschaftspolizei in Nürnberg: Mehr als 100 Millionen Euro für die Bayerische Bereitschaftspolizei Weiterlesen
StMELF: Bayern und Österreich Hand in Hand
Bäuerliche Familienbetriebe, attraktive Kulturlandschaften, hochwertige Produkte – und zwei Minister, die ähnliche Strategien verfolgen: Zwischen Bayern und Österreich gibt es im Agrarbereich viele Gemeinsamkeiten. Das wollen die beiden Länder Weiterlesen
StMBW: Staatssekretär Georg Eisenreich bei Jahreshauptveranstaltung der Gemeinschaftsaktion ‚Sicher zur Schule – Sicher nach Hause‘
„Den Schulweg sicher zu gestalten, ist unsere gemeinsame Aufgabe“ Weiterlesen
StMWi: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw) und das Bildungswerk der Bayerischen Wirtschaft (bbw) eröffnen gemeinsame Repräsentanz in Teheran
Aigner: Neuer Aufbruch im Iran für Bayerische Wirtschaft nutzen Weiterlesen
StMFLH: Söder übergibt 1,7 Millionen Euro in Regensburg für schnelles Internet
Städte Regensburg und Hemau sowie Gemeinden Bernhardswald, Hagelstadt, Obertraubling und Sinzing profitieren Weiterlesen