Herr Koen Lenaerts, Präsident des Gerichtshofs der Europäischen Union, Herr Marc Jaeger, Präsident des Gerichts der Europäischen Union, und Herr Sean Van Raepenbusch, Präsident des Gerichts für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union, begrüßen Weiterlesen
Archiv für 30. Oktober 2015
StMAS: Bundesweite Verteilung unbegleiteter Minderjähriger
Sozialministerin Müller: „Wir haben in Bayern die Weichen gestellt“ Weiterlesen
StMFLH: 53 Millionen Euro für den Ausbau des Finanzcampus Ansbach
Abschlussfeier 2015: 380 ausgebildete Finanzbeamte nehmen ihren Dienst auf Weiterlesen
BMUB-Initiative „Neues Zusammenleben in der Stadt“ – Änderungen des Rechtsrahmens
Das BMUB hat die Initiative „Neues Zusammenleben in der Stadt“ gestartet und zur Bauministerkonferenz am 30.10.2015 ein entsprechendes Positionspapier (PDF, 129 KB) veröffentlicht, das auch die rechtlichen Rahmenbedingungen betrifft, die dieses Zusammenleben regeln sollen. Weiterlesen
EU-Kommission: Konsultation zu digitalen öffentlichen Dienstleistungen startet heute
In einer öffentlichen Konsultation fragt die Europäische Kommission seit heute (Freitag), wie die digitalen öffentlichen Dienste in Europa funktionieren. Weiterlesen
StMFLH: Allgäu bekommt weltweit einmaliges Wasserkraft-Pilotprojekt
Die Staatsregierung hat sich zum Ziel gesetzt, noch vorhandene Potentiale in der Wasserkraftnutzung auszubauen. Weiterlesen
StMBW: Dr. Erich Schneider wird Gründungsdirektor des zukünftigen Fränkischen Landesmuseums
Staatssekretär Sibler und Zweckverbandsvorsitzender Schuchardt stellen Entscheidung vor / Amtsantritt zum 1. Januar 2016 Weiterlesen
BFH: Team der LMU München siegt beim Moot Court zum Steuerrecht im Bundesfinanzhof
In dem unter gemeinsamer Trägerschaft der Deutschen Steuerjuristischen Gesellschaft und des Bundesfinanzhofs am 29. und 30. Oktober 2015 veranstalteten Moot Court zum Steuerrecht hat das Team der Ludwig-Maximilians-Universität München den ersten Platz in der Endausscheidung errungen. Die folgenden Plätze wurden von der Bucerius Law School Hamburg, der Universität Passau und der Universität Augsburg belegt. Weiterlesen
StMWi: Bayerns Wirtschaftsministerin Aigner zu den Arbeitsmarktzahlen für Oktober 2015 in den Regierungsbezirken Niederbayern und Oberpfalz
Die gute Arbeitsmarktentwicklung in Ostbayern unterstreicht Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner: Weiterlesen
StMJ: Amtswechsel in der Leitung des Fachbereichs Rechtspflege der Bayerischen Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege
Bayerns Justizminister Bausback verabschiedet Dr. Klaus Brandhuber und führt Claudia Capitano in ihr neues Amt ein Weiterlesen
StMUV: Hochwasserschutz in Zeiten des Klimawandels – Windorf zukünftig besser geschützt
Mit der Fertigstellung der neuen Hochwasserschutzanlagen in Windorf sorgt der Freistaat für einen besseren Schutz vor rückstauendem Donauhochwasser. Weiterlesen
StMWi: Modellkommunen für ‚Digitale Einkaufstadt Bayern‘ stehen fest
Aigner: „Mit innovativen Strategien machen wir den Einzelhandel fit für die digitale Zukunft“ Weiterlesen
AllMBl (10/2015): Richtlinien zur Förderung von Energiekonzepten und kommunalen Energienutzungsplänen
Mit Bek. v. 11.10.2015, Az. 95b-9507/61/6, veröffentlicht im AllMBl (10/2015) v. 30.10.2015, S. 440, hat das StMWi o.g. Richtlinien veröffentlicht. Zuwednungsempfänger sind nach Nr. 3 der Richtlinie Unternehmen mit Sitz oder Niederlassung im Freistaat Bayern, kommunale Gebietskörperschaften und Träger kirchlicher oder Weiterlesen
AllMBl (10/2015): Vollzugshinweise zur Anwendung der Bayerischen Kompensationsverordnung (BayKompV)
Mit Bek. v. 14.10.2015, Az. 62-U8680.11-2014/1-3, veröffentlicht im AllMBl (10/2015) v. 30.10.2015, S. 443, hat das StMUV Vollzugshinweise zur Anwendung der BayKompV (zur Rechtsetzungshistorie im Kontext BayKompV vgl. hier) erlassen. Die Bek. tritt am 01.11.2015 in Kraft und gilt Weiterlesen
AllMBl (10/2015): Kinderförderung – Festsetzung des Basiswertes gemäß Art. 21 Abs. 3 Satz 2 BayKiBiG
Mit Bek. v. 08.10.2015, Az. II4/6512.01-1/26, veröffentlicht im AllMBl (10/2015) v. 30.10.2015, S. 460, hat das StMAS im Vollzug des BayKiBiG den Basiswert gemäß Art. 21 Abs. 3 Satz 2 BayKiBiG wie folgt festgesetzt: Weiterlesen