Bayerns Innen- und Baustaatssekretär Gerhard Eck setzt auf verstärkte Zusammenarbeit zwischen Kommunen – 200 Millionen Euro Städtebauförderungsmittel in 2015
Bayerns Innen- und Baustaatssekretär Gerhard Eck setzt bei der Städtebauförderung auf eine verstärkte kommunale Zusammenarbeit. Vor rund 150 Vertretern von Städten und Gemeinden sowie aus der Wissenschaft und Wirtschaft betonte Eck bei der Fachtagung ‚Städtebauförderung in Bayern‘ in Altötting:
Es geht uns insbesondere um attraktive Siedlungsstrukturen und eine funktionierende öffentliche Daseinsvorsorge. Auch brauchen wir vitale Innenstädte und Ortskerne in Bayern.“
Einen wichtigen Beitrag für die städtebauliche Erneuerung von Städten, Märkten und Dörfern leistet laut Eck die Städtebauförderung. Sie sei ein Schlüsselinstrument zur Sicherung der Daseinsvorsorge in den ländlichen Räumen Bayerns. Außerdem trage die Städtebauförderung maßgeblich zur Stärkung und Entwicklung von Innenstädten und Ortskernen bei. Insgesamt stehen 2015 in Bayern rund 200 Millionen Euro Städtebauförderungsmittel von EU, Bund und Freistaat bereit.
Wir wollen die Städtebauförderung auch in den kommenden Jahren auf diesem hohen Niveau halten“, kündigte der Baustaatssekretär an.
Unter dem Titel ‚Kooperationen in der Städtebauförderung – interkommunal – intrakommunal‘ widmete sich die diesjährige Fachtagung zur Städtebauförderung den aktuellen Herausforderungen und Potentialen der intra- und interkommunalen Zusammenarbeit. Nach den Worten Ecks sind öffentlich-private Kooperationen ein zentraler Schwerpunkt der Städtebauförderung. Hierbei engagieren sich die Kommunen gemeinsam mit der lokalen Wirtschaft, Haus- und Grundstückseigentümern, Bürgerinnen und Bürgern, Einzelhändlern, Gewerbetreibenden und weiteren privaten Akteuren.
Auch zwischen den Kommunen spielen Netzwerke zur Sicherung und Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge eine zunehmend wichtigere Rolle“, ergänzte Eck.
Das betreffe auch Projekte der aktuellen EU-Förderperiode 2014-2020.
Als sehr erfolgreich bezeichnete Eck unter anderem das Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm ‚Aktive Stadt- und Ortsteilzentren – Leben findet Innenstadt‘. Bayernweit stehen den 101 Programmkommunen heuer rund 29,4 Millionen Euro zur Verfügung. Knapp 60 Prozent davon fließen in den ländlichen Raum. Auch das 2010 eingeführte Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm ‚Kleinere Städte und Gemeinden – über-örtliche Zusammenarbeit und Netzwerke‘ sei sehr gewinnbringend.
Damit unterstützen wir insbesondere Kommunen in dünn besiedelten ländlichen Räumen“, erklärte der Baustaatssekretär. „Es freut mich sehr, dass sich derzeit 57 interkommunale Kooperationen mit insgesamt 287 Kommunen an diesem Programm beteiligen.“
Dieses Jahr liege das Finanzvolumen bei rund 19,3 Millionen Euro. Damit werden konkrete bauliche Maßnahmen zur Sicherung der Daseinsvorsorge in 112 Gemeinden durchgeführt. Bislang wurden im Rahmen dieses Programms knapp 73 Millionen Euro investiert.
Weitere Informationen zur Städtebauförderung und zur Städtebauförderungsfachtagung 2015 können unter http://www.innenministerium.bayern.de/buw/staedtebaufoerderung/aktuelles/index.php abgerufen werden.
StMI, Pressemitteilung v. 26.10.2015
