„Warum radikalisieren sich junge Menschen in Freiheit?“, fragte Dr. Florian Herrmann (CSU). Der Vorsitzende des Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport eröffnete damit eine Anhörung, in der sich die Abgeordneten mit Experten darüber austauschten, was junge Menschen in Deutschland dazu bewegt, sich radikalen Bewegungen wie den Salafisten anzuschließen. Und darüber, was Politik und Gesellschaft Weiterlesen
Archiv für 21. Oktober 2015
StMBW: Teisnacher Wissenschaftler verzeichnen Erfolg von Weltrang
Teleskopspiegel aus dem Bayerischen Wald bei Weltraum-Spitzenforschung im Einsatz / Konzept der bayerischen Technologietransferzentren ist aufgegangen Weiterlesen
Landtag: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst diskutiert über weiteres Vorgehen beim Projekt „Neuer Konzertsaal München“
Die Staatsregierung drückt beim Projekt „Neuer Konzertsaal München“ aufs Gaspedal: Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle informierte die Mitglieder des Kunstausschusses über die Ergebnisse einer vertieften, stadtplanerischen Untersuchung von fünf potentiellen Standorten, bei denen das Werksviertel am Ostbahnhof sowie die Postpakethalle in der Gesamtgewichtung am besten abgeschnitten haben. Weiterlesen
BMUB: Bundesumweltministerium legt Arbeitsentwurf für ein Wertstoffgesetz vor – Recyclingquoten sollen deutlich erhöht werden
Das Bundesumweltministerium strebt deutlich höhere Recyclingquoten an. Mit einem neuen Wertstoffgesetz will das Ministerium unter anderem dafür sorgen, dass mindestens 72 Prozent der Kunststoffabfälle, die bei privaten Haushalten anfallen, als Rohstoff weiterverwendet werden. Weiterlesen
Sparkassenverband Bayern: EU-Kommission zur Einlagensicherung – Sparkassen für den Erhalt der nationalen Einlagensicherung
Mit Besorgnis sieht Dr. Ulrich Netzer, Präsident des Sparkassenverbands Bayern, die Pläne der EU-Kommission für eine gemeinsame europäische Einlagensicherung. Weiterlesen
StMI: Herrmann schreibt an Kommunalpolitik – Abschiebbare Asylbewerber melden
Innenminister Joachim Herrmann schreibt an Bayerns Oberbürgermeister und Landräte: Abschiebbare Asylbewerber melden – Aufenthaltsbeendigung vorrangige Aufgabe der Ausländerbehörden – Herrmann begrüßt Einsatz von Bundeswehrflugzeugen bei der Abschiebung und vom Bund geplante Eilverfahren Weiterlesen
KfW: Langfristiger Negativtrend bei staatlichen Investitionen hält an – Trendwende frühestens 2016
Öffentliche Investitionen sinken im ersten Halbjahr weiter / Beschlossene Mehrausgaben des Staats lassen auf spürbare Zuwächse nächstes Jahr hoffen / Flüchtlingszustrom lässt Investitionsbedarf weiter steigen Weiterlesen
StMI: Herrmann begrüßt Verbot des „Freien Netzes Süd“
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes: Verbot des „Freien Netzes Süd“ bestätigt – Freistaat Bayern geht weiterhin konsequent gegen Rechtsextremisten vor Weiterlesen
StMGP: Huml dringt auf Nachbesserungen am Hospiz- und Palliativgesetz
Bayerns Gesundheitsministerin bei Nürnberger Fachmesse ConSozial: Versorgung auch in Pflegeheimen ausbauen Weiterlesen
StMGP: Huml überreicht sechs weitere Förderbescheide für „Gesundheitsregionen plus“
Bayerns Gesundheitsministerin: Programm für regionale Netzwerke im Gesundheitsbereich ist ein großer Erfolg Weiterlesen
StMBW: Startschuss zur Bayern-Cloud für staatliche Hochschulen
Wissenschaftsminister Spaenle: Bis zu 200.000 Euro jährlich für den Aufbau eines hochschulübergreifenden Sync&Share-Dienstes
Moderne Arbeitsumgebung für Studium, Lehre und Forschung Weiterlesen
BVerwG: Kostenbeitrag in Höhe des Kindergeldes auch bei Inobhutnahme
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass Eltern im Falle der Inobhutnahme ihres Kindes dazu herangezogen werden dürfen, einen Mindestkostenbeitrag in Höhe des Kindergeldes für die vom Jugendamt sichergestellte Unterbringung des Kindes zu zahlen. Weiterlesen
BFH: Verfassungsmäßigkeit der bremischen Tourismusabgabe und der hamburgischen Kultur- und Tourismustaxe
Mit den beiden Urteilen vom 15. Juli 2015 hat der II. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) entschieden, dass sowohl das Bremische Gesetz über die Erhebung einer Tourismusabgabe als auch das Hamburgische Kultur- und Tourismustaxengesetz verfassungsgemäß ist. Weiterlesen
StMI: Länderübergreifende Schwerpunktkontrollen gegen Einbrecherbanden
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall intensivieren länderübergreifende Schwerpunktkontrollen gegen Einbrecherbanden: Landesweite gemeinsame Fahndungs- und Kontrollaktionen bis Ende Oktober Weiterlesen
StMI: Studie ‚bayrolo‘ – Mehr Verkehr auf Schiene und Wasser
Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann bei Abschlussveranstaltung zur Studie ‚bayrolo‘ in Nürnberg: Engere Zusammenarbeit zwischen Bayern und dem Hafen Rotterdam – Wettbewerbsfähige Alternative zur Straße Weiterlesen
StMI: Mehr Personal für Münchner S-Bahn
Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann fordert Deutsche Bahn auf, für ausreichend Lokführer zu sorgen – Ausgefallene Züge werden nicht vergütet Weiterlesen
StMUV: Bayerische Klima-Allianz ist erfolgreiches Bündnis für den Klimaschutz/ DWA wird neuer Partner
Bayern stellt sich seiner Verantwortung für den Klimaschutz. Das betonte die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf beim Beitritt der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.V., Landesverband Bayern (DWA), zur Bayerischen Weiterlesen
StMAS: Eröffnung der ConSozial 2015 – Sozialministerin Müller: „Bund muss sich an Kosten der Eingliederungshilfe beteiligen“
‚SELBSTBESTIMMT LEBEN – INKLUSION GESTALTEN – SOZIALES PFLEGEN‘ – so lautet das Motto der ConSozial 2015. Sozialministerin Emilia Müller eröffnet heute die Leitveranstaltung der sozialen Arbeit im deutschsprachigen Raum. Weiterlesen
BayVGH: Klagen gegen Verbot des „Freien Netzes Süd“ abgewiesen
Mit heute bekannt gewordenem Urteil vom 20. Oktober 2015 hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) gegen das Verbot des „Freien Netzes Süd“ gerichtete Klagen abgewiesen. Weiterlesen
StMBW: “Eine Schule mit Marktplatz” – Bildungsminister Ludwig Spaenle bei Einweihung des Schmuttertal-Gymnasiums in Diedorf
„Der Neubau des Schmuttertal-Gymnasiums zeigt, wie ein funktionales und zukunftsweisendes Schulgebäude aussehen kann. Die Schülerinnen und Schüler finden hier hervorragende Voraussetzungen für eine umfassende Bildung“, sagte Weiterlesen