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Staatskanzlei: Europaministerin Dr. Beate Merk beim Donauforum in Ulm

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Merk: „Donau ist Lebensader für unseren Kontinent“ / „Freistaat Bayern wesentlicher Impulsgeber und zentraler Akteur in der EU-Donauraumstrategie“

Europaministerin Dr. Beate Merk hat heute in Ulm am 4. jährlichen Forum der EU-Donauraumstrategie teilgenommen. Das zweitägige Forum, bei dem unter anderem die für Europa zuständigen Minister der Donau-Anrainerstaaten zusammenkommen, wird dieses Jahr von der Europäischen Kommission, dem Land Baden-Württemberg und der Stadt Ulm ausgerichtet.

Europaministerin Merk: „Die Donau ist eine Lebensader für unseren Kontinent und bietet enormes Zukunftspotential für Bayern. Rund 25 Jahre nach der Öffnung der Grenzen zu den Staaten in Ost-, Mittel- und Südeuropa und rund zehn Jahre nach dem Beitritt der neuen EU-Mitgliedstaaten ist die Donau zu einer Entwicklungsachse für das neue Europa geworden. Aber auch angesichts der gemeinsamen Herausforderungen in der aktuellen Flüchtlingssituation zeigt sich, wie eng und schicksalhaft die Europäer in diesem geografischen Makroraum miteinander verbunden sind. Der Freistaat ist für die EU-Donauraumstrategie ein wesentlicher Impulsgeber und zentraler Akteur. Die starken Netzwerke, die wir gemeinsam mit unseren Partnern entlang der Donau geknüpft haben, können sich jetzt bewähren“, unterstrich die Ministerin.

Die Ministerin setzt auf einen weiteren Ausbau der Vernetzung mit den Staaten und Regionen im Donauraum:

Die wirtschaftlichen Kooperationsmöglichkeiten im Rahmen der Donaustrategie bieten viele interessante Perspektiven für bayerische Unternehmen. Daneben sind gemeinsame Ansätze im Sicherheits- und Umweltbereich wichtig, um die grenzüberschreitenden Herausforderungen zu bewältigen. Und schließlich ist Bayern die Verkehrsdrehscheibe Europas: Die große West-Ost-Magistrale führt direkt durch den Freistaat“, hob die Ministerin hervor.

Bayern engagiert sich im Rahmen der EU-Donauraumstrategie besonders bei der Förderung der Sicherheit und bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität. Ein weiterer Schwerpunkt ist der Umweltschutz. Hier stehen die Erhaltung der biologischen Vielfalt, der Landschaften und der Qualität von Luft und Boden im Vordergrund.

Das diesjährige Forum der EU-Donauraumstrategie in Ulm befasst sich vor allem mit den Themen Innovation, Training, duale Ausbildung, Unternehmertum und Zivilgesellschaft als Schlüsselfaktoren für nachhaltiges und integratives Wachstum im Donauraum. Bayern ist mit einem eigenen Stand vertreten, an dem das Engagement Bayerns im Rahmen der EU-Donauraumstrategie präsentiert wird.

Ziel der EU-Donauraumstrategie ist es, die weitere Entwicklung des Donauraums durch langfristige grenzüberschreitende Kooperationen zu fördern, insbesondere in den Bereichen Verkehr, Energie, Umwelt, Wirtschaft und Sicherheit. Die teilnehmenden Staaten und Regionen sind Deutschland (Baden-Württemberg und Bayern), Österreich, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Slowenien, Kroatien, Rumänien und Bulgarien sowie Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Serbien, Moldawien und Ukraine außerhalb der EU. Die EU-Donauraumstrategie wurde im Juni 2011 von der Europäischen Union verabschiedet.

Staatskanzlei, Pressemitteilung v. 29.10.2015