Die Europäische Union hat heute (Dienstag) in Straßburg ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) mit dem Kosovo unterzeichnet.
Dies ist der erste Schritt hin zur Aufnahme möglicher Beitrittsverhandlungen für eine EU-Mitgliedschaft. Vertragsunterzeichner seitens der EU waren Federica Mogherini, die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, und Johannes Hahn, der für Nachbarschaftspolitik und Erweiterung zuständige Kommissar. Für das Kosovo unterzeichneten der Premierminister Isa Mustafa und der Europaminister und Chefunterhändler Bekim Çollaku das Abkommen.
Mogherini bezeichnete das Abkommen als wichtigen Beitrag zur Stabilisierung des Kosovo: „Das Abkommen öffnet einen neuen Abschnitt in den EU-Kosovo-Beziehungen. Es ist ein wichtiger Schritt hin zu Stabilität und Wohlstand im Kosovo und in der gesamten Region.“
Das Abkommen wurde von Oktober 2013 bis Mai 2014 ausgehandelt und im Juli 2014 paraphiert. Der Ministerrat stimmte schließlich am 22. Oktober seiner Unterzeichnung zu. Mit der Billigung des Europäische Parlaments kann es nun in der ersten Hälfte 2016 in Kraft treten.
Dazu mehr in der vollständigen Pressemitteilung.
EU-Kommission, Vertretung in Deutschland, Pressemitteilung v. 27.10.2015
Redaktioneller Hinweis: Zu Meldungen im Kontext „EU-Beitrittsverhandlungen“ vgl. hier.
