Landkreistagspräsident fordert Begrenzung des Flüchtlingszustroms Weiterlesen
Archiv für 25. September 2015
Bundesregierung: Staatsministerin Özoğuz zu den Ergebnissen des Flüchtlingsgipfels
Zu den Ergebnissen den Flüchtlingsgipfels (PDF, 161 KB) am 24. September 2015 erklärt die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Aydan Özoğuz: Weiterlesen
StMI: Arbeitsgespräch zum Verkehrslandeplatz in Coburg
Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann beim Arbeitsgespräch zum Verkehrslandeplatz in Coburg: „Ausnahmeregelungen von Flugsicherheitsnormen werden geprüft“ Weiterlesen
StMI: Herrmann zur Erhöhung der Regionalisierungsmittel
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Mehr Mittel für den Ausbau des Schienenverkehrs in Bayern – Langfristige finanzielle Zahlungssicherheit – Gute Grundlage für weitere dynamische Entwicklung des öffentlichen Nahverkehrs Weiterlesen
StMUV: Besserer Schutz bei Kaffeefahrten / Initiative Bayerns passiert Bundesrat
Bayern hat sich heute im Bundesrat mit einem Gesetzesantrag zur Stärkung des Verbraucherschutzes bei Kaffeefahrten durchgesetzt. Damit hat die bayerische Initiative zur Stärkung des Verbraucherschutzes bei Kaffeefahrten die erste Hürde im Gesetzgebungsverfahren genommen. Weiterlesen
StMFLH: Birgland ist auf der Datenautobahn
Breitbandnetz freigeschaltet // Bayern fördert Breitbandausbau in Birgland mit 760.000 Euro Weiterlesen
StMGP: Huml verstärkt Aufklärung über Zahnvorsorge bei Kindern – Bayerns Gesundheitsministerin zum Tag der Zahngesundheit: Regelmäßige Vorsorgeuntersuchungen sind wichtig
Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml verstärkt die Aufklärung in Kindergärten über die Zahngesundheit. Huml betonte am Freitag zum Tag der Zahngesundheit Weiterlesen
StMJ: Bayerns Justizminister Bausback begrüßt im Bundesrat Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen
„Weiß-blauer Anstrich deutlich erkennbar!“ Weiterlesen
Bayerischer Städtetag: Maly zur Einigung beim Flüchtlingsgipfel
„Positiv, aber noch nicht ganz ausreichend“, so bewertete der Vorsitzende des Bayerischen Städtetags, OB Dr. Ulrich Maly, Nürnberg, das Ergebnis der Verhandlungen zwischen Bund und Ländern gestern Abend in Berlin über die Kostentragung der Flüchtlingsaufnahme.
Das Ergebnis eröffnet die Chance, vom derzeitigen Krisenmodus in Weiterlesen
Bayerischer Gemeindetag: „Solidarität ja, Überforderung der Aufnahmebereitschaft nein“ – Forderungen des Bayerischen Gemeindetags zur Flüchtlingskrise
Präsident Brandl am Montag bei Bundeskanzlerin Merkel Weiterlesen
StMBW: Minister Spaenle bei Symposium zum geplanten Erinnerungsort Olympia-Attentat ’72 in Fürstenfeldbruck
„Erinnerungsort steht für Normen von Demokratie und Rechtsstaat“ Weiterlesen
StMBW: Projekt „Berufliches Übergangsjahr“ für jugendliche Flüchtlinge startet an vier bayerischen Berufsschulen
Bildungsminister Dr. Spaenle und Dr. Schmitz von der Regionaldirektion Bayern geben Startschuss für Modellprojekt an Berufsschulen in München, Nürnberg, Schwandorf und Höchstädt a. d. D. Weiterlesen
StMGP: Huml setzt auf zweite Pflegereform-Stufe – Bayerns Pflegeministerin zu den Beratungen des Bundestags über Gesetzentwurf der Bundesregierung
Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml erwartet von der zweiten Stufe der Pflegereform, über die am Freitag der Bundestag beraten wird, eine deutlich bessere Versorgung von Demenzkranken. Weiterlesen
StMAS: Internationaler Tag der Gehörlosen am 27.September 2015
Sozialministerin Müller: „Schnelle Hilfe für Gehörlose – kostenlose Vermittlung von Gebärdensprachdolmetschern wird verbessert“ Weiterlesen
StMELF: Bayerwald erhält Beratungsstelle für EU-Fördermittel
Eine landesweit bislang einzigartige Beratungsstelle soll ab kommendem Jahr Gemeinden und Unternehmen in den fünf Bayerwald-Landkreisen den Zugang zu EU-Fördertöpfen erleichtern. Weiterlesen
StMBW: Bayerns Kunstminister Spaenle zum Tod von Ellis Kaut
„Ellis Kaut hat Generationen von Kindern mit dem Pumuckl viel Freude bereitet – auch mir“ Weiterlesen
Bundesrat: Beschlüsse der 936. Sitzung vom 25.09.2015
Kein Bundesgesetz ohne Bundesrat. Meist frühzeitig in die Gesetzgebung eingebunden und i.d.R. das letzte Organ, das inhaltlich mit einer Gesetzesänderung befasst ist, sind seine Beschlüsse ein gutes Gesetzgebungsradar sowohl hinsichtlich der Gesetze, die in Kürze verkündet werden, als auch hinsichtlich der Gesetze, die sich anderweitig im Verfahren befinden. Auf o.g. Sitzung wurden u.a. folgende Beschlüsse gefasst: Weiterlesen